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   BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17   

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https://dejure.org/2018,19380
BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17 (https://dejure.org/2018,19380)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2018 - 1 C 16.17 (https://dejure.org/2018,19380)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 (https://dejure.org/2018,19380)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEUV Art. 20; AsylG § ... 30 Abs. 3, § 85 Nr. 2; AufenthG § 4 Abs. 5, § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, § 9a Abs. 2 Satz 1 Nr. 5, § 10 Abs. 3, § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, § 53 Abs. 1 und 3, § 54 Abs. 2 Nr. 8a und 9, § 95 Abs. 2 Nr. 2; AufenthV § 39 Nr. 5; BZRG §§ 46, 51; StGB § 78 Abs. 3, § 78c Abs. 3 Satz 2, §§ 271, 276 und 276a; VwGO § 142;
    Ablehnung als offensichtlich unbegründet; Asylantrag; Aufenthaltskarte; Ausweisung; Ausweisungsinteresse; Bescheinigung des Aufenthaltsrechts; Bundeszentralregister; Falschangaben; Identitätstäuschung; Unionsbürger; Verjährung; Verwertbarkeit; Zwang zum Verlassen des ...

  • Wolters Kluwer

    Begründen eines Ausweisungsinteresses durch generalpräventive Gründe; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen; Ausstellung einer Bescheinigung zum Nachweis eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • doev.de PDF

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründen eines Ausweisungsinteresses durch generalpräventive Gründe; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen; Ausstellung einer Bescheinigung zum Nachweis eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • datenbank.nwb.de

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das generalpräventive Ausweisungsinteresse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausweisung aus generalpräventiven Gründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausweisung aus Gründen der Generalprävention

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das unionsrechtliche Aufenthaltsrecht - und die eigenen Kinder

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Generalpräventive Gründe können einer Aufenthaltserlaubnis regelmäßig entgegenstehen

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Neues Ausweisungsrecht: Generalprävention kann Aufenthaltserlaubnis entgegenstehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 486
  • FamRZ 2018, 1544
  • DVBl 2019, 312
  • DÖV 2018, 955
 
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Wird zitiert von ... (142)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2019 - 3 L 238/17

    Erkennungsdienstliche Behandlung

    50 e) Die Tilgungsfrist des § 46 Nr. 2 b BZRG, die bei einer Freiheitsstrafe von einem Jahr 10 Jahre beträgt, und eine absolute Obergrenze bilden dürfte, weil nach deren Ablauf die Tat und die Verurteilung dem Betroffenen gemäß § 51 BZRG im Rechtsverkehr nicht mehr vorgehalten und zu seinem Nachteil verwendet werden dürfen (vgl. zum Ausländerrecht: BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2018 - BVerwG 1 C 16.17 -, juris, RdNr. 23), ist jedenfalls noch nicht abgelaufen.
  • BVerwG, 23.09.2020 - 1 C 27.19

    Drittstaatsangehöriger Elternteil kann Aufenthaltsrecht nach Art. 21 AEUV nur von

    Anders als ein aus Art. 20 AEUV resultierendes Aufenthaltsrecht, das nur "ausnahmsweise" oder bei "Vorliegen ganz besondere(r) Sachverhalte" besteht (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - BVerwGE 162, 349, Rn. 34 m.w.N. zur Rspr. des EuGH) und gegenüber dem Recht aus Art. 21 AEUV nachrangig ist (vgl. EuGH, Urteil vom 10. Mai 2017 - C-133/15, - Rn. 56 f.), handelt es sich bei dem aus Art. 21 Abs. 1 AEUV abgeleiteten Freizügigkeitsrecht um ein vollwertiges und eigenständiges Recht, in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats einzureisen und sich dort aufzuhalten.
  • BVerwG, 09.05.2019 - 1 C 21.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt generalpräventive Ausweisung - EuGH soll

    Eine Ausweisung kann auch nach dem seit 1. Januar 2016 geltenden Ausweisungsrecht auf generalpräventive Gründe gestützt werden (Fortführung von BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - NVwZ 2019, 486).

    a) Der Senat hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - (NVwZ 2019, 486 Rn. 16 ff.) für die Regelerteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG dargelegt, dass und aus welchen Gründen auch allein generalpräventive Gründe ein Ausweisungsinteresse begründen können.

    aa) Die für die Regelerteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG entwickelten Grundsätze (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - NVwZ 2019, 486 Rn. 22 ff.) sind auch insoweit auf die Ausweisung selbst zu übertragen.

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