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Weitere Entscheidung unten: EuG, 06.03.2014

Rechtsprechung
   EuG, 16.01.2013 - T-544/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,116
EuG, 16.01.2013 - T-544/11 (https://dejure.org/2013,116)
EuG, Entscheidung vom 16.01.2013 - T-544/11 (https://dejure.org/2013,116)
EuG, Entscheidung vom 16. Januar 2013 - T-544/11 (https://dejure.org/2013,116)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (2)

  • EU-Kommission (Verfahrensdokumentation)

    Spectrum Brands (UK) Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Spectrum Brands (UK) / OHMI - Philips (STEAM GLIDE)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • EuG, 06.04.2017 - T-594/15

    Metabolic Balance Holding/ EUIPO (Metabolic Balance) - Unionsmarke - Anmeldung …

    Rn. 19 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 20 Daraus ergibt sich insbesondere, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens anhand des Verständnisses, das die maßgeblichen Verkehrskreise von ihm haben, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen beurteilt werden muss (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 22 Aus Art. 7 Abs. 1 Buchst. c in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt sich schließlich, dass die Eintragung einer Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn die betreffende Marke in einer der Amtssprachen der Union beschreibend ist (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.05.2018 - T-302/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (6000) - Unionsmarke - …

    Rn. 29 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001) (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 34 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens danach, wie die angesprochenen Verkehrskreise es verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.05.2018 - T-301/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (2000) - Unionsmarke - …

    Rn. 29 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001) (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 34 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens danach, wie die angesprochenen Verkehrskreise es verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.05.2018 - T-299/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (1000) - Unionsmarke - …

    Rn. 29 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001) (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 34 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens danach, wie die angesprochenen Verkehrskreise es verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.05.2018 - T-304/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (5000) - Unionsmarke - …

    Rn. 29 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001) (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 34 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens danach, wie die angesprochenen Verkehrskreise es verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.05.2018 - T-300/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (3000) - Unionsmarke - …

    Rn. 29 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001) (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 34 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens danach, wie die angesprochenen Verkehrskreise es verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 29.05.2018 - T-303/17

    Sata/ EUIPO - Zhejiang Rongpeng Air Tools (4000) - Unionsmarke - …

    Rn. 29 Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001) (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 34 Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der beschreibende Charakter eines Zeichens danach, wie die angesprochenen Verkehrskreise es verstehen, und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen zu beurteilen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 02.05.2018 - T-428/17

    Alpine Welten Die Bergführer/ EUIPO (ALPINEWELTEN Die Bergführer) - Unionsmarke - …

    Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 16 und 17 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 28 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass sich der beschreibende Charakter eines Zeichens nur nach dessen Verständnis aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen beurteilen lässt (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 14.07.2017 - T-214/16

    Sata/ EUIPO (4600) - Unionsmarke - Ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen …

    Solche Zeichen und Angaben werden daher nach der Verordnung Nr. 207/2009 ihrem Wesen nach als ungeeignet angesehen, die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen, d. h. die Funktion, die betriebliche Herkunft der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zu identifizieren, um es so dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen erwirbt, zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat; dies gilt unbeschadet eines möglichen Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung gemäß Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (vgl. Urteil vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 16 und 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 28 Schließlich lässt sich der beschreibende Charakter eines Zeichens nur nach dessen Verständnis aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise und im Hinblick auf die betreffenden Waren oder Dienstleistungen beurteilen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. Januar 2013, STEAM GLIDE, T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 18.10.2016 - T-776/15

    Meissen Keramik / EUIPO (MEISSEN KERAMIK) - Unionsmarke - Anmeldung der …

    Rn. 18 Ferner ergibt sich aus Art. 7 Abs. 1 Buchst. c in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009, dass die Eintragung einer Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn diese Marke in einer der Amtssprachen der Union (im vorliegenden Fall Deutsch) beschreibend ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Januar 2013, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:20, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 26. Mai 2016, Bimbo/EUIPO [THE SNACK COMPANY], T-331/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:323, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.02.2015 - T-374/13

    KSR / OHMI - Lampenwelt (Moon) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …

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Rechtsprechung
   EuG, 06.03.2014 - T-544/11 DEP   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,4780
EuG, 06.03.2014 - T-544/11 DEP (https://dejure.org/2014,4780)
EuG, Entscheidung vom 06.03.2014 - T-544/11 DEP (https://dejure.org/2014,4780)
EuG, Entscheidung vom 06. März 2014 - T-544/11 DEP (https://dejure.org/2014,4780)
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Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (1)

  • EuG, 31.03.2011 - T-5/02

    Tetra Laval / Kommission

    Auszug aus EuG, 06.03.2014 - T-544/11
    Rn. 10 Selon une jurisprudence constante, le juge de l'Union n'est pas habilité à taxer les honoraires dus par les parties à leurs propres avocats, mais à déterminer le montant à concurrence duquel ces émoluments peuvent être récupérés auprès de la partie condamnée aux dépens (voir ordonnance du Tribunal du 31 mars 2011, Tetra Laval/Commission, T-5/02 DEP et T-80/02 DEP, non publiée au Recueil point 55, et la jurisprudence citée).
  • EuG, 06.10.2017 - T-330/15

