Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 10. November 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OLG München, 27.04.2026 - 19 U 3294/25 e   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2026,11396
OLG München, 27.04.2026 - 19 U 3294/25 e (https://dejure.org/2026,11396)
OLG München, Entscheidung vom 27.04.2026 - 19 U 3294/25 e (https://dejure.org/2026,11396)
OLG München, Entscheidung vom 27. April 2026 - 19 U 3294/25 e (https://dejure.org/2026,11396)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2026,11396) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayHintG Art. 12 Nr. 1, Art. 20 Abs. 1; BGB § 233, § ... 242, § 255, § 280 Abs. 1, § 387, § 390, § 812 Abs. 1, § 823, § 857, § 985, § 1007, § 1228 Abs. 2, § 1257; ZPO § 322 Abs. 1, § 767 Abs. 2; StGB § 246 Abs. 1
    Aufrechnung, Sicherheitsleistung, Freigabeanspruch, Schadensersatz, Besitzschutz, Bereicherungsverbot, Zurückbehaltungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Anspruch des Klägers als Erbe auf Bewilligung der Freigabe der beklagtenseits in einem anderen Ziviprozess hinterlegten Sicherheitsleistung (wegen rechtswidriger Veräußerung eines Gemäldes des Erblassers); Kein Erlöschen des Gegenanspruchs (Hauptforderung) des ...

  • rechtsportal.de

    Kein Anspruch des Klägers als Erbe auf Bewilligung der Freigabe der beklagtenseits in einem anderen Ziviprozess hinterlegten Sicherheitsleistung (wegen rechtswidriger Veräußerung eines Gemäldes des Erblassers); Kein Erlöschen des Gegenanspruchs (Hauptforderung) des ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (67)

  • BGH, 12.10.2017 - IX ZR 267/16

    Hinterlegung: Anspruch Verzugszinsen bei verzögerter Freigabe eines hinterlegten …

    Auszug aus OLG München, 27.04.2026 - 19 U 3294/25
    Rn. 51 Auch der Anspruch auf Einwilligung in die Auszahlung hinterlegten Geldes ist einer Geldschuld gleichzustellen (BGH, Urteil vom 12. Oktober 2017 - IX ZR 267/16 - Rn. 13, 15;… Urteil vom 17. November 1999 - XII ZR 281/97 - juris Rn. 26; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 28. Februar 2002 - 16 UF 177/01 - juris Rn. 39), er ist seinem Gegenstand nach gleichartig mit der Forderung auf Zahlung des entsprechenden Betrages (BGH…, Beschluss vom 14. Juli 1989 - IVb ARZ 17/89 - juris Rn. 9).

    Rn. 52 Es betrifft lediglich die äußere Form, in der eine solcher Anspruch verwirklicht werden muss, da er nicht auf Zahlung von Geld, sondern auf Einwilligung zur Auszahlung von Geld geht, somit ist die Freigabeforderung ihrem Gegenstand nach gleichartig mit der auf Geldzahlung, so dass die Aufrechnung zulässig ist (BGH, Urteil vom 12. Oktober 2017 - IX ZR 267/16 - Rn. 16;… Urteil vom 19. Oktober 1988 - IVb ZR 70/87 - juris Rn. 29; KG…, Beschluss vom 9. Mai 2011 - 8 U 172/10 - juris Rn. 4;… Urteil vom 1. November 2006 - 26 U 28/06 - juris Rn. 39).

    Rn. 53 Dieser Gleichstellung steht nicht entgegen, dass bei der Freigabe hinterlegten Geldes ein Dritter, der nicht Anspruchsgegner ist, die Auszahlung des geschuldeten Geldbetrags zu bewirken hat (BGH, Urteil vom 12. Oktober 2017 - IX ZR 267/16 - Rn. 17).

  • BGH, 05.11.2009 - IX ZR 239/07

    Bestimmung des Streitwertes einer Klage in Abhängigkeit von den späteren …

    Auszug aus OLG München, 27.04.2026 - 19 U 3294/25
    Rn. 35 In Rechtskraft erwachsen gemäß § 322 Abs. 1 ZPO lediglich die im Urteil im Hinblick auf den Streitgegenstand ausgesprochenen Rechtsfolgen, nicht hingegen die einzelnen Tatsachen, präjudiziellen Rechtsverhältnisse und sonstigen Vorfragen, aus denen der Richter den Schluss auf das Bestehen oder Nichtbestehen der von der Klagepartei beanspruchten Rechtsfolge zieht (BGH…, Urteil vom 21. November 2012 - VIII ZR 50/12 - Rn. 17;… Urteil vom 12. Mai 2011 - III ZR 107/10 - Rn. 38; Urteil vom 5. November 2009 - IX ZR 239/07 - Rn. 9;… Urteil vom 16. November 2005 - VIII ZR 218/04 - Rn. 23).

    Rn. 36 Die Rechtskraft erstreckt sich nicht auf die materiellrechtliche Einordnung eines reinen Zahlungstitels (BGH, Urteil vom 5. November 2009 - IX ZR 239/07 - Rn. 14 ff.).

    Mit der Zwischenfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 2 ZPO hat es der Gesetzgeber bewusst in die Hand der Parteien gelegt, in die objektive Rechtskraft des Urteils streitige Vorfragen einzubeziehen (BGH, Urteil vom 5. November 2009 - IX ZR 239/07 - Rn. 10).

  • BGH, 09.11.2023 - VII ZR 92/20

    Geltendmachung von Ansprüchen in einer werkvertraglichen Leistungskette mit …

    Auszug aus OLG München, 27.04.2026 - 19 U 3294/25
    § 255 BGB ist Ausdruck des schadensersatzrechtlichen Bereicherungsverbots (BGH, Urteil vom 9. November 2023 - VII ZR 92/20 - Rn. 26;… Urteil vom 25. Juli 2022 - VIa ZR 485/21 - Rn. 31; OLG Hamm…, Urteil vom 17. August 1998 - 31 U 37/98 - juris Rn. 49; OLG Karlsruhe…, Urteil vom 11. Dezember 1997 - 11 U 16/97 - juris Rn. 16) und beruht letztlich auf dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB (BGH…, Urteil vom 12. Dezember 1996 - IX ZR 214/95 - juris Rn. 52;… Urteil vom 20. November 1992 - V ZR 279/91 - juris Rn. 19).

    Rn. 69 aaa) Daher hat die Beklagte aus § 255 BGB einen Anspruch gegen den Kläger auf Abtretung der Herausgabeansprüche gegen O. an sie, welchen sie im Wege des Zurückbehaltungsrechts gemäß § 273 BGB durchsetzen kann (vgl. BGH, Urteil vom 9. November 2023 - VII ZR 92/20 - Rn. 26;… Urteil vom 25. November 2014 - X ZR 105/13 - Rn. 16;… Urteil vom 10. Juli 2008 - VII ZR 16/07 - Rn. 23).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht