Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil 'GRUPO SADA' - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'Sadia' - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 74 Abs. 1 S. 2

• Europäischer Gerichtshof

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) ...

• EU-Kommission

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) ...

• EU-Kommission

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage gegen die Zurückweisung der Eintragung des Bildzeichens "Grupo Sada" als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klasse 29 wegen Verwechselungsgefahr mit dem älteren spanischen Bildzeichen "Sadia"; Anforderungen an die Beschwerdekammer hinsichtlich der erforderlichen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "GRUPO SADA" - Ältere nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil "Sadia" - Teilweise Ablehnung der Eintragung - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der GRUPO SADA, P.A., S.A. gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, eingereicht am 31. Januar 2003

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Bildmarke "GRUPO SADA" für bestimmte Waren der Klassen 29, 31 und 35 gegen die Entscheidung R 567/2001-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. November 2002, mit der die Klage ...

Papierfundstellen

• Slg. 2005, II-1667
• GRUR Int. 2005, 705

Wird zitiert von ... (31)Zitiert selbst (12)

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• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Wie sich aus den Urteilen des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97 (Canon, Slg. 1998, I-5507) und vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95 (SABEL, Slg. 1997, I-6191) ergebe, schließe der hohe Bekanntheitsgrad einer Marke jede Verwechslungsgefahr aus.

  67 Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass der Durchschnittsverbraucher die Marke zwar normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. analog dazu Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 23), dass es aber im Allgemeinen die prägenden und unterscheidungskräftigen Merkmale eines Zeichens sind, an die man sich leichter erinnert (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnrn.

• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  84 Allgemein ist daran zu erinnern, dass die Gemeinschaftsregelung für Marken ein autonomes System ist, das aus einer Gesamtheit von Vorschriften besteht, mit dem ihm eigene Ziele verfolgt werden und dessen Anwendung von jedem nationalen System unabhängig ist (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 47), und dass die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ausschließlich anhand der Verordnung Nr. 40/94 in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter zu beurteilen ist (Urteil CASTILLO, oben in Randnr. 82 angeführt, Randnr. 37).
• EuG, 23.10.2002 - T-104/01

  Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  67 Es ist nämlich darauf hinzuweisen, dass der Durchschnittsverbraucher die Marke zwar normalerweise als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet (vgl. analog dazu Urteil SABEL, oben in Randnr. 18 angeführt, Randnr. 23), dass es aber im Allgemeinen die prägenden und unterscheidungskräftigen Merkmale eines Zeichens sind, an die man sich leichter erinnert (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnrn.

• EuG, 04.11.2003 - T-85/02

  Díaz / OHMI - Granjas Castelló (CASTILLO)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  82 Da aus keinem Schriftstück der Akten des Verfahrens vor dem HABM hervorgeht, dass die Klägerin im Laufe dieses Verfahrens die Existenz der unter der Nummer 1 311 021 eingetragenen spanischen Bildmarke erwähnt - oder gar ihre Inhaberschaft an dieser Marke bewiesen - hätte, muss diese erstmals im Verfahren vor dem Gericht angeführte Eintragung außer Betracht bleiben (vgl. Urteil des Gerichts vom 4. November 2003 in der Rechtssache T-85/02, Díaz/HABM - Granias Castelló [CASTILLO], Slg. 2003, II-0000, Randnr. 46).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Wie sich aus den Urteilen des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97 (Canon, Slg. 1998, I-5507) und vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95 (SABEL, Slg. 1997, I-6191) ergebe, schließe der hohe Bekanntheitsgrad einer Marke jede Verwechslungsgefahr aus.
• EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

