Rechtsprechung
| EuG, 03.09.2010 - T-472/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - ...
- Europäischer Gerichtshof
Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - ...
- EU-Kommission
Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - ...
- EU-Kommission
Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis; Verwechslungsgefahr der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA mit den älteren nationalen Wortmarken CACHAÇA 51 und Pirassununga 51 infolge Zeichenähnlichkeit [verneint]; ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke; Widerspruchsverfahren; Relatives Eintragungshindernis; Verwechslungsgefahr der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA mit den älteren nationalen Wortmarken CACHAÇA 51 und Pirassununga 51 infolge Zeichenähnlichkeit; Companhia ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)
Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)
Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke 61 A NOSSA ALEGRIA - Ältere nationale Wortmarke CACHAÇA 51 und ältere nationale Bildmarken Cachaça 51 und Pirassununga 51 - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Klage, eingereicht am 22. Oktober 2008 - Companhia Muller de Bebidas / HABM - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bild- und Wortmarke "CACHAÇA 51" für Waren der Klassen 32 und 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1687/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. Juli 2008, mit der ...
Wird zitiert von ... (20) Zitiert selbst (22)
- EuGH, 20.09.2007 - C-193/06
Société des Produits Nestlé SA gegen Harmonisierungsamt für …
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Es kann nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 46 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 42).Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).
Der Gerichtshof hat deutlich gemacht, dass die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht zu vernachlässigen ist, nicht bedeutet, dass er dominierend ist; ebenso bedeutet die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht dominierend ist, keineswegs, dass er zu vernachlässigen ist (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 44).
- EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer - Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - …
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 19; Urteil des Gerichts VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 40 angeführt, Randnr. 74).Rn. 100 Für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung sich dem Durchschnittsverbraucher der betreffenden Kategorie von Waren nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 99 angeführt, Randnr. 26).
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 19; Urteil des Gerichts VENADO mit Rahmen u. a., oben in Randnr. 40 angeführt, Randnr. 74).
- EuG, 17.03.2004 - T-183/02
El Corte Inglés / OHMI - Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR)
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Auch wenn dieser Bestandteil vom portugiesischen Durchschnittsverbraucher als beschreibend für die betreffende Art von Waren wahrgenommen wird, hat er doch in der älteren portugiesischen Wortmarke eigenständigen Charakter gegenüber dem Bestandteil "51" sowie einen Rest an Unterscheidungskraft, die sich aus seiner Verbindung mit dem Bestandteil "51" und daraus ergibt, dass er als erster Teil der älteren portugiesischen Wortmarke in bildlicher und klanglicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung auf den Verbraucher ausübt als ihr letzter Teil (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnrn. - EuG, 14.10.2003 - T-292/01
Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Rn. 102 So ist der Grad der klanglichen Ähnlichkeit zweier Marken von geringerer Bedeutung, wenn es sich um Waren handelt, die auf eine Weise vermarktet werden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise beim Erwerb die sie kennzeichnende Marke gewöhnlich optisch wahrnehmen (Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 55, und vom 28. Juni 2005, Canali Ireland/HABM - Canal Jean [CANAL JEAN CO. NEW YORK], T-301/03, Slg. 2005, II-2479, Randnr. 55). - EuG, 12.11.2008 - T-7/04
Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Wegen ihrer geringen oder sogar sehr geringen Unterscheidungskraft werden die beschreibenden Bestandteile einer Marke im Allgemeinen vom Publikum nicht als für den von der Marke hervorgerufenen Gesamteindruck dominierend angesehen, es sei denn, sie erweisen sich, insbesondere durch ihre Position oder ihre Größe, als geeignet, die Wahrnehmung des Publikums zu bestimmen und sich in dessen Gedächtnis einzuprägen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts el charcutero artesano, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 12.09.2007 - T-363/04
Koipe / OHMI - Aceites del Sur (La Española) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Rn. 49 Sind einzelne Bestandteile einer Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie geschützt ist oder die in der Anmeldung genannt sind, beschreibend, wird diesen Bestandteilen nur geringe oder sogar nur sehr geringe Unterscheidungskraft zuerkannt (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. September 2007, Koipe/HABM - Aceites del Sur [La Española], T-363/04, Slg. 2007, II-3355, Randnr. 92, und el charcutero artesano, oben in Randnr. 47 angeführt, Randnr. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 06.10.2004 - T-117/03
