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Wasserhaushaltsgesetz

Kapitel 2 - Bewirtschaftung von Gewässern (§§ 6 - 49)

Abschnitt 1 - Gemeinsame Bestimmungen (§§ 6 - 24)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/WHG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ WHG (https://dejure.org/gesetze/WHG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ WHG

__paste_bez__ __paste_norm__ Wasserhaushaltsgesetz (https://dejure.org/gesetze/WHG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Wasserhaushaltsgesetz

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 15
Gehobene Erlaubnis

(1) 1Die Erlaubnis kann als gehobene Erlaubnis erteilt werden, wenn hierfür ein öffentliches Interesse oder ein berechtigtes Interesse des Gewässerbenutzers besteht. 2Eine gehobene Erlaubnis darf für Gewässerbenutzungen nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 nicht erteilt werden.

(2) Für die gehobene Erlaubnis gelten § 11 Absatz 2 und § 14 Absatz 3 bis 5 entsprechend.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie vom 04.08.2016 (BGBl. I S. 1972), in Kraft getreten am 11.02.2017 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
11.02.2017 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie	04.08.2016	BGBl. I S. 1972

dejure.org Übersicht WHG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 15 WHG

...

§ 6Allgemeine Grundsätze der Gewässer-
bewirtschaftung § 6aGrundsätze für die Kosten von Wasser-
dienstleistungen und Wassernutzungen § 7Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten § 8Erlaubnis, Bewilligung § 9Benutzungen § 10Inhalt der Erlaubnis und der Bewilligung § 11Erlaubnis-, Bewilligungs-
verfahren § 11aVerfahren bei Vorhaben zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen § 11bProjektmanager § 11cVerfahren bei Wasserstoffinfrastrukturvorhaben § 12Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungs-
ermessen § 13Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung § 13aVersagung und Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis für bestimmte Gewässerbenutzungen; unabhängige Expertenkommission § 13bAntragsunterlagen und Überwachung bei bestimmten Gewässerbenutzungen; Stoffregister § 14Besondere Vorschriften für die Erteilung der Bewilligung § 15Gehobene Erlaubnis § 16Ausschluss privatrechtlicher Abwehransprüche § 17Zulassung vorzeitigen Beginns § 18Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung § 19Planfeststellungen und bergrechtliche Betriebspläne § 20Alte Rechte und alte Befugnisse § 21Anmeldung alter Rechte und alter Befugnisse § 22Ausgleich zwischen konkurrierenden Gewässerbenutzungen § 23Rechtsverordnungen zur Gewässer-
bewirtschaftung § 24Erleichterungen für EMAS-Standorte

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Rechtsprechung zu § 15 WHG

124 Entscheidungen zu § 15 WHG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OVG Sachsen, 20.01.2023 - 4 A 878/17
Wasserrecht; formelle Illegalität; materielle Illegalität; wesentliche Änderung; ...
OVG Sachsen-Anhalt, 15.10.2020 - 2 L 5/18
Feststellung eines alten Wasserrechts unter Wiederaufgreifen eines früheren ...
VGH Baden-Württemberg, 10.05.2023 - 3 S 192/22
Wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung von Regenmischwasser in ein ...
VGH Bayern, 15.04.2025 - 8 BV 22.183
Rückwirkende Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis
Zum selben Verfahren:
- VG Bayreuth, 18.10.2021 - B 7 K 20.1505
  Teilrücknahme einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis, Zulässigkeit der ...
VG Bayreuth, 24.06.2024 - B 7 K 23.11
Drittanfechtung eines Planfeststellungsbeschlusses (Gewässerausbau) und einer ...
VG Aachen, 31.05.2017 - 6 K 100/16
Bewilligung; Erlaubnis; gehobene Erlaubnis; Ermessen; Investitionsschutz
OVG Sachsen, 10.11.2021 - 4 B 280/21
Vorläufiger Rechtsschutz; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; ...
OVG Niedersachsen, 16.09.2020 - 13 LA 209/19
Alte Rechte; Antrag auf Zulassung der Berufung; Denkmalschutz; Erforderlichkeit; ...
VG Bayreuth, 24.10.2019 - B 7 K 18.529
Unrechtmäßige Anlage zur Gewässerbenutzung

Alle 124 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 15 WHG verweisen folgende Vorschriften:

Naturschutzgesetz (NatSchG)

(Anerkennung und Mitwirkung anerkannter Naturschutzvereinigungen (zu § 63 BNatSchG))