  Matratzen Concord / HABM

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  In zweiter Linie kann auch auf die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der zusammengesetzten Marke abgestellt werden (Urteil MATRATZEN, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnrn. 33 bis 35, bestätigt durch Beschluss des Gerichtshofes vom 28. April 2004 in der Rechtssache C-3/03 P, Matratzen Concord/HABM, Slg. 2004, I-3657, Randnrn. 32 und 33).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Nach dem Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01 (Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335) erfordere eine Gesamtwürdigung die Berücksichtigung aller Bestandteile der Marken und nicht nur ihres prägenden Bestandteils.
• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  44 Ferner ist nach der Rechtsprechung bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  43 Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, anhand der Wahrnehmung der Zeichen und der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 03.07.2003 - T-129/01

  Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

  Auszug aus EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  24 Aus den gleichen Gründen haben auch die Beweismittel, die die Streithelferin erstmals im Verfahren vor dem Gericht vorgelegt hat und die die angebliche Bekanntheit ihrer früheren Marke belegen sollen, außer Betracht zu bleiben, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCOPY/HABM [ECOPY], Slg. 2002, II-5301, Randnr. 49, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67).
• EuG, 12.12.2002 - T-247/01

  eCopy / OHMI (ECOPY)
• EuG, 23.09.2003 - T-308/01

  Henkel / OHMI - LHS (UK)

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• EuG, 07.09.2006 - T-133/05

  Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM'S BABY-PROP) - Gemeinschaftsmarke - …

  Folglich kann er die große klangliche Ähnlichkeit zwischen dem dominierenden Bestandteil der angemeldeten Marke und der einschlägigen älteren Marke nicht in Frage stellen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-1667, Randnr. 62).
• EuG, 15.03.2006 - T-35/04

  Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia / OHMI - Ferrero (FERRÓ) - Gemeinschaftsmarke - …

  Das schließt jedoch nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 49).
• EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  La Rioja Alta / OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 80 Auch wenn es zwar Sache des Inhabers der angefochtenen Marke ist, im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM nachzuweisen, dass diese Koexistenz darauf beruhte, dass für die maßgeblichen Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke, auf die er sich beruft, und der älteren Marke, auf die sich der Nichtigkeitsantrag stützt, bestand (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg, EU:T:2005:169, Rn. 86, …und vom 10. April 2013, Höganäs/HABM - Haynes [ASTALOY], T-505/10, EU:T:2013:160, Rn. 48), steht es ihm frei, diesen Nachweis durch das Vorbringen eines Bündels entsprechender Indizien zu führen.

  In diesem Zusammenhang sind die Beweismittel besonders relevant, die die Kenntnis jeder der betreffenden Marken durch die maßgeblichen Verkehrskreise vor dem Zeitpunkt der Anmeldung der streitigen Marke belegen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile GRUPO SADA, EU:T:2005:169, Rn. 89, …und vom 25. Mai 2005, TeleTech Holdings/HABM - Teletech International [TELETECH GLOBAL VENTURES], T-288/03, Slg, EU:T:2005:177, Rn. 100).

  Rn. 81 Es ist des Weiteren darauf hinzuweisen, dass jegliches Vorbringen hinsichtlich einer Koexistenz vorab zum einen den Nachweis voraussetzt, dass die älteren Marken mit den angefochtenen Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteil GRUPO SADA, oben in Rn. 80 angeführt, EU:T:2005:169, Rn. 86 und 88), und zum anderen den Nachweis der tatsächlichen Benutzung der Marke, auf die sich die Klägerin in dem maßgeblichen Gebiet beruft (…Urteil vom 21. April 2005, PepsiCo/HABM - Intersnack Knabber-Gebäck [RUFFLES], T-269/02, Slg, EU:T:2005:138, Rn. 23 bis 25).

