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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296)

Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093)

Titel 2 - Nießbrauch (§§ 1030 - 1089)

Untertitel 2 - Nießbrauch an Rechten (§§ 1068 - 1084)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 1071
Aufhebung oder Änderung des belasteten Rechts

(1) 1Ein dem Nießbrauch unterliegendes Recht kann durch Rechtsgeschäft nur mit Zustimmung des Nießbrauchers aufgehoben werden. 2Die Zustimmung ist demjenigen gegenüber zu erklären, zu dessen Gunsten sie erfolgt; sie ist unwiderruflich. 3Die Vorschrift des § 876 Satz 3 bleibt unberührt.

(2) Das Gleiche gilt im Falle einer Änderung des Rechts, sofern sie den Nießbrauch beeinträchtigt.

dejure.org Übersicht BGB Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 1071 BGB

...

§ 1068Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Rechten § 1069Bestellung § 1070Nießbrauch an Recht auf Leistung § 1071Aufhebung oder Änderung des belasteten Rechts § 1072Beendigung des Nießbrauchs § 1073Nießbrauch an einer Leibrente § 1074Nießbrauch an einer Forderung; Kündigung und Einziehung § 1075Wirkung der Leistung § 1076Nießbrauch an verzinslicher Forderung § 1077Kündigung und Zahlung § 1078Mitwirkung zur Einziehung § 1079Anlegung des Kapitals § 1080Nießbrauch an Grund- oder Rentenschuld § 1081Nießbrauch an Inhaber- oder Orderpapieren § 1082Hinterlegung § 1083Mitwirkung zur Einziehung § 1084Verbrauchbare Sachen

...

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Rechtsprechung zu § 1071 BGB

31 Entscheidungen zu § 1071 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Bamberg, 12.11.2021 - 3 U 20/21
Nießbrauch, Rechtsnießbrauch, Aufhebung oder Änderung des Nießbrauchs, ...
BFH, 15.11.2022 - IX R 4/20
Vermietung und Verpachtung - Zurechnung der Einkünfte - Quotennießbrauch an einem ...
Zum selben Verfahren:
- FG Düsseldorf, 09.05.2019 - 10 K 3108/17
  Zurechnung von Einkünften aufgrund eines im Innenverhältnis eingeräumten ...
BGH, 20.05.2016 - V ZB 142/15
Grundbuchsache: Eintragungsfähigkeit der Verpfändung des Gesellschaftsanteils an ...
OLG Hamburg, 19.08.2015 - 2 U 16/13
Vermächtnis in Form eines Nießbrauchs an einer in den Nachlass fallenden ...
BFH, 06.11.2019 - II R 34/16
Schenkungsteuer: Begünstigung von Betriebsvermögen - Schenkung eines ...
OLG Köln, 07.10.2019 - 18 Wx 18/19
Nießbrauch; Kommanditanteil; Handelsregistereintragung
OLG München, 10.03.2009 - 13 U 4486/08
Vorkaufsrecht bei Erwerb eines Erbteils im Wege der vorweggenommenen Erbfolge
BGH, 26.01.2012 - IX ZR 191/10
Insolvenzrecht: Absonderungsrecht des Gläubigers eines vor Insolvenzeröffnung ...
OLG München, 08.08.2016 - 31 Wx 204/16
Eintragung eines Nießbrauchs an einem Kommanditanteil

Alle 31 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 1071 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

1068

(Gesetzlicher Inhalt des Nießbrauchs an Rechten)