New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Rn. 101 Im Rahmen dieser umfassenden Beurteilung kommt den bildlichen, klanglichen oder begrifflichen Aspekten der einander gegenüberstehenden Zeichen nicht immer gleiches Gewicht zu; es müssen die objektiven Umstände untersucht werden, unter denen sich die Marken auf dem Markt gegenüberstehen können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 49). - EuG, 15.01.2003 - T-99/01
Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Rn. 106 Auch wenn, wie das HABM erwähnt, bei Getränken die phonetische Wahrnehmung der Marken zuweilen als ausschlaggebend angesehen worden ist (Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], T-99/01, Slg. 2003, II-43, Randnr. 48), kann dies vorliegend nicht der Fall sein. - EuG, 03.07.2003 - T-129/01
Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)
Auszug aus EuG, 03.09.2010 - T-472/08
Rn. 101 Im Rahmen dieser umfassenden Beurteilung kommt den bildlichen, klanglichen oder begrifflichen Aspekten der einander gegenüberstehenden Zeichen nicht immer gleiches Gewicht zu; es müssen die objektiven Umstände untersucht werden, unter denen sich die Marken auf dem Markt gegenüberstehen können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], T-129/01, Slg. 2003, II-2251, Randnr. 57, und vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, Slg. 2004, II-3471, Randnr. 49). - EuG, 04.05.2005 - T-359/02
Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …
- EuG, 28.06.2005 - T-301/03
Canali Ireland / OHMI - Canal Jean (CANAL JEAN CO. NEW YORK) - Gemeinschaftsmarke …
- EuGH, 12.06.2007 - C-334/05
HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
- EuG, 13.02.2007 - T-256/04
Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 14.12.2006 - T-81/03
Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …
- EuG, 22.01.2009 - T-316/07
Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 11.07.2007 - T-443/05
El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …
- EuG, 09.07.2003 - T-162/01
Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
- EuG, 24.11.2005 - T-346/04
Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 13.06.2006 - T-153/03
Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d'une peau de vache) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 13.04.2005 - T-286/03
Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport) - Gemeinschaftsmarke …
- EuG, 13.12.2007 - T-242/06
Cabrera Sánchez / OHMI - Industrias Cárnicas Valle (el charcutero artesano)
- EuG, 02.02.2016 - T-485/14
Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
Rn. 26 Im vorliegenden Fall sind die von der Beschwerdekammer in den Rn. 17 und 18 der angefochtenen Entscheidung getroffenen Feststellungen zu bestätigen, wonach als Publikum der normal informierte und angemessen aufmerksame und verständige bulgarische Durchschnittsverbraucher maßgeblich ist, da die betreffenden Waren der Klasse 29 Waren des täglichen Bedarfs darstellen und die älteren Marken in Bulgarien eingetragen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, Slg, EU:T:2010:347, Rn. 39).Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil 61 A NOSSA ALEGRIA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Rn. 37 Sind einzelne Bestandteile einer Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie geschützt ist oder die in der Anmeldung genannt sind, beschreibend, wird diesen Bestandteilen nur geringe oder sogar nur sehr geringe Unterscheidungskraft zuerkannt (vgl. Urteil 61 A NOSSA ALEGRIA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:347, Rn. 49 und die dort angeführte Rechtsprechung).
Wegen ihrer geringen oder sogar sehr geringen Unterscheidungskraft werden die beschreibenden Bestandteile einer Marke im Allgemeinen vom Publikum nicht als für den von der Marke hervorgerufenen Gesamteindruck dominierend angesehen, es sei denn, sie erweisen sich, insbesondere durch ihre Position oder ihre Größe, als geeignet, die Wahrnehmung des Publikums zu bestimmen und sich in dessen Gedächtnis einzuprägen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg, EU:T:2008:481, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung, und 61 A NOSSA ALEGRIA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:347, Rn. 49).
- EuG, 21.12.2021 - T-6/20
Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke - …
Dabei nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des fraglichen Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil vom 3. September 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- KG, 17.03.2015 - 5 U 111/13
Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Rio Grande" und dem …
Hinzu kommt, dass die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen im Restaurant der Beklagten "auf Sicht" konsumiert werden, was einer klanglichen (größeren) Zeichenähnlichkeit jedenfalls nach Europäischer Rechtsprechung die ausschlaggebende Bedeutung zur Annahme einer Verwechslungsgefahr nehmen kann (vgl. EuG, Urt. v. 03.09.2010 - T- 472/08, Slg 2010, II-03907, Rn. 102;… offenlassend BGH GRUR 2011, 824, Rn. 33 - Kappa).
