Das Landesheimgesetz ist mit Wirkung vom 31.05.2014 aufgehoben worden.
Siehe nun Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG)
Siehe nun Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG)
Außer Kraft
Zitiervorschläge
__paste_bez__ __paste_norm__ Landesheimgesetz (https://dejure.org/gesetze/LHeimG/__paste_norm__.html)
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Die zuständigen Behörden informieren und beraten
| 1. | die Bewohner sowie die Heimbeiräte, die Ersatzgremien und Heimfürsprecher über ihre Rechte und Pflichten, | |
| 2. | Personen, die ein berechtigtes Interesse haben, über Heime im Sinne des § 1 und über die Rechte und Pflichten der Träger und der Bewohner solcher Heime und | |
| 3. | auf Antrag Personen und Träger, die die Schaffung von Heimen im Sinne des § 1 anstreben oder derartige Heime betreiben, bei der Planung und dem Betrieb der Heime. |
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Zweck des Gesetzes
§ 3Leistungen des Heims
§ 4Beratung
§ 5Mitwirkung der Bewohner
§ 6Anforderungen an den Betrieb eines Heims
§ 7Anzeige
§ 8Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht
§ 9Leistungen an Träger und Beschäftigte
§ 10Überwachung der Qualität
§ 11Beratung bei Mängeln
§ 12Anordnungen
§ 13Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung
§ 14Untersagung
§ 15Information für Verbraucher
§ 16Zusammenarbeit, Arbeits-
gemeinschaften § 17Ordnungswidrigkeiten § 18Zuständigkeit und Durchführung des Gesetzes § 19Fortgeltung von Rechtsverordnungen § 20Erprobungsregelungen § 21Änderung anderer Rechtsvorschriften § 22Inkrafttreten § 23Verhältnis zu anderen Normen § 24Rechtsverordnungen § 25(weggefallen) § 26(weggefallen) § 27(weggefallen) § 28(weggefallen)
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gemeinschaften § 17Ordnungswidrigkeiten § 18Zuständigkeit und Durchführung des Gesetzes § 19Fortgeltung von Rechtsverordnungen § 20Erprobungsregelungen § 21Änderung anderer Rechtsvorschriften § 22Inkrafttreten § 23Verhältnis zu anderen Normen § 24Rechtsverordnungen § 25(weggefallen) § 26(weggefallen) § 27(weggefallen) § 28(weggefallen)
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Rechtsprechung zu § 4 LHeimG
Entscheidung zu § 4 LHeimG in unserer Datenbank:
- VGH Baden-Württemberg, 27.09.2011 - 6 S 707/10
Landesheimbauverordnung Baden Württemberg mit höherrangigem Recht vereinbar