Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Dreizehntes Kapitel - Sonderregelungen (§§ 408 - 456) |
| Zweiter Abschnitt - Ergänzungen für übergangsweise mögliche Leistungen und zeitweilige Aufgaben (§§ 417 - 421g) |
§ 420
Versicherungsfreiheit von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Programms Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt
Versicherungsfrei sind Personen in einer Beschäftigung, die im Rahmen des Bundesprogramms "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" durch Zuwendungen des Bundes gefördert wird.
Fassung aufgrund des Fünften Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 15.04.2015
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.05.2015 | Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze | 15.04.2015 | |
| 01.04.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 | |
| 30.12.2011 | Viertes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze | 22.12.2011 | |
| 01.01.2011 | Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt (Beschäftigungschancengesetz) | 24.10.2010 |
freiheit von Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Programms Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt § 421Förderung der Teilnahme an Sprachkursen § 421aArbeiten in Maßnahmen des Arbeitsmarkt-
programms Flüchtlings-
integrations-
maßnahmen § 421bErprobung einer zentralen Servicestelle für anerkennungssuchende Fachkräfte im Ausland § 421cVorübergehende Sonderregelung im Zusammenhang mit Kurzarbeit § 421dVorübergehende Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld § 421eVorübergehende Sonderregelungen im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union § 421fÜbermittlung von Daten zum Bezug von Kurzarbeitergeld § 421gVorübergehende Sonderregelung für anerkennungssuchende Fachkräfte im Inland
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Rechtsprechung zu § 420 SGB III
14 Entscheidungen zu § 420 SGB III in unserer Datenbank:
- LSG Bayern, 30.11.2000 - L 9 AL 410/99
D (A), Konventionsflüchtlinge, Eingliederungshilfe, Sprachkurse, Sprachförderung, ...
- BSG, 11.05.1999 - B 11 AL 71/98 R
Eingliederungshilfe - Sprachförderung - Konventionsflüchtling
- ArbG Frankfurt/Oder, 09.10.2013 - 1 Ca 756/13
Arbeitsmarktintegration - Modellprojekt "Bürgerarbeit" ist nach TVöD zu vergüten
- VG Potsdam, 15.01.2013 - 21 K 1480/12
Personalvertretungsrecht der Länder
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2003 - L 12 AL 234/02
Arbeitslosenversicherung
- LSG Bayern, 25.02.2005 - L 8 AL 121/04
Förderung der Teilnahme eines Ausländers an einem Deutschlehrgang; Nichtgewährung ...
- LSG Baden-Württemberg, 28.01.1999 - L 12 AL 1422/98
Anspruch auf Eingliederungshilfe für Asylbewerber
- LSG Niedersachsen, 27.02.2002 - L 2 EG 1/01
Bundeserziehungsgeld - jugoslawische Staatsangehörige - Erforderlichkeit einer ...
- LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2013 - 9 Sa 223/12
Befristetes Arbeitsverhältnis - vorübergehender betrieblicher Bedarf - Prognose