Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke medidata - Ältere nationale Wortmarke MeDiTA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b ...

• Europäischer Gerichtshof

  PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke medidata - Ältere nationale Wortmarke MeDiTA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b ...

• EU-Kommission

  PVS - Privatärztliche Verrechnungsstelle Rhein-Ruhr GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmark

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke medidata - Ältere nationale Wortmarke MeDiTA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit der Zeichen - Ähnlichkeit der Dienstleistungen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gemeinschaftsmarke; Widerspruchsverfahren; Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke medidata; Ältere nationale Wortmarke MeDiTA; Relatives Eintragungshindernis; Verwechslungsgefahr; Ähnlichkeit der Zeichen; Ähnlichkeit der Dienstleistungen; Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Zwischen den Zeichenfolgen medidata und MeDiTA besteht Verwechslungsgefahr für "Durchführung der privatärztlichen Honorarabrechnung"

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 30.09.2010 - T-270/09
• EuG, 16.11.2010 - T-270/09
• EuG, 02.03.2012 - T-270/09

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (21)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 17).

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23; Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 23 angeführt, Randnr. 25, und vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35).

• EuG, 17.03.2004 - T-183/02

  El Corte Inglés / OHMI - González Cabello (MUNDICOR) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Während der Bestandteil "medi" mit dem Bestandteil "ta" in der älteren Marke ein Wort bildet, das im Deutschen keine bestimmte Bedeutung hat, ist ihm in der Anmeldemarke der Bestandteil "data" angefügt, der, ohne dass er im Deutschen als solcher eine Bedeutung hätte, insbesondere für die oben in Randnr. 30 definierten maßgeblichen Verkehrskreise einen Hinweis auf das deutsche Wort "Daten" darstellt, so dass diese Marke aufgrund der Aussagekraft der beiden Bestandteile ihres Wortelements eine bestimmte begriffliche Bedeutung für die maßgeblichen Verkehrskreise enthält (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 90, und vom 16. September 2009, Hipp & Co/HABM - Laboratorios Ordesa [Bebimil], T-221/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 63).
• EuG, 22.06.2004 - T-185/02

  Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass eine Neutralisierung der bildlichen und klanglichen Ähnlichkeit der beiden einander gegenüberstehenden Marken durch ihre begrifflichen Unterschiede voraussetzt, dass zumindest eine der fraglichen Marken in der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise eine eindeutige und bestimmte Bedeutung hat, so dass diese Verkehrskreise sie ohne Weiteres erfassen können, und dass die andere Marke keine solche Bedeutung oder eine ganz andere Bedeutung hat (Urteile des Gerichts MUNDICOR, oben in Randnr. 42 angeführt, Randnr. 93, und vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, Slg. 2004, II-1739, Randnr. 56).

 
• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das das maßgebliche Publikum im Gedächtnis behält, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Shaker/HABM - Limiñana y Botella [Limoncello della Costiera Amalfitana shaker], T-7/04, Slg. 2008, II-3085, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.03.2006 - T-35/04

  Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia / OHMI - Ferrero (FERRÓ) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Darüber hinaus sind beiden Zeichen die ersten vier Buchstaben "m", "e", "d" und "i" gemeinsam (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 15. März 2006, Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia/HABM - Ferrero [FERRÓ], T-35/04, Slg. 2006, II-785, Randnr. 54).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Zu diesen Faktoren gehören insbesondere ihre Art, ihr Verwendungszweck und ihre Nutzung sowie ihr Charakter als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (vgl. Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, Slg. 2007, II-2579, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 09.09.2008 - T-363/06

  Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Die Tatsache, dass das Element der Anmeldemarke, das die maßgeblichen Verkehrskreise besonders im Gedächtnis behalten werden, den alleinigen Wortbestandteil der älteren Marke einschließt, erlaubt die Feststellung einer bedeutenden klanglichen Ähnlichkeit zwischen den fraglichen Zeichen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. September 2008, Honda Motor Europe/HABM - Seat [MAGIC SEAT], T-363/06, Slg. 2008, II-2217, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.09.2009 - T-221/06

  Hipp & Co / OHMI - Laboratorios Ordesa (Bebimil)

