Grundgesetz

   I. Die Grundrechte (Art. 1 - 19)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/GG/17a.html
Art. 17a GG (https://dejure.org/gesetze/GG/17a.html)
Art. 17a GG
Art. 17a Grundgesetz (https://dejure.org/gesetze/GG/17a.html)
Art. 17a Grundgesetz
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧    gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Textdarstellung

  

Art. 17a

(1) Gesetze über Wehrdienst und Ersatzdienst können bestimmen, daß für die Angehörigen der Streitkräfte und des Ersatzdienstes während der Zeit des Wehr- oder Ersatzdienstes das Grundrecht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten (Artikel 5 Abs. 1 Satz 1 erster Halbsatz), das Grundrecht der Versammlungsfreiheit (Artikel 8) und das Petitionsrecht (Artikel 17), soweit es das Recht gewährt, Bitten oder Beschwerden in Gemeinschaft mit anderen vorzubringen, eingeschränkt werden.

(2) Gesetze, die der Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung dienen, können bestimmen, daß die Grundrechte der Freizügigkeit (Artikel 11) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13) eingeschränkt werden.

Rechtsprechung zu Art. 17a GG

79 Entscheidungen zu Art. 17a GG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

Alle 79 Entscheidungen

Art. 17a GG in Nachschlagewerken

Querverweise

Auf Art. 17a GG verweisen folgende Vorschriften:

Redaktionelle Querverweise zu Art. 17a GG:
Was ist das?

Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier:




Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht