Rechtsprechung
   EuGH, 02.03.2010 - C-175/08, C-176/08, C-178/08, C-179/08   

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https://dejure.org/2010,104
EuGH, 02.03.2010 - C-175/08, C-176/08, C-178/08, C-179/08 (https://dejure.org/2010,104)
EuGH, Entscheidung vom 02.03.2010 - C-175/08, C-176/08, C-178/08, C-179/08 (https://dejure.org/2010,104)
EuGH, Entscheidung vom 02. März 2010 - C-175/08, C-176/08, C-178/08, C-179/08 (https://dejure.org/2010,104)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Salahadin Abdulla

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Jamal

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Adem und Rashi

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Hasan

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • EU-Kommission

    Salahadin Abdulla

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • EU-Kommission

    Salahadin Abdulla

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus; Erlöschen des Flüchtlingsstatus; Beurteilung einer Veränderung der Umstände; Schutzbietende Akteure; Anlegung des Wahrscheinlichkeitsmaßstab an vergleichbare Umstände

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    EG Art. 68, EG Art. ... 234, RL 2004/83/EG Art. 11 Abs. 1 Bst. e, RL 2004/83/EG Art. 2 Bst. c, GFK Art. 1 C Nr. 5, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4, RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 1, RL 2004/83/EG Art. 11 Abs. 2, RL 2004/83/EG Art. 7 Abs. 1, RL 2004/83/EG Art. 14 Abs. 2, RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 3
    Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, EuGH, Qualifikationsrichtlinie, Salahadin Abdulla, Veränderung von Umständen, erheblich und nicht nur vorübergehend, Wegfall der Umstände, Genfer Flüchtlingskonvention, Verfolgungsgefahr, multinationale Truppen, Sicherheit, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus; Erlöschen des Flüchtlingsstatus; Beurteilung einer Veränderung der Umstände; Schutzbietende Akteure; Anlegung des Wahrscheinlichkeitsmaßstab an vergleichbare Umstände; Anwendbarlkeit von Art. 4 Abs. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    VISA - Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände, aufgrund deren sie begründete Furcht vor Verfolgung hatte, in dem Drittland weggefallen sind

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Salahadin Abdulla

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Salahadin Abdulla

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts (Deutschland) eingereicht am 29. April 2008 - Aydin Salahadin Abdulla gegen Bundesrepublik Deutschland

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts (Deutschland) - Auslegung von Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 505
  • DÖV 2010, 445
 
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Wird zitiert von ... (515)

  • EuGH, 07.11.2013 - C-199/12

    Homosexuelle Asylbewerber können eine bestimmte soziale Gruppe bilden, die der

    Diese Beurteilung der Größe der Gefahr, die in allen Fällen mit Wachsamkeit und Vorsicht vorzunehmen ist (Urteil vom 2. März 2010, Salahadin Abdulla u. a., C 175/08, C 176/08, C 178/08 und C 179/08, Slg. 2010, I-1493, Randnr. 90), beruht ausschließlich auf einer konkreten Prüfung der Ereignisse und Umstände anhand der Regeln, die insbesondere in Art. 4 der Richtlinie enthalten sind (Urteil Y und Z, Randnr. 77).
  • BVerwG, 24.02.2011 - 10 C 3.10

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Ermessen; Erlöschen der

    Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist nach § 73 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG i.V.m Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG zu widerrufen, wenn in Anbetracht einer erheblichen und nicht nur vorübergehenden Veränderung der Umstände im Herkunftsland diejenigen Umstände, aufgrund derer der Betreffende begründete Furcht vor Verfolgung aus einem der in Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG genannten Gründe hatte und als Flüchtling anerkannt worden war, weggefallen sind und er auch nicht aus anderen Gründen Furcht vor "Verfolgung" im Sinne des Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG haben muss (im Anschluss an EuGH, Urteil vom 2. März 2010 - Rs. C-175/08 u.a., Abdulla u.a. - InfAuslR 2010, 188).

    Die Berufungsentscheidung verstößt aber hinsichtlich der materiellen Widerrufsvoraussetzungen gegen § 73 Abs. 1 Satz 1 und 2 AsylVfG, der seinerseits im Sinne von Art. 11 der Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29. April 2004 über Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Flüchtlinge oder als Personen, die anderweitig internationalen Schutz benötigen, und über den Inhalt des zu gewährenden Schutzes (ABl EU Nr. L 304 vom 30. September 2004 S. 12; berichtigt ABl EU Nr. L 204 vom 5. August 2005 S. 24) und der hierzu ergangenen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) in seinem Grundsatzurteil vom 2. März 2010 (Rs. C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08, Abdulla u.a. - InfAuslR 2010, 188) auszulegen ist (3.).

    a) Die diesen Bestimmungen zu entnehmenden Vorgaben hat der Gerichtshof der Europäischen Union in der im vorliegenden Verfahren eingeholten Vorabentscheidung mit Urteil vom 2. März 2010 (a.a.O.) konkretisiert.