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Während der Bestandteil "medi" mit dem Bestandteil "ta" in der älteren Marke ein Wort bildet, das im Deutschen keine bestimmte Bedeutung hat, ist ihm in der Anmeldemarke der Bestandteil "data" angefügt, der, ohne dass er im Deutschen als solcher eine Bedeutung hätte, insbesondere für die oben in Randnr. 30 definierten maßgeblichen Verkehrskreise einen Hinweis auf das deutsche Wort "Daten" darstellt, so dass diese Marke aufgrund der Aussagekraft der beiden Bestandteile ihres Wortelements eine bestimmte begriffliche Bedeutung für die maßgeblichen Verkehrskreise enthält (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 90, und vom 16. September 2009, Hipp & Co/HABM - Laboratorios Ordesa [Bebimil], T-221/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 63).
• EuG, 08.07.2009 - T-71/08

  Promat / OHMI - Prosima Comercial (PROSIMA PROSIMA COMERCIAL S.A.) - …

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ausschließlich Verwaltungszwecken dient und Waren und Dienstleistungen daher nicht deswegen als ähnlich angesehen werden dürfen, weil sie derselben Klasse der Nizzaer Klassifikation zugeordnet werden (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2009, Promat/HABM - Prosima Comercial [PROSIMA PROSIMA COMERCIAL S.A.], T-71/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 30.09.2010 - T-270/09

  Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteile des Gerichtshofs vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 23; Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 23 angeführt, Randnr. 25, und vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 26.01.2006 - T-317/03

  Volkswagen / OHMI - Nacional Motor (Variant) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.04.2003 - T-224/01

  Durferrit / OHMI - Kolene (NU-TRIDE)
• EuG, 16.01.2008 - T-112/06

  Inter-Ikea / OHMI - Waibel (idea)
• EuG, 01.07.2008 - T-328/05

  Apple Computer / OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ)
• EuG, 24.11.2005 - T-3/04

  Simonds Farsons Cisk / OHMI - Spa Monopole (KINJI by SPA) - Gemeinschaftsmarke - …

• EuG, 19.11.2015 - T-526/14

  Matratzen Concord / OHMI - Barranco Rodriguez (Matratzen Concord) - …

  Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass sich die maßgeblichen Verkehrskreise aus den Verbrauchern zusammensetzen, die sowohl die Waren oder Dienstleistungen der älteren Marke als auch die der in Rede stehenden Marke verwenden können (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 1. Juli 2008, Apple Computer/HABM - TKS-Teknosoft [QUARTZ], T-328/05, EU:T:2008:238, Rn. 23, und vom 30. September 2010, PVS/HABM - MeDiTA Medizinischer Kurierdienst [medidata], T-270/09, EU:T:2010:419, Rn. 28).
• EuG, 12.12.2014 - T-405/13

  'Comptoir d''Épicure / OHMI - A-Rosa Akademie (da rosa)'

  Par ailleurs, il importe de relever que le public pertinent est composé des consommateurs susceptibles d'utiliser tant les produits ou services de la marque antérieure que ceux de la marque en cause [voir, en ce sens, arrêts du 1 er juillet 2008, Apple Computer/OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ), T-328/05, EU:T:2008:238, point 23, et du 30 septembre 2010, PVS/OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata), T-270/09, EU:T:2010:419, point 28].
• EuG, 21.12.2021 - T-6/20

  Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke - …

  Ferner bestehen nach der Rechtsprechung die für die Beurteilung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zu berücksichtigenden maßgeblichen Verkehrskreise nur aus solchen Verbrauchern, die sowohl die von der älteren Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen als auch die mit der Anmeldemarke gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen benutzen können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 30. September 2010, PVS/HABM - MeDiTA Medizinischer Kurierdienst [medidata], T-270/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:419, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuG, 24.05.2011 - T-408/09

  ancotel / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Demgemäß werden, wenn die Waren oder Dienstleistungen einer der beiden Marken von der weiter gefassten Beschreibung der anderen umfasst sind, die maßgeblichen Verkehrskreise grundsätzlich nach Maßgabe des spezielleren Wortlauts bestimmt (Urteil des Gerichts vom 30. September 2010, PVS/HABM - MeDiTA Medizinische Kurierdienst [medidata], T-270/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 28).
• EuG, 24.10.2017 - T-202/16

  Keturi kambariai / EUIPO - Coffee In (coffee inn) - Unionsmarke - …

  Ensuite, selon la jurisprudence constante, aux fins de la définition du public pertinent, il y a lieu de prendre en compte les consommateurs susceptibles d'utiliser tant les produits ou services de la marque antérieure que ceux de la marque demandée [arrêt du 30 septembre 2010, PVS/OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata), T-270/09, non publié, EU:T:2010:419, point 28 ; voir également, en ce sens, arrêt du 1 er juillet 2008, Apple Computer/OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ), T-328/05, non publié, EU:T:2008:238, point 23].
• EuG, 20.12.2023 - T-564/22

