Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1272
EuGH, 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
EuGH, Entscheidung vom 05.12.1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
EuGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - C-267/95 und C-268/95 (https://dejure.org/1996,1272)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1272) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Merck / Primecrown und Beecham / Europharm

    Beitrittsakte von 1985, Artikel 47 und 209
    1. Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften; Spanien; Portugal; Freier Warenverkehr; Gewerbliches und kommerzielles Eigentum; Patentrecht; Pharmazeutische Erzeugnisse; Recht des Inhabers eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis, während einer ...

  • EU-Kommission

    Merck / Primecrown und Beecham / Europharm

  • Wolters Kluwer

    Einfuhr von pharmazeutischen Erzeugnissen ; Inhaberschaft eines Patents ; Erteilung von Einfuhrbeschränkungen und Ausfuhrbeschränkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 30; EG-Vertrag Art. 36
    1. Beitritt neuer Mitgliedstaaten zu den Gemeinschaften - Spanien - Portugal - Freier Warenverkehr - Gewerbliches und kommerzielles Eigentum - Patentrecht - Pharmazeutische Erzeugnisse - Recht des Inhabers eines Patents für ein pharmazeutisches Erzeugnis, während einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    DER GERICHTSHOF NIMMT ZU DEN RECHTEN VON PATENTINHABERN UND ZUM GRUNDSATZ DES FREIEN WARENVERKEHRS STELLUNG

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1997, 250
  • EuZW 1997, 87
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

  • EuGH, 11.12.2003 - C-322/01

    DAS NATIONALE VERBOT DES VERSANDHANDELS MIT ARZNEIMITTELN LÄUFT DEM

    18 bis 22, vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, und vom 12. Oktober 1999 in der Rechtssache C-379/97, Upjohn, Slg. 1999, I-6927, Randnrn.
  • EuG, 27.09.2006 - T-168/01

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG TEILWEISE FÜR NICHTIG, MIT DER GLAXO

    Das Nebeneinander dieser verschiedenen staatlichen Regelungen ist geeignet, den Wettbewerb zu verfälschen (Urteil des Gerichtshofes vom 5. Dezember 1996 in den Rechtssachen C-267/95 und C-268/95, Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285, Randnr. 47).
  • BGH, 14.12.1999 - X ZR 61/98

    Karate; Erschöpfung der Rechte aus einem Patent

    Dieser liegt beim Patentrecht darin, daß der Inhaber zum Ausgleich für seine Erfindertätigkeit das ausschließliche Recht erlangt, gewerbliche Erzeugnisse herzustellen und in Verkehr zu bringen, mithin die Erfindung entweder selbst oder im Wege der Lizenzvergabe an Dritte zu verwerten, und daß er ferner das Recht erlangt, sich gegen jegliche Zuwiderhandlung zur Wehr zu setzen (EuGH, Slg. 1974, 1147, 1163 = GRUR Int. 1974, 454 - Centrafarm; Slg. 1981, 2063, 2080 = GRUR 1982, 47, 48 - Merck/Stephar; Slg. 1985, 2281, 2298 = GRUR Int. 1985, 822, 824 - Pharmon; Slg. 1996, 6371, 6384 = GRUR Int. 1997, 250 - Merck/Primecrown; Slg. 1997, 3954, 3961 f. = GRUR Int. 1997, 911, 912 - Generics/Sunth Kline).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,26775
Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.06.1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. Juni 1996 - C-267/95 (https://dejure.org/1996,26775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,26775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Merck & Co. Inc., Merck Sharp & Dohme Ltd und Merck Sharp & Dohme International Services BV gegen Primecrown Ltd, Ketan Himatlal Mehta, Bharat Himatlal Mehta und Necessity Supplies Ltd und Beecham Group plc gegen Europharm of Worthing Ltd.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.01.1998 - C-368/96
    (28) - Die gegenwärtige Situation hat Generalanwalt Fennelly in den Abschnitten 75 bis 87 seiner Schlussanträge in dem Fall beschrieben, der zu dem Urteil vom 6. Juni 1996 in den verbundenen Rechtssachen C-267/95 und C-268/95 (Merck und Beecham, Slg. 1996, I-6285) geführt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht