Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch - Strafvollzug
| Abschnitt 8 - Beschäftigung, Bildung, therapeutische Behandlung (§§ 42 - 50g) |
| Unterabschnitt 1 - Beschäftigung (§§ 42 - 50b) |
(1) Maßnahmen der Beschäftigung sind
| 1. | die therapeutische Beschäftigung, | |
| 2. | das Arbeitstraining, | |
| 3. | die Berufsorientierung, Ausbildung und Weiterbildung sowie | |
| 4. | die Beschäftigung im Arbeitsbetrieb einer Justizvollzugsanstalt. |
(2) 1Gefangene sind verpflichtet, eine ihnen zugewiesene Beschäftigungsmaßnahme nach Absatz 1 auszuüben, sofern im Vollzugsplan keine anderweitige Behandlungsmaßnahme als vorrangig festgelegt wird und soweit sie dazu körperlich in der Lage sind. 2Dies gilt nicht für Gefangene, die die Regelaltersgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht haben, und nicht für werdende und stillende Mütter, soweit gesetzliche Beschäftigungsverbote zum Schutz erwerbstätiger Mütter bestehen. 3Die Beschäftigungsmaßnahmen können im Rahmen der Vollzugsplanung als Vollzeit- oder Teilzeit-, Einzel- oder Begleitmaßnahme im Verhältnis zu anderen Behandlungsmaßnahmen oder als Voraussetzung für diese festgelegt und durchgeführt werden. 4§ 5 Absatz 4 bleibt unberührt.
(3) Zur Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafe kann nach der Verordnung des Justizministeriums über die Abwendung der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen durch freie Arbeit vom 30. Juni 2009 (GBl. S. 338), die zuletzt durch Verordnung vom 1. November 2023 (GBl. S. 413) geändert worden ist, welche wiederum durch Verordnung vom 11. Januar 2024 (GBl. 2024 Nr. 5) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung auch im Vollzug gemeinnützige Arbeit geleistet werden.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Förderung der Resozialisierung im Justizvollzug in Baden-Württemberg (Resozialisierungsförderungsgesetz) vom 10.02.2026 (GBl. S. 21), in Kraft getreten am 01.03.2026.
verhältnis und Selbstbeschäftigung § 48Freistellung von der Beschäftigung § 49Vergütung § 50Freistellung und Anrechnung auf den Entlassungszeitpunkt § 50aAusbildungsbeihilfe § 50bErlass von Verfahrenskosten
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Rechtsprechung zu § 42 JVollzGB III
Entscheidung zu § 42 JVollzGB III in unserer Datenbank:
- OLG Stuttgart, 02.03.2020 - 4 Ws 368/19
Strafvollzug in Baden-Württemberg: Voraussetzungen für Ausschluss eines ...
Querverweise
Auf § 42 JVollzGB III verweisen folgende Vorschriften:
- Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch - Strafvollzug (JVollzGB III)
- Aufnahme, Vollzugsplanung und Verlegung
- § 5 (Behandlungsuntersuchung und Vollzugsplan)
- Gelder, Haftkosten- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge
- § 51 (Haftkostenbeitrag)
- Disziplinarmaßnahmen
- § 83 (Vollstreckung und Vollzug der Disziplinarmaßnahmen)