Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1982

Rechtsprechung
   EuGH, 06.10.1982 - 307/81   

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https://dejure.org/1982,273
EuGH, 06.10.1982 - 307/81 (https://dejure.org/1982,273)
EuGH, Entscheidung vom 06.10.1982 - 307/81 (https://dejure.org/1982,273)
EuGH, Entscheidung vom 06. Januar 1982 - 307/81 (https://dejure.org/1982,273)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Alusuisse / Rat und Kommission

    1 . NICHTIGKEITSKLAGE - NATÜRLICHE UND JURISTISCHE PERSONEN - HANDLUNGEN , DIE SIE UNMITTELBAR UND INDIVIDUELL BETREFFEN - ENTSCHEIDUNG , DIE ALS VERORDNUNG ERGANGEN IST - KLAGEMÖGLICHKEIT

  • EU-Kommission

    Alusuisse / Rat und Kommission

  • Wolters Kluwer

    Antidumpingzölleauf Orthoxylol; Umgehung der Klagemöglichkeit des INDIVIDUELL von einer Maßnahme Betroffenen durch Wahl einer Rechtsform außer der Entscheidung; Gewährung von Individualrechtsschutz vor dem EuGH; Einführung eines Antidumpingzolls auf Importe von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (65)

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1992 - C-15/91
    Im Urteil vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81, Alusuisse Italia SpA/Rat und Kommission(35), hat der Gerichtshof ausgeführt:.

    Die Klägerinnen haben darauf hingewiesen, daß der Gerichtshof in seiner Rechtsprechung darauf abgestellt habe, ob die fraglichen Unternehmen nationale Rechtsmittel einlegen könnten oder nicht, und in diesem Zusammenhang auf das Urteil des Gerichtshofes vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81, Alusuisse Italia SpA/Rat und Kommission(37), verwiesen, in dem der Gerichtshof ausgeführt hat:.

    (21) ° Siehe u. a. Urteile des Gerichtshofes vom 20. November 1979 in der Rechtssache 162/78 (Hans-Otto Wagner GmbH Agrarhandel u. a./Kommission, Slg. 1979, 3467, Randnr. 16) und vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81 (Alusuisse Italia SpA/Rat und Kommission, Slg. 1982, 3463, Randnr.7).

    (25) ° Siehe u. a. Urteile des Gerichtshofes vom 11. Juli 1968 in der Rechtssache 6/68 (Zuckerfabrik Watenstedt GmbH, Slg. 1969, 561), vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81 (Alusuisse Italia SpA/Rat und Kommission, Slg. 1982, 3463, Randnr. 11) und vom 24. Februar 1987 in der Rechtssache 26/86 (Deutz und Geldermann, Slg. 1987, 941) sowie Beschluß des Gerichtshofes vom 14. November 1991 in den verbundenen Rechtssachen C-232/91 und C-233/91 (Odette Nikou Petridi Anonymos Kapnemporiki Etairia Ä u. a./Kommission, Slg. 1991, I-5351).

    (33) ° Urteil des Gerichtshofes vom 21. Februar 1984 in den verbundenen Rechtssachen 239/82 und 275/82 (Allied Corporation u. a./Kommission, Slg. 1984, 1005, Randnr. 15) und vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81 (Alusuisse Italia SpA/Rat und Kommission, Slg. 1982, 3463, Randnr. 9) sowie Beschluß des Gerichtshofes vom 8. Juli 1987 in der Rechtssache 279/86 (SA Sermes/Kommission, Slg. 1987, 3109, Randnrn. 16 bis 18).

    (35) ° Slg. 1982, 3463.

    (37) ° Slg. 1982, 3463.

  • EuG, 11.09.2002 - T-13/99

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES RATES, DIE VERWENDUNG BESTIMMTER

    Eine Handlung hat allgemeine Geltung, wenn sie für objektiv bestimmte Situationen gilt und Rechtswirkungen gegenüber allgemein und abstrakt umschriebenen Personengruppen erzeugt (vgl. insbesondere Urteil des Gerichtshofes vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81, Alusuisse Italia/Rat und Kommission, Slg. 1982, 3463, Randnr. 9, und Beschluss Kik/Rat und Kommission, Randnr. 35).
  • EuGH, 18.01.2007 - C-229/05

    und Sicherheitspolitik - DAS GERICHT ERSTER INSTANZ HAT DIE AUFNAHME DER PKK IN

    Dieser Beschluss gilt somit für objektiv bestimmte Situationen und entfaltet Rechtswirkungen gegenüber allgemein und abstrakt bezeichneten Personengruppen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofes vom 6. Oktober 1982 in der Rechtssache 307/81, Alusuisse Italia/Rat und Kommission, Slg. 1982, 3463, Randnr. 9).
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   Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1982 - 307/81   

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https://dejure.org/1982,13132
Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1982 - 307/81 (https://dejure.org/1982,13132)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.09.1982 - 307/81 (https://dejure.org/1982,13132)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. September 1982 - 307/81 (https://dejure.org/1982,13132)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Alusuisse Italia SpA gegen Rat und Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Antidumpingzoll auf Orthoxylol

Verfahrensgang

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