• EuG, 05.07.2016 - T-518/13

  Future Enterprises / EUIPO - McDonald's International Property (MACCOFFEE) - …

  Rn. 110 Jedenfalls kann, wie die Streithelferin zu Recht anmerkt, das Fehlen einer ernsthaften Gefahr, dass das maßgebliche Publikum in den fraglichen Mitgliedstaaten bestimmte andere, mit der angegriffenen Marke identische nationalen Marken der Klägerin mit der Markenfamilie "Mc" verbinden und eine gedankliche Verknüpfung zwischen diesen Marken und der Marke McDONALD'S herstellen kann, nicht allein daraus abgeleitet werden, dass sich die Streithelferin der Eintragung nicht widersetzt oder keinen Antrag auf Nichtigerklärung dieser nationalen Marken gestellt hat (vgl. in diesem Sinne entsprechend zum Vorliegen einer Verwechslungsgefahr Urteil vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 85 und 86); dies gilt selbst bei einer erheblichen Benutzung dieser Marken, was der Klägerin zufolge in Polen der Fall gewesen sein soll.
• EuG, 01.03.2018 - T-629/16

  Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une …

  Rn. 32 Zudem kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Koexistenz zweier Marken auf einem bestimmten Markt in Verbindung mit anderen Faktoren zur Verringerung der Gefahr der Herstellung eines Zusammenhangs zwischen diesen beiden Marken im Sinne von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 beitragen könnte (…Urteil vom 26. September 2012, 1G Communications/HABM - Citigroup und Citibank [CITIGATE], T-301/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:473, Rn. 128;… vgl. entsprechend auch Urteile vom 3. September 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, EU:C:2009:503, Rn. 82, und vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 86).

  Rn. 33 Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn hinreichend nachgewiesen wird, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr der Herstellung eines Zusammenhangs durch die angesprochenen Verkehrskreise zwischen den genannten Marken bestand, und wenn diese Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch (…Urteil vom 26. September 2012, CITIGATE, T-301/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:473, Rn. 128; vgl. entsprechend auch Urteil vom 11. Mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 86) oder ihnen zumindest hinreichend ähnlich sind.

• EuG, 18.11.2020 - T-378/19

  Topcart/ EUIPO - Carl International (TC CARL) - Unionsmarke - …

  Rn. 41 Falls das Vorbringen der Klägerin, wie das EUIPO und die Streithelferin vortragen, als Nachweis der Koexistenz älterer Marken auf dem Markt zu verstehen ist, die die von den Instanzen des EUIPO festgestellte Verwechslungsgefahr zwischen den einander gegenüberstehenden Marken eventuell verringern könnte, ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Möglichkeit nur dann berücksichtigt werden könnte, wenn die Klägerin zumindest im Verwaltungsverfahren vor dem EUIPO ordnungsgemäß nachgewiesen hätte, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr von Verwechslungen durch die angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich der betrieblichen Herkunft der Marken, auf die sie sich beruft, und der älteren Marke bestand, und wenn die betreffenden Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 86, …und vom 3. Oktober 2019, Wanda Films und Wanda Visión/EUIPO - Dalian Wanda Group Co. [WANDA FILMS], T-533/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:727, Rn. 56).

  Diese Angaben, die keine näheren Erläuterungen zu den Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen sind, und noch weniger zur Benutzung dieser Marken umfassen, genügen jedoch nicht für den Nachweis, dass die Gefahr von Verwechslungen verringert oder gar ausgeschlossen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 87, …und vom 5. Oktober 2012, Lancôme/HABM - Focus Magazin Verlag [COLOR FOCUS], T-204/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:523, Rn. 50).

• EuG, 18.11.2020 - T-377/19

  Topcart/ EUIPO - Carl International (TC CARL) - Unionsmarke - …

  Rn. 41 Falls das Vorbringen der Klägerin, wie das EUIPO und die Streithelferin vortragen, als Nachweis der Koexistenz älterer Marken auf dem Markt zu verstehen ist, die die von den Instanzen des EUIPO festgestellte Verwechslungsgefahr zwischen den einander gegenüberstehenden Marken eventuell verringern könnte, ist darauf hinzuweisen, dass eine solche Möglichkeit nur dann berücksichtigt werden könnte, wenn die Klägerin zumindest im Verwaltungsverfahren vor dem EUIPO ordnungsgemäß nachgewiesen hätte, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr von Verwechslungen durch die angesprochenen Verkehrskreise hinsichtlich der betrieblichen Herkunft der Marken, auf die sie sich beruft, und der älteren Marke bestand, und wenn die betreffenden Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 86, …und vom 3. Oktober 2019, Wanda Films und Wanda Visión/EUIPO - Dalian Wanda Group Co. [WANDA FILMS], T-533/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:727, Rn. 56).

