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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240a)

Abschnitt 1 - Personen (§§ 1 - 89)

Titel 2 - Juristische Personen (§§ 21 - 89)

Untertitel 2 - Rechtsfähige Stiftungen (§§ 80 - 88)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 86e
Behördliche Zulegungsentscheidung und Zusammenlegungsentscheidung

(1) Auf den Inhalt der Entscheidungen über die Zulegung oder Zusammenlegung von Stiftungen durch die nach Landesrecht zuständige Behörde ist § 86c Absatz 1 und 2 entsprechend anzuwenden.

(2) Die Behörde hat Personen nach § 86c Absatz 1 Satz 2 mindestens einen Monat vor der Entscheidung über die Zulegung oder Zusammenlegung anzuhören und auf die möglichen Folgen der Zulegung oder Zusammenlegung für deren Ansprüche gegen eine übertragende Stiftung hinzuweisen.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 16.07.2021 (BGBl. I S. 2947), in Kraft getreten am 01.07.2023 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.07.2023 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes	16.07.2021	BGBl. I S. 2947

dejure.org Übersicht BGB

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§ 80Ausgestaltung und Entstehung der Stiftung § 81Stiftungsgeschäft § 81aWiderruf des Stiftungsgeschäfts § 82Anerkennung der Stiftung § 82aÜbertragung und Übergang des gewidmeten Vermögens § 83Stiftungsverfassung und Stifterwille § 83aVerwaltungssitz der Stiftung § 83bStiftungsvermögen § 83cVerwaltung des Grundstockvermögens § 84Stiftungsorgane § 84aRechte und Pflichten der Organmitglieder § 84bBeschlussfassung der Organe § 84cNotmaßnahmen bei fehlenden Organmitgliedern § 85Voraussetzungen für Satzungsänderungen § 85aVerfahren bei Satzungsänderungen § 86Voraussetzungen für die Zulegung § 86aVoraussetzungen für die Zusammenlegung § 86bVerfahren der Zulegung und der Zusammenlegung § 86cZulegungsvertrag und Zusammenlegungs-
vertrag § 86dForm des Zulegungsvertrags und des Zusammenlegungs-
vertrags § 86eBehördliche Zulegungs-
entscheidung und Zusammenlegungs-
entscheidung § 86fWirkungen der Zulegung und der Zusammenlegung § 86gBekanntmachung der Zulegung und der Zusammenlegung § 86hGläubigerschutz § 87Auflösung der Stiftung durch die Stiftungsorgane § 87aAufhebung der Stiftung § 87bAuflösung der Stiftung bei Insolvenz § 87cVermögensanfall und Liquidation § 88Kirchliche Stiftungen

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