    Danach erlischt die Flüchtlingseigenschaft, wenn in Anbetracht einer erheblichen und nicht nur vorübergehenden Veränderung der Umstände im Herkunftsland diejenigen Umstände, aufgrund derer der Betreffende begründete Furcht vor Verfolgung aus einem der in Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG genannten Gründe hatte und als Flüchtling anerkannt worden war, weggefallen sind und er auch nicht aus anderen Gründen Furcht vor "Verfolgung" im Sinne des Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG haben muss (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 76 1. Spiegelstrich).

    In diesem Zusammenhang stellt der Gerichtshof klar, dass der in Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG angesprochene "Schutz des Landes" sich nur auf den bis dahin fehlenden Schutz vor den in der Richtlinie aufgeführten Verfolgungshandlungen bezieht (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 67).

    Die Richtlinie verfolgt insoweit zwei unterschiedliche Schutzregelungen (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 78 ff.).

    Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG sieht ebenso wie Art. 1 Abschnitt C Ziff. 5 GFK vor, dass die Flüchtlingseigenschaft erlischt, wenn die Umstände, aufgrund derer sie zuerkannt wurde, weggefallen sind, wenn also die Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling nicht mehr vorliegen (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 65).

    Ändern sich die der Anerkennung zugrunde liegenden Umstände und erscheint die ursprüngliche Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 2 Buchst. c der Richtlinie 2004/83/EG deshalb nicht mehr begründet, kann der Staatsangehörige es nicht mehr ablehnen, den Schutz seines Herkunftslands in Anspruch zu nehmen (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 66).

    Die Umstände, die zur Zuerkennung oder umgekehrt zum Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft führen, stehen sich mithin in symmetrischer Weise gegenüber (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 68).

    Der Gerichtshof hebt aber zugleich hervor, dass für das Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft die Veränderung der der Flüchtlingsanerkennung zugrunde liegenden Umstände nach Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 2004/83/EG erheblich und nicht nur vorübergehend sein muss, so dass die Furcht des Flüchtlings vor Verfolgung nicht länger als begründet angesehen werden kann (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 72).

    Dafür muss feststehen, dass die Faktoren, die die Furcht des Flüchtlings vor Verfolgung begründeten und zur Flüchtlingsanerkennung führten, beseitigt sind und diese Beseitigung als dauerhaft angesehen werden kann (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 73).

    Dauerhaft ist die Veränderung in der Regel nur, wenn im Herkunftsland ein Staat oder ein sonstiger Schutzakteur im Sinne des Art. 7 der Richtlinie 2004/83/EG vorhanden ist, der geeignete Schritte eingeleitet hat, um die der Anerkennung zugrunde liegende Verfolgung zu verhindern (vgl. EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 70 f.).

    Sind die Umstände, aufgrund derer die Anerkennung als Flüchtling erfolgte, weggefallen, ist vor der Feststellung des Erlöschens der Flüchtlingseigenschaft weiter zu prüfen, ob nicht andere Umstände vorliegen, aufgrund derer der Betreffende begründete Furcht vor Verfolgung haben kann (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 82).

    Macht er im Widerrufsverfahren unter Berufung auf den gleichen Verfolgungsgrund wie den bei seiner Anerkennung als Flüchtling festgestellten geltend, dass nach dem Wegfall der Tatsachen, aufgrund derer er als Flüchtling anerkannt worden war, andere Tatsachen eingetreten seien, die eine Verfolgung aus dem gleichen Verfolgungsgrund befürchten ließen, ist dies normalerweise bereits bei Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 2004/83/EG zu beachten (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 98).

    In diesem Fall findet aber die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2004/83/EG Anwendung, wenn frühere Verfolgungshandlungen oder Bedrohungen mit Verfolgung eine Verknüpfung mit dem nunmehr geltend gemachten Verfolgungsgrund aufweisen (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 96).

    Hinsichtlich anderer Verfolgungsgründe verbleibt es hingegen bei der gleichen Prüfung wie im Anerkennungsverfahren (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 83 und 88).

    Sollte dem Kläger mit Blick auf sein Engagement für die "Demokratische Volkspartei" Verfolgung drohen, wäre dies daher schon im Rahmen der Prüfung nach Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 2004/83/EG bei der Frage zu berücksichtigen, ob die festgestellte Veränderung der Umstände, nämlich die Beseitigung der Verfolgung durch das Regime Saddam Husseins und die Etablierung einer neuen Regierung als Schutzakteur im Sinne von Art. 7 der Richtlinie 2004/83/EG hinreichend erheblich ist, um die Furcht des Klägers vor Verfolgung als nicht mehr begründet ansehen zu können (EuGH, Urteil vom 2. März 2010 a.a.O. Rn. 98 f.).

