Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2017 - VIII ZR 246/16   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 437 Nr. 3, §§ ... 434, 280 Abs. 1 BGB, § 24 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs, § 110 VVG, § 24 LFGB, § 307 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 377 Abs. 2 HGB, § 280 Abs. 1, § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 23 der Futtermittelverordnung, § 564 ZPO, § 377 Abs. 1 HGB, Verordnung (EG) Nr. 178/2002, § 346 HGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 377 HGB, § 23 Abs. 1 Futtermittelverordnung, § 40 LFGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 HGB, § 377 Abs 1 HGB, § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 24 LFGB vom 24.07.2009
    Handelskauf: Umfang der Untersuchungsobliegenheit; Anforderungen an die schlüssige Darstellung eines Handelsbrauchs; unangemessene Benachteiligung des Käufers bei Regelung von Art und Umfang der gebotenen Untersuchung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen; Formularklausel über die Pflicht zur Untersuchung der Ware durch einen neutralen Sachverständigen

  • Jurion

    Umfang der in den Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs fallenden einem ordentlichen Kaufmann zumutbaren Maßnahmen für die Untersuchungsobliegenheit nach § 377 Abs. 1 HGB

  • Betriebs-Berater

    Anforderungen an die Untersuchungsobliegenheit nach § 377 Abs. 1 HGB

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Umfang und zur gebotenen Intensität der Untersuchungsobliegenheit nach § 377 Abs. 1 HGB; zu den Anforderungen an die schlüssige Darstellung eines Handelsbrauchs; zu den Grenzen, Art und Umfang einer gebotenen Untersuchung nach § 377 Abs. 1 HGB durch AGB zu regeln; Unwirksamkeit einer AGB, mit der dem Käufer die Untersuchung der Ware durch einen neutralen Sachverständigen vorgeschrieben wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 346 (B); BGB § 307 (Ba); HGB § 377
    Umfang der in den Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs fallenden einem ordentlichen Kaufmann zumutbaren Maßnahmen für die Untersuchungsobliegenheit nach § 377 Abs. 1 HGB

  • rechtsportal.de

    BGB § 307 ; HGB § 346 ; HGB § 377 Abs. 1
    Umfang der in den Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs fallenden einem ordentlichen Kaufmann zumutbaren Maßnahmen für die Untersuchungsobliegenheit nach § 377 Abs. 1 HGB

  • datenbank.nwb.de

    Handelskauf: Umfang der Untersuchungsobliegenheit; Anforderungen an die schlüssige Darstellung eines Handelsbrauchs; unangemessene Benachteiligung des Käufers bei Regelung von Art und Umfang der gebotenen Untersuchung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen; Formularklausel über die Pflicht zur Untersuchung der Ware durch einen neutralen Sachverständigen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Untersuchungsobliegenheit beim beiderseitigen Handelsgeschäft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Art. 12 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 101 Abs. 1 Satz 2, Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 und Art. 103 Abs. 1 GG; § 142 Abs. 1

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Handelskauf: Umfang der Untersuchungsobliegenheit

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wichtig zu wissen für Käufer und Verkäufer einer Ware, wenn der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft ist

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 276, 280, 307, 434, 437 BGB; §§ 344, 346, 377 HGB
    Verschärfung der Rügeobliegenheit des § 377 HGB durch AGB

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zur handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB) und sich darauf beziehende AGB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2018, 1957
  • ZIP 2018, 81
  • MDR 2018, 160
  • VersR 2018, 1524
  • WM 2018, 1859
  • BB 2018, 65
  • DB 2018, 1920



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 14.11.2018 - VIII ZR 109/18

    Kündigungsschutzklausel eines kommunalen Wohnungsträgers bei

    Auch in diesem Fall und unter Anwendung des hierfür geltenden Maßstabs der Auslegung nach dem objektiven Inhalt und typischen Sinn der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (vgl. hierzu Senatsurteile vom 3. Dezember 2014 - VIII ZR 224/13, aaO; vom 6. Dezember 2017 - VIII ZR 246/16, NJW 2018, 1957 Rn. 32; jeweils mwN; st. Rspr.), wären die streitigen Klauseln dahin auszulegen, dass den Beklagten mit dem lebenslangen Wohnrecht ein Recht eingeräumt wird, das sie den Klägern unmittelbar entgegen halten können und das die ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses ausschließt.
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