  Pierre Balmain/ EUIPO - Story Time (Représentation d'une tête de lion encerclée …

  Selon la jurisprudence, le public pertinent est composé de consommateurs susceptibles d'utiliser tant les produits protégés par la marque antérieure que ceux visés par la demande de marque [voir arrêt du 30 septembre 2010, PVS/OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata), T-270/09, non publié, EU:T:2010:419, point 28 et jurisprudence citée].
• EuG, 13.06.2012 - T-542/10

  XXXLutz Marken / OHMI - Meyer Manufacturing (CIRCON) - Gemeinschaftsmarke - …

  Nach der Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den von ihnen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteil des Gerichts vom 30. September 2010, PVS/HABM - MeDiTA Medizinische Kurierdienst [medidata], T-270/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 18.02.2016 - T-711/13

  Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S BAR)

  Par ailleurs, il importe de relever que le public pertinent est composé des consommateurs susceptibles d'utiliser tant les produits ou services de la marque antérieure que ceux de la marque en cause [arrêts du 1 er juillet 2008, Apple Computer/OHMI - TKS-Teknosoft (QUARTZ), T-328/05, EU:T:2008:238, point 23, et du 30 septembre 2010, PVS/OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata), T-270/09, EU:T:2010:419, point 28].
• EuG, 26.03.2015 - T-551/13

  Radecki / OHMI - Vamed (AKTIVAMED) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass das maßgebliche Publikum aus Verbrauchern besteht, von denen anzunehmen ist, dass sie sowohl die Waren oder Dienstleistungen der älteren Marke als auch diejenigen der Anmeldemarke nutzen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 1. Juli 2008, Apple Computer/HABM - TKS-Teknosoft [QUARTZ], T-328/05, EU:T:2008:238, Rn. 23, und vom 30. September 2010, PVS/HABM - MeDiTA Medizinischer Kurierdienst [medidata], T-270/09, EU:T:2010:419, Rn. 28).
• EuG, 26.06.2014 - T-372/11

  Basic / OHMI - Repsol YPF (basic) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Nach ständiger Rechtsprechung besteht nämlich das maßgebliche Publikum aus Verbrauchern, von denen anzunehmen ist, dass sie sowohl die Waren oder Dienstleistungen der älteren Marke als auch diejenigen der Anmeldemarke nutzen (vgl. Urteil des Gerichts vom 30. September 2010, PVS/HABM - MeDiTA Medizinische Kurierdienst [medidata], T-270/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 20.10.2011 - T-189/09

  Poloplast / OHMI - Polypipe (P) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 13.03.2018 - T-824/16

  Kiosked/ EUIPO - VRT (K) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale …
• EuG, 05.10.2017 - T-337/16

  Versace 19.69 Abbigliamento Sportivo / EUIPO - Gianni Versace (VERSACCINO) - …
• EuG, 18.02.2016 - T-84/14

  Harrys Pubar / OHMI - Harry's New York Bar (HARRY'S NEW YORK BAR)
• EuG, 12.02.2015 - T-505/12

  Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Cheng (B) - …
• EuG, 08.07.2020 - T-21/19

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easySTEP)
• EuG, 08.07.2020 - T-20/19

  Pablosky/ EUIPO - docPrice (mediFLEX easystep)
• EuG, 17.02.2017 - T-351/14

  Construlink / EUIPO - Wit-Software (GATEWIT) - Unionsmarke - …
• EuG, 17.02.2017 - T-596/15

  Batmore Capital / EUIPO - Univers Poche (POCKETBOOK)
• EuG, 19.01.2017 - T-399/15

  Morgan & Morgan / EUIPO - Grupo Morgan & Morgan (Morgan & Morgan) - Unionsmarke - …
• EuG, 29.05.2018 - T-333/14

  Helbrecht / EUIPO - Lenci Calzature (SportEyes)
• EuG, 06.04.2017 - T-49/16

  Azanta / EUIPO - Novartis (NIMORAL) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 17.09.2015 - T-323/14

  Bankia / OHMI - Banco ActivoBank (Portugal)
• EuG, 12.02.2015 - T-76/13

  Compagnie des montres Longines, Francillon / OHMI - Staccata (QUARTODIMIGLIO QM)
• EuG, 10.09.2014 - T-218/12

  Micrus Endovascular / OHMI - Laboratorios Delta (DELTA)