    Keil/ EUIPO - NaturaFit Diätetische Lebensmittelproduktion (BasenCitrate) - …

    Rn. 18 Als Erstes stellt das Gericht in Bezug auf den Gegenstand und die Art des Rechtsstreits fest, dass die Rechtssache in der Hauptsache ein Verfahren zur Nichtigerklärung einer Gemeinschaftsmarke betraf, das keine besondere Komplexität aufwies und zu den - zwar speziellen, aber dennoch - üblichen markenrechtlichen Streitigkeiten vor dem Gericht in Bezug auf die absoluten Eintragungshindernisse in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (…ABl. 2009, L 78, S. 1) gehört (Beschluss vom 6. März 2014, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:147, Rn. 14).

    Rn. 19 Als Zweites stellt das Gericht fest, dass der Rechtsstreit für die Streithelferin zwar von wirtschaftlichem Interesse ist, diese jedoch keine hinreichenden Anhaltspunkte vorgetragen hat, wonach dieses Interesse ungewöhnlich wäre oder sich von dem Interesse, das jedem Widerspruch gegen die Anmeldung einer Unionsmarke zugrunde liegt, signifikant unterscheiden würde (Beschluss vom 6. März 2014, STEAM GLIDE, T-544/11 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:147, Rn. 15).

  • EuG, 21.01.2021 - T-453/18

    Biasotto/ EUIPO - Oofos (OO)

    Rn. 19 En deuxième lieu, le Tribunal constate que, si ces affaires présentaient, certes, un intérêt économique pour l'intervenante, en absence d'éléments concrets apportés par cette dernière, cet intérêt économique ne saurait être considéré comme étant inhabituel ou significativement différent de celui qui sous-tend toute opposition à une demande d'enregistrement d'une marque de l'Union européenne [voir, en ce sens, ordonnances du 23 octobre 2013, Phonebook of the World/OHMI, T-589/11 DEP, EU:T:2013:572, point 13 ; du 6 mars 2014, Spectrum Brands (UK)/OHMI - Philips (STEAM GLIDE), T-544/11 DEP, EU:T:2014:147, point 15, et du 30 septembre 2014, Kastenholz/OHMI - Qwatchme (Cadrans de montre), T-68/11 DEP, EU:T:2014:879, point 22].
  • EuG, 17.06.2015 - T-328/12

    Mundipharma / OHMI - AFT Pharmaceuticals (Maxigesic) - Verfahren - …

    Rn. 31 Was schließlich die Materialkosten im Zusammenhang mit dem Verfahren vor dem Gericht wie Porto-, Kopie- und Faxkosten betrifft, ist festzustellen, dass der hierfür von der Streithelferin verlangte Betrag von 767, 70 Euro, ohne dass Belege zum Nachweis vorliegen, überhöht erscheint und auf 150 Euro herabzusetzen ist (vgl. entsprechend Beschlüsse vom 6. März 2014, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11 DEP, EU:T:2014:147, Rn. 21, …und vom 30. September 2014, Kastenholz/HABM - Qwatchme [Uhrenzifferblätter], T-68/11 DEP, EU:T:2014:879, Rn. 30).
  • EuG, 21.03.2018 - T-2/16

    K&K Group/ EUIPO - Pret a Manger (Europe)

    Rn. 18 L'intervenante dispose donc déjà d'un titre lui permettant d'obtenir le paiement dudit montant, le cas échéant par la voie d'une procédure d'exécution forcée, puisque la décision attaquée de la chambre de recours est devenue définitive à la suite du rejet du recours en annulation formé contre celle-ci et de l'expiration du délai de pourvoi contre l'arrêt du Tribunal [voir, en ce sens, ordonnances du 6 mars 2014, Spectrum Bands (UK)/OHMI - Philips (STEAM GLIDE), T-544/11 DEP, non publiée, EU:T:2014:147, point 17, et du 26 octobre 2017, Haw Par/EUIPO, T-25/16 DEP, non publiée, EU:T:2017:774, point 35].
  • EuG, 04.02.2015 - T-666/11

    Budziewska / OHMI - Puma (Félin bondissant)

    Rn. 18 En deuxième lieu, le Tribunal constate que, si l'affaire présentait, certes, un intérêt économique pour l'intervenante, en absence d'éléments concrets apportés par cette dernière, cet intérêt économique ne saurait être considéré comme étant inhabituel ou significativement différent de celui qui sous-tend toute demande en nullité formée à l'encontre d'un dessin ou modèle communautaire [voir, en ce sens, ordonnances Phonebook of the World/OHMI, point 13 supra, EU:T:2013:572, point 13 ; du 6 mars 2014, Spectrum Brands (UK)/OHMI - Philips (STEAM GLIDE), T-544/11 DEP, EU:T:2014:147, point 15, et Cadrans de montre, point 12 supra, EU:T:2014:879, point 22].
  • EuG, 21.09.2015 - T-195/13

    dm-drogerie markt / OHMI - V-Contact Kereskedelmi és Szolgáltató (CAMEA)