  • EuGH, 05.09.2012 - C-71/11

    Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in die Glaubensbetätigung in der

    Aus den Erwägungsgründen 3, 16 und 17 der Richtlinie geht hervor, dass die Genfer Konvention einen wesentlichen Bestandteil des internationalen Rechtsrahmens für den Schutz von Flüchtlingen darstellt und dass die Bestimmungen der Richtlinie über die Voraussetzungen der Anerkennung als Flüchtling und über den Inhalt des Flüchtlingen zu gewährenden Schutzes erlassen wurden, um die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten bei der Anwendung der Genfer Konvention auf der Grundlage gemeinsamer Konzepte und Kriterien zu leiten (Urteile vom 2. März 2010, Salahadin Abdulla u. a., C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08, Slg. 2010, I-1493, Randnr. 52, sowie vom 17. Juni 2010, Bolbol, C-31/09, Slg. 2010, I-5539, Randnr. 37).

    Diese Auslegung muss zudem, wie dem zehnten Erwägungsgrund der Richtlinie zu entnehmen ist, die Achtung der in der Charta anerkannten Rechte gewährleisten (vgl. in diesem Sinne Urteile Salahadin Abdulla u. a., Randnrn. 53 und 54, Bolbol, Randnr. 38, sowie vom 21. Dezember 2011, N. S. u. a., C-411/10 und C-493/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 75).

    Diese Beurteilung der Größe der Gefahr, die in allen Fällen mit Wachsamkeit und Vorsicht vorzunehmen ist (Urteil Salahadin Abdulla u. a., Randnr. 90), beruht ausschließlich auf einer konkreten Prüfung der Ereignisse und Umstände anhand der Regeln, die insbesondere in Art. 4 der Richtlinie enthalten sind.

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Rechtsprechung
   EuGH, 25.06.2008 - C-179/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,45194
EuGH, 25.06.2008 - C-179/08 (https://dejure.org/2008,45194)
EuGH, Entscheidung vom 25.06.2008 - C-179/08 (https://dejure.org/2008,45194)
EuGH, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - C-179/08 (https://dejure.org/2008,45194)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2009 - C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,29597
Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2009 - C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08 (https://dejure.org/2009,29597)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.09.2009 - C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08 (https://dejure.org/2009,29597)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. September 2009 - C-175/08, C-176/08, C-178/08 und C-179/08 (https://dejure.org/2009,29597)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Salahadin Abdulla

    Gemeinsame Asylpolitik - Richtlinie 2004/83/EG - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Wegfall der Umstände, aufgrund deren eine Person als Flüchtling anerkannt worden ist - Schutz durch das Land, dessen Staatsangehörigkeit ...

  • EU-Kommission

    Aydin Salahadin Abdulla (C-175/08), Kamil Hasan (C-176/08), Ahmed Adem, Hamrin Mosa Rashi (C-178/08) und Dler Jamal (C-179/08) gegen Bundesrepublik Deutschland.

    Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - Art. 11 - Änderung der Umstände - Art. 11 Abs. 1 Buchst. e - Flüchtling - ...

  • EU-Kommission

    Aydin Salahadin Abdulla (C-175/08), Kamil Hasan (C-176/08), Ahmed Adem, Hamrin Mosa Rashi (C-178/08)

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Bundesverwaltungsgericht - Deutschland. Richtlinie 2004/83/EG - Mindestnormen für die Anerkennung als Flüchtling oder als Person mit subsidiärem Schutzstatus - Flüchtlingseigenschaft - Art. 2 Buchst. c - Erlöschen des Flüchtlingsstatus - ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2020 - C-255/19

    Secretary of State for the Home Department

    Tout d'abord, comme l'a souligné l'avocat général Mazák(16), de même que la Cour dans l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105, point 52), il ressort des considérants 3, 16 et 17 de la directive qualification que la convention de Genève reste « la pierre angulaire du régime juridique international de protection des réfugiés ».

    En tout cas, il ressort de l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105) qu'il faut comprendre ces dispositions de cette façon.

    Ainsi que l'avocat général Mazák l'a observé dans les conclusions qu'il a présentées dans les affaires jointes Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2009:551), ces exigences législatives « impliquent la présence d'un acteur de la protection ayant, entre autres, l'autorité, la structure organisationnelle et les moyens de maintenir un niveau minimal d'ordre public dans le pays dont le réfugié a la nationalité » (41).

