Rechtsprechung
   BGH, 27.07.2017 - I ZR 228/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2001/29/EG Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3; UrhG §§ 50, 51

  • IWW

    Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 2 Buchst. a der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. c Fall 2 der Richtlinie 2001/29/... EG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. d der Richtlinie 2001/29/EG, § 176 StGB, §§ 174, 176 StGB, Art. 267 Abs. 1 Buchst. b, Abs. 3 AEUV, § 50 UrhG, § 51 UrhG, § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG, § 97 Abs. 2 Satz 1 und 3 UrhG, § 97a Abs. 1 Satz 2 UrhG, § 257 BGB, §§ 677, 683, 670, 257 BGB, § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG, § 15 Abs. 2 Nr. 2, § 19a UrhG, § 12 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 2, Art. 5 Abs. 3 Buchst. c Fall 2, §§ 50, 51 UrhG, Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 Abs. 1 Satz 1 EMRK, Art. 5 Abs. 2 bis 4 der Richtlinie 2001/29/EG, § 11 Satz 1 UrhG, Art. 5 Abs. 5 der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. k der Richtlinie 2001/29/EG, Art. 2, 3 der Richtlinie 2001/29/EG, § 50, § 63 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 UrhG, Abs. 5 der Richtlinie 2001/29/EG, § 51, 2 UrhG, § 51 Satz 1 UrhG, § 6 Abs. 1 UrhG

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Reformistischer Aufbruch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Buchst a EGRL 29/2001, Art 3 Abs 1 EGRL 29/2001, Art 5 Abs 3 Buchst c Alt 2 EGRL 29/2001, Art 5 Abs 3 Buchst d EGRL 29/2001, § 50 UrhG

  • Jurion

    Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta bei der Bestimmung der Reichweite der Ausnahmen oder Beschränkungen des ausschließlichen Rechte der Urheber; Öffentliches Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internetportal eines Presseunternehmens; Erlaubnisfreie Berichterstattung über Tagesereignisse; Veröffentlichung zum Zwecke des Zitats

  • kanzlei.biz

    Schrankenregelung des § 50 UrhG gilt nur, wenn Berichterstatter keine Möglichkeit hat, die Zustimmung des Rechtsinhabers einzuholen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta bei der Bestimmung der Reichweite der Ausnahmen oder Beschränkungen des ausschließlichen Rechte der Urheber; Öffentliches Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken im Internetportal eines Presseunternehmens; Erlaubnisfreie Berichterstattung über Tagesereignisse; Veröffentlichung zum Zwecke des Zitats

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrecht: Reformistischer Aufbruch

    Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierun... g bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. Nr. L 167 vom 22. Juni 2001, S. 10) folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt:

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof legt Europäischem Gerichtshof Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse vor

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse an den EuGH

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    BGH legt EuGH Fragen zum Zitatrecht der Presse bei der Berichterstattung über Tagesereignisses vor

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit zwischen Beck und Spiegel weiter zum EuGH

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse

  • juris.de (Pressemitteilung)

    EuGH muss zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse entscheiden

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse

  • taz.de (Pressebericht, 27.07.2017)

    Volker Beck gegen "Spiegel Online" vor EuGH: Ohne Distanzierung verlinken?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Europäischem Gerichtshof Fragen zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse vorgelegt

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Volker Beck

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu ""Reformistischer Aufbruch", "Afhanistan Papiere" und die Harmonisierung europäischer Erlaubnistatbestände - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 27.07.2017" von Dr. Nils Rauer, original erschienen in: WRP 2017, 1213 - 1221.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 1027
  • MMR 2017, 718
  • K&R 2017, 639



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Wird zitiert von ...  

  • LG Hamburg, 13.06.2017 - 310 O 117/17  
    Der BGH hat in seiner EuGH-Vorlage vom 27.07.2017 (I ZR 228/15 - Reformistischer Aufbruch -, zit. nach juris-Rz. 60 ff.) im Zusammenhang mit Art. 5 III Buchst. d Richtlinie 2001/29/EG überzeugend darauf abgestellt, dass es bei der Frage, ob der Urheber die Vorveröffentlichung des zitierten Werks genehmigt hatte, auf eine auf das Werk in der vom Urheber vorgesehenen Gestalt bezogenen Genehmigung ankommt (a.a.O. Tz. 63).
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