    Rn. 21 Quant au taux horaire de 250 euros pratiqué, celui-ci apparaît certes élevé mais nullement inapproprié ni déraisonnable, au regard de la jurisprudence récente relative au contentieux de la marque communautaire, pour rémunérer les services d'un professionnel capable de travailler de façon efficace et rapide [voir ordonnances du 6 mars 2014, Spectrum Brands (UK)/OHMI - Philips (STEAM GLIDE), T-544/11 DEP, EU:T:2014:147, du 21 mai 2014, Atlas Transport/OHMI, T-145/08 DEP, Rec (Extraits), EU:T:2014:361, du 21 mai 2014, Esge/OHMI - De'Longhi Benelux (KMIX), T-444/10 DEP, EU:T:2014:356, du 30 septembre 2014, Kastenholz/OHMI - Qwatchme (Cadrans de montre), T-68/11 DEP, EU:T:2014:879, et du 15 juin 2015, 1ndesit Company/OHMI, T-214/12 DEP, EU:T:2015:422] .
  • EuG, 23.10.2018 - T-326/16

    Bundesverband Deutsche Tafel/ EUIPO - Tiertafel Deutschland (Tafel) - Verfahren - …

    Rn. 17 Zweitens stellt das Gericht fest, dass der betreffende Rechtsstreit zwar für den Streithelfer zweifellos wirtschaftliche Bedeutung hatte, diese jedoch mangels von ihm vorgebrachter konkreter Anhaltspunkte nicht als ungewöhnlich angesehen werden kann oder sich von der Bedeutung, die jedem auf die Nichtigerklärung einer Unionsmarke gerichteten Verfahren zugrunde liegt, deutlich unterscheidet (Beschluss vom 6. März 2014, Spectrum Bands [UK]/HABM- Philips [STEAM GLIDE], T-544/11 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:147, Rn. 15).
  • EuG, 02.06.2015 - T-538/12

    Optilingua / OHMI - Esposito (ALPHATRAD)

    Rn. 17 Ensuite, le Tribunal constate que, si l'affaire présentait, certes, un intérêt économique pour l'intervenant, eu égard notamment à l'action en contrefaçon intentée par la requérante devant le Tribunale di Napoli sur la base de la marque communautaire dont la déchéance était demandée, cet intérêt économique ne saurait toutefois être considéré comme étant inhabituel ou significativement différent de celui qui sous-tend toute demande de déchéance formée à l'encontre d'une marque communautaire [voir, en ce sens, ordonnances PAGINE GIALLE, point 12 supra, EU:T:2013:572, point 13 ; du 6 mars 2014, Spectrum Brands (UK)/OHMI - Philips (STEAM GLIDE), T-544/11 DEP, EU:T:2014:147, point 15, et Félin bondissant, point 11 supra, EU:T:2015:103, point 18].
  • EuG, 14.12.2022 - T-173/21

    Novelis Deutschland/ EUIPO - CU.CO. (Plat pour gril) - Verfahren - …

    Rn. 29 Zweitens kann mangels konkreter Angaben der Streithelferin nicht davon ausgegangen werden, dass ihre wirtschaftlichen Interessen ungewöhnlich wären oder sich erheblich von denen unterschieden, die jedem Antrag auf Nichtigerklärung eines Geschmacksmusters zugrunde liegen (…vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 16. Mai 2013, Juwel Aquarium/HABM, T-339/07 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:247, Rn. 16, vom 6. März 2014, Spectrum Brands [UK]/HABM - Philips [STEAM GLIDE], T-544/11 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:147, Rn. 15, …und vom 23. Oktober 2018, Bundesverband Deutsche Tafel/EUIPO - Tiertafel Deutschland [Tafel], T-326/16 DEP, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:747, Rn. 17).
  • EuG, 10.08.2021 - T-659/19

    FF Group Romania/ EUIPO - KiK Textilien und Non-Food (_kix)

    Rn. 20 En troisième lieu, s'agissant des intérêts économiques concernés, le Tribunal constate que, si cette affaire présentait, certes, un intérêt économique pour l'intervenante, en l'absence d'éléments concrets apportés par cette dernière, cet intérêt économique ne saurait être considéré comme étant inhabituel ou significativement différent de celui qui sous-tend toute opposition à une demande d'enregistrement d'une marque de l'Union européenne [voir, en ce sens, ordonnances du 6 mars 2014, Spectrum Brands (UK)/OHMI - Philips (STEAM GLIDE), T-544/11 DEP, non publiée, EU:T:2014:147, point 15, et du 30 septembre 2014, Kastenholz/OHMI - Qwatchme (Cadrans de montre), T-68/11 DEP, non publiée, EU:T:2014:879, point 22].
  • EuG, 10.09.2015 - T-608/11

    Beifa Group / OHMI - Schwan-Stabilo Schwanhäußer (Instrument d'écriture)

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