  Diese Angaben, die keine näheren Erläuterungen zu den Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen sind, und noch weniger zur Benutzung dieser Marken umfassen, genügen jedoch nicht für den Nachweis, dass die Gefahr von Verwechslungen verringert oder gar ausgeschlossen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, GRUPO SADA, T-31/03, EU:T:2005:169, Rn. 87, …und vom 5. Oktober 2012, Lancôme/HABM - Focus Magazin Verlag [COLOR FOCUS], T-204/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:523, Rn. 50).

• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn die Anmelderin der Gemeinschaftsmarke im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM zumindest hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz auf der fehlenden Gefahr beruhte, dass das angesprochene Publikum die französische Marke ARTHUR ET FELICIE und die ältere Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, verwechselt, und wenn die französische Marke ARTHUR ET FELICIE und die einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 86).
• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

  Dies kann aber nur berücksichtigt werden, wenn im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem Amt der Anmelder der Gemeinschaftsmarke hinreichend nachgewiesen hat, dass die betreffende Koexistenz darauf beruht, dass keine Gefahr von Verwechslungen durch die angesprochenen Verkehrskreise zwischen den älteren Marken, auf die er sich beruft, und der älteren Marke der Streithelferin, auf die sich der Widerspruch stützt, bestand, und wenn die betreffenden älteren Marken mit den einander gegenüberstehenden Marken identisch sind (Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005 in der Rechtssache T-31/03, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], Slg. 2005, II-0000, Randnr. 86).
• EuG, 18.10.2007 - T-425/03

  AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) - …

  Das schließt jedoch nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch diese im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 29.11.2016 - T-545/15

  Pi-Design / EUIPO - Nestlé (PRESSO) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 20.01.2010 - T-460/07

  Nokia / HABM (LIFE BLOG) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
• EuG, 23.05.2007 - T-342/05

  Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 07.09.2006 - T-168/04

  L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 25.11.2014 - T-303/06

  UniCredito Italiano / OHMI - Union Investment Privatfonds (UNIWEB) - …
• EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.11.2007 - T-149/06

  Castellani / OHMI - Markant Handels und Service (CASTELLANI) - Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 05.04.2006 - T-202/04

  Madaus / OHMI - Optima Healthcare (ECHINAID) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 07.02.2019 - T-287/17

  Swemac Innovation/ EUIPO - SWEMAC Medical Appliances (SWEMAC) - Unionsmarke - …
• EuG, 20.05.2014 - T-247/12

  Argo Group International Holdings / OHMI - Arisa Assurances (ARIS) - …
• EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 09.03.2018 - T-103/17

  Recordati Orphan Drugs/ EUIPO - Laboratorios Normon (NORMOSANG) - Unionsmarke - …
• EuG, 06.09.2013 - T-349/12

  Leiner / OHMI - Recaro (REVARO) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2009 - C-498/07

  Deoleo / Aceites del Sur-Coosur - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
• EuG, 17.02.2017 - T-351/14

  Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke - …
• Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte …
• Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2017 - C-93/16

  Ornua - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. …
• EuG, 08.11.2017 - T-776/16

  Isocell/ EUIPO - iCell (iCell.) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
• EuG, 13.07.2017 - T-389/16

  AIA/ EUIPO - Casa Montorsi (MONTORSI F. & F.) - Unionsmarke - …
• EuG, 04.11.2009 - T-363/06

  Honda Motor Europe Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, …
• EuG, 08.11.2017 - T-777/16

  Isocell/ EUIPO - iCell (iCell. Insulation Technology Made in Sweden) - …