    Ce passage de l'arrêt précité de la Cour nationale du droit d'asile représente correctement, à mon sens, la position du législateur européen telle qu'elle se trouve à l'article 7 de la directive qualification, ainsi que, d'ailleurs, l'interprétation que la Cour a déjà donnée de cet article dans l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105).

    Comme le prévoit l'article 11, paragraphe 2, de la directive qualification, le changement de circonstances doit, bien sûr, être «suffisamment significatif et non provisoire» et, comme la Cour l'a observé au point 73 de l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105), cela signifie à son tour qu'il en sera ainsi uniquement « lorsque les facteurs ayant fondé les craintes du réfugié d'être persécuté peuvent être considérés comme étant durablement éliminés ».

    C'est très précisément cet aspect qui ressort clairement des points 65 à 70 de l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105), que la Cour a formulés dans les termes qui suivent :.

    6 Arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105).

    À cet égard, dans l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105, point 80), la Cour a observé que : « [d]ans le système de la directive, la cessation éventuelle du statut de réfugié intervient sans préjudice du droit de la personne concernée de solliciter l'octroi du statut conféré par la protection subsidiaire, lorsque sont réunis tous les éléments nécessaires, visés à l'article 4 de la directive, pour établir que sont remplies les conditions propres à justifier une telle protection, énoncées à l'article 15 de la directive.

    16 Conclusions de l'avocat général Mazák dans les affaires jointes Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2009:551, point 43).

    17 Arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105).

    18 Arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105, point 54).

    Le gouvernement français a déclaré que, au point 70 de l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105), la Cour a jugé que, pour parvenir à la conclusion que la crainte du réfugié d'être persécuté n'est plus fondée, les autorités compétentes, à la lumière de l'article 7, paragraphe 2, de la directive, doivent vérifier, au regard de la situation individuelle du réfugié, que le ou les acteurs de protection du pays tiers en cause ont pris des mesures raisonnables pour empêcher la persécution, qu'ils disposent ainsi, notamment, d'un système judiciaire effectif permettant de déceler, de poursuivre et de sanctionner les actes constituant une persécution et que le ressortissant intéressé, en cas de cessation de son statut de réfugié, aura accès à cette protection.

    28 Voir arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105) où, au point 67, 1a Cour déclare qu"« [e]n tant qu'il dispose que le ressortissant "ne peut plus continuer à refuser" de se réclamer de la protection de son pays d'origine, il implique que la "protection" en cause est la même que celle qui était jusqu'alors défaillante, à savoir celle contre les actes de persécution prévus par la directive ».

    30 Voir, par analogie, arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105), où, aux points 56 à 59, 1a Cour a déclaré que, « aux termes de l'article 2, sous c), de la directive, le réfugié est, notamment, un ressortissant d'un pays tiers qui se trouve hors du pays dont il a la nationalité "parce qu'il craint avec raison d'être persécuté" [...], et qui ne peut ou, "du fait de cette crainte", ne veut se réclamer de la "protection" de ce pays.

    C'est d'ailleurs ce qui ressort très clairement du libellé des points 70 et 71 de l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105).

    41 Conclusions de l'avocat général Mazák dans les affaires jointes Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2009:551, point 54).

    52 Arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105, points 65 à 70).

    54 Au point 73 de l'arrêt du 2 mars 2010, Salahadin Abdulla e.a. (C-175/08, C-176/08, C-178/08 et C-179/08, EU:C:2010:105), la Cour a déclaré que « [l]e changement de circonstances a un caractère "significatif et non provisoire" au sens de l'article 11, paragraphe 2, de la directive, lorsque les facteurs ayant fondé les craintes du réfugié d'être persécuté peuvent être considérés comme étant durablement éliminés ».

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Rechtsprechung
   EuGH, 02.03.2010 - C-179/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,76715
EuGH, 02.03.2010 - C-179/08 (https://dejure.org/2010,76715)
EuGH, Entscheidung vom 02.03.2010 - C-179/08 (https://dejure.org/2010,76715)
EuGH, Entscheidung vom 02. März 2010 - C-179/08 (https://dejure.org/2010,76715)
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Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts (Deutschland) eingereicht am 29. April 2008 - Dler Jamal gegen Bundesrepublik Deutschland

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EuGH, 04.08.2008 - C-179/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,47173
EuGH, 04.08.2008 - C-179/08 (https://dejure.org/2008,47173)
EuGH, Entscheidung vom 04.08.2008 - C-179/08 (https://dejure.org/2008,47173)
EuGH, Entscheidung vom 04. August 2008 - C-179/08 (https://dejure.org/2008,47173)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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