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   BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17   

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https://dejure.org/2018,19380
BVerwG, 12.07.2018 - 1 C 16.17 (https://dejure.org/2018,19380)
BVerwG, Entscheidung vom 12.07.2018 - 1 C 16.17 (https://dejure.org/2018,19380)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 (https://dejure.org/2018,19380)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEUV Art. 20; AsylG § ... 30 Abs. 3, § 85 Nr. 2; AufenthG § 4 Abs. 5, § 5 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, § 9a Abs. 2 Satz 1 Nr. 5, § 10 Abs. 3, § 28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, § 53 Abs. 1 und 3, § 54 Abs. 2 Nr. 8a und 9, § 95 Abs. 2 Nr. 2; AufenthV § 39 Nr. 5; BZRG §§ 46, 51; StGB § 78 Abs. 3, § 78c Abs. 3 Satz 2, §§ 271, 276 und 276a; VwGO § 142;
    Ablehnung als offensichtlich unbegründet; Asylantrag; Aufenthaltskarte; Ausweisung; Ausweisungsinteresse; Bescheinigung des Aufenthaltsrechts; Bundeszentralregister; Falschangaben; Identitätstäuschung; Unionsbürger; Verjährung; Verwertbarkeit; Zwang zum Verlassen des ...

  • Wolters Kluwer

    Begründen eines Ausweisungsinteresses durch generalpräventive Gründe; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen; Ausstellung einer Bescheinigung zum Nachweis eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • doev.de PDF

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

     
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründen eines Ausweisungsinteresses durch generalpräventive Gründe; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen; Ausstellung einer Bescheinigung zum Nachweis eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts

  • datenbank.nwb.de

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das generalpräventive Ausweisungsinteresse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausweisung aus generalpräventiven Gründen

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausweisung aus Gründen der Generalprävention

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das unionsrechtliche Aufenthaltsrecht - und die eigenen Kinder

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Generalprävention kann ein Ausweisungsinteresse begründen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Generalpräventive Gründe können einer Aufenthaltserlaubnis regelmäßig entgegenstehen

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Neues Ausweisungsrecht: Generalprävention kann Aufenthaltserlaubnis entgegenstehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 486
  • FamRZ 2018, 1544
  • DVBl 2019, 312
  • DÖV 2018, 955
 
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Wird zitiert von ... (142)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.03.2019 - 3 L 238/17

    Erkennungsdienstliche Behandlung

    50 e) Die Tilgungsfrist des § 46 Nr. 2 b BZRG, die bei einer Freiheitsstrafe von einem Jahr 10 Jahre beträgt, und eine absolute Obergrenze bilden dürfte, weil nach deren Ablauf die Tat und die Verurteilung dem Betroffenen gemäß § 51 BZRG im Rechtsverkehr nicht mehr vorgehalten und zu seinem Nachteil verwendet werden dürfen (vgl. zum Ausländerrecht: BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2018 - BVerwG 1 C 16.17 -, juris, RdNr. 23), ist jedenfalls noch nicht abgelaufen.
  • BVerwG, 23.09.2020 - 1 C 27.19

    Drittstaatsangehöriger Elternteil kann Aufenthaltsrecht nach Art. 21 AEUV nur von …

    Anders als ein aus Art. 20 AEUV resultierendes Aufenthaltsrecht, das nur "ausnahmsweise" oder bei "Vorliegen ganz besondere(r) Sachverhalte" besteht (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - BVerwGE 162, 349, Rn. 34 m.w.N. zur Rspr. des EuGH) und gegenüber dem Recht aus Art. 21 AEUV nachrangig ist (vgl. EuGH…, Urteil vom 10. Mai 2017 - C-133/15, - Rn. 56 f.), handelt es sich bei dem aus Art. 21 Abs. 1 AEUV abgeleiteten Freizügigkeitsrecht um ein vollwertiges und eigenständiges Recht, in das Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats einzureisen und sich dort aufzuhalten.
  • BVerwG, 09.05.2019 - 1 C 21.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt generalpräventive Ausweisung - EuGH soll …

    Eine Ausweisung kann auch nach dem seit 1. Januar 2016 geltenden Ausweisungsrecht auf generalpräventive Gründe gestützt werden (Fortführung von BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - NVwZ 2019, 486).

    a) Der Senat hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - (NVwZ 2019, 486 Rn. 16 ff.) für die Regelerteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG dargelegt, dass und aus welchen Gründen auch allein generalpräventive Gründe ein Ausweisungsinteresse begründen können.

    aa) Die für die Regelerteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG entwickelten Grundsätze (BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2018 - 1 C 16.17 - NVwZ 2019, 486 Rn. 22 ff.) sind auch insoweit auf die Ausweisung selbst zu übertragen.

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