Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuGH, 28.04.1971 - 4/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,196
EuGH, 28.04.1971 - 4/69 (https://dejure.org/1971,196)
EuGH, Entscheidung vom 28.04.1971 - 4/69 (https://dejure.org/1971,196)
EuGH, Entscheidung vom 28. April 1971 - 4/69 (https://dejure.org/1971,196)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,196) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 178; ; EWG-Vertrag Art. 215; ; EWG-Vertrag Art. 97 Abs. 2

  • EU-Kommission PDF

    Lütticke / Kommission

    VERFAHRENSORDNUNG, ARTIKEL 38
    1 . VERFAHREN - KLAGESCHRIFT - ZULÄSSIGKEIT DER KLAGE - VORAUSSETZUNGEN - VERWEISUNG AUF ANDERE VERFAHREN - ZULÄSSIGKEIT

  • EU-Kommission

    Lütticke / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Schadensersatz; Erhebung einer Umsatzausgleichssteuer auf Milchpulver

  • opinioiuris.de

    Lütticke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VERFAHREN - KLAGESCHRIFT - ZULÄSSIGKEIT DER KLAGE - VORAUSSETZUNGEN - VERWEISUNG AUF ANDERE VERFAHREN - ZULÄSSIGKEIT

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (61)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 01.03.1966 - 48/65

    Lütticke / Kommission EWG

    Auszug aus EuGH, 28.04.1971 - 4/69
    Eine von der Firma Lütticke am 12. Juli 1965 beim Gerichtshof eingereichte Klage, die in erster Linie auf die Aufhebung des genannten Schreibens der Kommission vom 14. Mai 1965 gerichtet und hilfsweise als Untätigkeitsklage gegen die Kommission erhoben war, ist durch Urteil vom 1. März 1966 als unzulässig abgewiesen worden (EuGH 48/65 - Slg. 1966, 27).
  • BVerfG, 09.06.1971 - 2 BvR 225/69

    Milchpulver

    Rn. 81 Im übrigen hat der Europäische Gerichtshof durch Urteil vom 28. April 1971 (Rechtssache 4/69) eine von der Beschwerdeführerin gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften erhobene Schadensersatzklage wegen Nichteinschreitens gegen den - angeblich überhöhten - Ausgleichsteuersatz für Milchpulver zurückgewiesen, weil nicht erwiesen sei, daß ein Durchschnittssteuersatz von 3 v. H. für Vollmilchpulver die von der Kommission zu überwachenden Schranken des Art. 95 EWGV überschritten habe.
  • EuG, 14.12.2005 - T-209/01

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DAS VERBOT DER ÜBERNAHME VON HONEYWELL DURCH …

    Das Gericht hat in seinem oben in Randnummer 40 angeführten Urteil ICI/Kommission (Randnr. 45) unter Hinweis auf die Urteile vom 29. November 1956 in der Rechtssache 9/55 (Charbonnages de Beeringen u. a./Hohe Behörde, Slg. 1956, 331, 364 f.), vom 8. Juli 1965 in den Rechtssachen 19/63 und 65/63 (Prakash/Kommission, Slg. 1965, 717, 736), vom 13. Juli 1965 in der Rechtssache 111/63 (Lemmerz-Werke/Hohe Behörde, Slg. 1965, 893, 916), vom 28. April 1971 in der Rechtssache 4/69 (Lütticke/Kommission, Slg. 1971, 325, Randnr. 2) und Forges de Thy-Marcinelle und Monceau/Kommission (oben angeführt in Randnr. 42, Randnr. 4) darauf hingewiesen, dass die Rechtsprechung des Gerichtshofes jeweils den Besonderheiten des Einzelfalls Rechnung trägt.
  • EuG, 20.04.1999 - T-305/94

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IM GROSSEN UND GANZEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT …

    Nach Ansicht von Hüls ist es nach Artikel 46 § 1 Buchstabe b der Verfahrensordnung unzulässig, wenn die Kommission als Entgegnung auf bestimmte Klagegründe in der Klageschrift auf den Sitzungsbericht in der Rechtssache T-86/89, Hüls/Kommission, verweise (Urteile des Gerichtshofes vom 8. Juli 1965 in den Rechtssachen 19/63 und 65/63, Prakash/Euratom, Slg. 1965, 718, 736, vom 28. April 1971 in der Rechtssache 4/69, Lütticke/Kommission, Slg. 1971, 325, Randnr. 2, und Kommission/Deutschland, Randnrn.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH

Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 22.08.1969 - I 4/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,11887
FG Niedersachsen, 22.08.1969 - I 4/69 (https://dejure.org/1969,11887)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.08.1969 - I 4/69 (https://dejure.org/1969,11887)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. August 1969 - I 4/69 (https://dejure.org/1969,11887)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,11887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht FG Niedersachsen

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.02.1971 - 4/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,5704
Generalanwalt beim EuGH, 17.02.1971 - 4/69 (https://dejure.org/1971,5704)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.02.1971 - 4/69 (https://dejure.org/1971,5704)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. Februar 1971 - 4/69 (https://dejure.org/1971,5704)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,5704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Alfons Lütticke GmbH gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  • EU-Kommission

    Alfons Lütticke GmbH gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 15.07.1963 - 25/62

    Plaumann & Co. gegen Kommission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.02.1971 - 4/69
    Aber ich bin der Auffassung, meine Herren, daß diese These durch eines Ihrer Urteile bereits ausdrücklich abgelehnt worden ist: Es handelt sich um Ihr Urteil vom 15. Juli 1963 in der Rechtssache 25/62, Plaumann (Slg. 1963, 213 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Generalanwalt beim EuGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht