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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240a)

Abschnitt 1 - Personen (§§ 1 - 89)

Titel 2 - Juristische Personen (§§ 21 - 89)

Untertitel 2 - Rechtsfähige Stiftungen (§§ 80 - 88)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 83b
Stiftungsvermögen

(1) 1Bei einer Stiftung, die auf unbestimmte Zeit errichtet wurde, besteht das Stiftungsvermögen aus dem Grundstockvermögen und ihrem sonstigen Vermögen. 2Bei einer Verbrauchsstiftung besteht das Stiftungsvermögen aufgrund der Satzung nur aus sonstigem Vermögen.

(2) Zum Grundstockvermögen gehören

	1.	das gewidmete Vermögen,
	2.	das der Stiftung zugewendete Vermögen, das vom Zuwendenden dazu bestimmt wurde, Teil des Grundstockvermögens zu werden (Zustiftung), und
	3.	das Vermögen, das von der Stiftung zu Grundstockvermögen bestimmt wurde.

(3) Der Stifter kann auch bei einer Stiftung, die auf unbestimmte Zeit errichtet wird, im Stiftungsgeschäft abweichend von Absatz 2 Nummer 1 einen Teil des gewidmeten Vermögens zu sonstigem Vermögen bestimmen.

(4) 1Das Stiftungsvermögen ist getrennt von fremdem Vermögen zu verwalten. 2Mit dem Stiftungsvermögen darf nur der Stiftungszweck erfüllt werden.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 16.07.2021 (BGBl. I S. 2947), in Kraft getreten am 01.07.2023 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.07.2023 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes	16.07.2021	BGBl. I S. 2947

dejure.org Übersicht BGB Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 83b BGB

...

§ 80Ausgestaltung und Entstehung der Stiftung § 81Stiftungsgeschäft § 81aWiderruf des Stiftungsgeschäfts § 82Anerkennung der Stiftung § 82aÜbertragung und Übergang des gewidmeten Vermögens § 83Stiftungsverfassung und Stifterwille § 83aVerwaltungssitz der Stiftung § 83bStiftungsvermögen § 83cVerwaltung des Grundstockvermögens § 84Stiftungsorgane § 84aRechte und Pflichten der Organmitglieder § 84bBeschlussfassung der Organe § 84cNotmaßnahmen bei fehlenden Organmitgliedern § 85Voraussetzungen für Satzungsänderungen § 85aVerfahren bei Satzungsänderungen § 86Voraussetzungen für die Zulegung § 86aVoraussetzungen für die Zusammenlegung § 86bVerfahren der Zulegung und der Zusammenlegung § 86cZulegungsvertrag und Zusammenlegungs-
vertrag § 86dForm des Zulegungsvertrags und des Zusammenlegungs-
vertrags § 86eBehördliche Zulegungs-
entscheidung und Zusammenlegungs-
entscheidung § 86fWirkungen der Zulegung und der Zusammenlegung § 86gBekanntmachung der Zulegung und der Zusammenlegung § 86hGläubigerschutz § 87Auflösung der Stiftung durch die Stiftungsorgane § 87aAufhebung der Stiftung § 87bAuflösung der Stiftung bei Insolvenz § 87cVermögensanfall und Liquidation § 88Kirchliche Stiftungen

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Rechtsprechung zu § 83b BGB

4 Entscheidungen zu § 83b BGB in unserer Datenbank:

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FG Bremen, 10.04.2024 - 1 K 180/21
Gemeinnützigkeit/ Steuerbefreiung einer Stiftung: Anforderungen an die ...
VG Berlin, 23.11.2023 - 29 K 23.22 Corona
Eine Gefährdung des Gemeinwohls durch die (prognostizierte) Tätigkeit einer ...
VG Köln, 12.06.2025 - 4 K 514/24
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Querverweise

Auf § 83b BGB verweisen folgende Vorschriften:

Einführungsgesetz BGB (EGBGB)

229

(Weitere Überleitungsvorschriften)

231

(Erstes Buch. Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs)

Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg (StiftG)

(Geltende Rechtsvorschriften)