- EuG, 23.02.2022 - T-198/21
Ancor Group/ EUIPO - Cody's Drinks International (CODE-X) - Unionsmarke - …
Beim dortigen Kauf können die Verbraucher die Marken optisch wahrnehmen, da die Getränke in Regalen aufgestellt sind (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM - Anheuser-Busch [BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud], T-350/04 bis T-352/04, EU:T:2006:330, Rn. 111 und 112 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 106).Rn. 62 Auch wenn bei Getränken die phonetische Wahrnehmung der Marken zuweilen als ausschlaggebend angesehen worden ist, kann eine solche Erwägung folglich nicht in allen Fällen gelten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2010, 61 A NOSSA ALEGRIA, T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 106).
- EuG, 20.09.2018 - T-266/17
Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT) - Unionsmarke - …
Rn. 51 Insoweit ist zwar bereits entschieden worden, dass der Anfangsbestandteil einer Marke in bildlicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung entfaltet als ihr hinterer Teil (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 62, …und vom 20. November 2017, Stada Arzneimittel/EUIPO - Urgo recherche innovation et développement [Immunostad], T-403/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:824, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung), so dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende (…vgl. Urteil vom 19. Mai 2011, PJ Hungary/HABM - Pepekillo [PEPEQUILLO], T-580/08, EU:T:2011:227, Rn. 77 und die dort angeführte Rechtsprechung); jedoch kann diese Erwägung nicht in allen Fällen gelten (…vgl. Urteil vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:143, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 09.09.2026 - T-436/25
Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke Food Pass - …
Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 07.07.2017 - T-359/16
Axel Springer/ EUIPO - Stiftung Warentest (TestBild) - Unionsmarke - …
Nach ständiger Rechtsprechung hat aber der erste Teil einer Marke üblicherweise eine stärkere Wirkung als ihr letzter Teil (Urteile vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 62, …und vom 30. April 2014, Beyond Retro/HABM - S&K Garments [BEYOND VINTAGE], T-170/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:238, Rn. 55). - EuG, 26.03.2015 - T-551/13
Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
Rn. 48 Nach ständiger Rechtsprechung steht einer Prüfung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke bildliche Ähnlichkeit besteht, nichts entgegen, da diese beiden Markenarten Gegenstand einer grafischen Gestaltung sind, die einen optischen Eindruck vermitteln kann (Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, Slg, EU:T:2010:347, Rn. 50). - EuG, 27.09.2018 - T-70/17
TenneT Holding/ EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid) - Unionsmarke …
Or, selon la jurisprudence, le consommateur est réputé prêter généralement une plus grande attention au début d'une marque qu'à sa fin, la partie initiale d'une marque ayant normalement, tant sur le plan visuel que sur le plan phonétique, un impact plus fort que la partie finale de celle-ci [voir, en ce sens, arrêts du 7 septembre 2006, Meric/OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM'S BABY-PROP), T-133/05, EU:T:2006:247, point 51, et du 3 septembre 2010, Companhia Muller de Bebidas/OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA ALEGRIA), T-472/08, EU:T:2010:347, point 62 et jurisprudence citée]. - EuG, 15.12.2016 - T-227/15
Redpur / EUIPO - Redwell Manufaktur (Redpur) - Unionsmarke - …
Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die Eigenschaften des Bestandteils darauf zu prüfen, ob er in Bezug auf die Waren, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. Urteil vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 03.06.2015 - T-604/13
Levi Strauss / OHMI - L&O Hunting Group (101) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuG, 13.10.2021 - T-429/20
Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
- EuG, 10.04.2024 - T-42/23
Häcker Küchen/ EUIPO - Moura & Moura (MH Cuisines)
- EuG, 13.10.2021 - T-436/20
Sedus Stoll/ EUIPO - Kappes (Sedus ergo+) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
- EuG, 03.09.2025 - T-83/24
Eti/ EUIPO - Star Foods E.M. (Décoration pour sachets d'emballage) - …
- EuG, 05.10.2020 - T-847/19
X-cen-tek/ EUIPO - Altenloh, Brinck & Co. (PAX) - Unionsmarke - …
- EuG, 03.09.2025 - T-91/24
Unionsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes …
- EuG, 03.09.2025 - T-92/24
Unionsgeschmacksmuster - Nichtigkeitsverfahren - Eingetragenes …
- EuG, 30.04.2025 - T-679/20
Dr. August Wolff/ EUIPO - Combe International (Vagisan)
- EuG, 21.06.2023 - T-514/22
Vitromed/ EUIPO - Vitromed Healthcare (VITROMED Germany) - Unionsmarke - …
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