Zur neuen Fassung von § 12 UVPG.
Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Teil 2 - Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) (§§ 3a - 14) |
Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung (§§ 5 - 14) |
Die zuständige Behörde bewertet die Umweltauswirkungen des Vorhabens auf der Grundlage der zusammenfassenden Darstellung nach § 11 und berücksichtigt diese Bewertung bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge im Sinne der §§ 1, 2 Abs. 1 Satz 2 und 4 nach Maßgabe der geltenden Gesetze.
beteiligung § 9bGrenzüberschreitende Behörden-
und Öffentlichkeits-
beteiligung bei ausländischen Vorhaben § 10Geheimhaltung und Datenschutz § 11Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen § 12Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung § 13Vorbescheid und Teilzulassungen § 14Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden
Rechtsprechung zu § 12 UVPG a.F.
259 Entscheidungen zu § 12 UVPG a.F. in unserer Datenbank:
- OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15
Abfallrechtliche Planfeststellung (Deponie Haaßel); Klage eines Umweltverbands
- VG Osnabrück, 04.11.2015 - 3 A 88/14
Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses für die Durchführung von Bodenabbau ...
- OVG Hamburg, 24.08.2016 - 2 Bs 113/16
Folgeunterkunft am Björnsonweg darf bis zum Abschluss des Widerspruchsverfahrens ...
Zum selben Verfahren:
- VG Hamburg, 06.04.2016 - 7 E 1486/16
Gerichtliche Zwischenverfügung zum Schutz einer umweltverfahrensrechtlichen ...
- VG Hamburg, 06.04.2016 - 7 E 1486/16
- VG Koblenz, 19.05.2017 - 4 K 1362/16
Genehmigung für drei Windenergieanlagen bei Birkenfeld aufgehoben
- VG Koblenz, 13.04.2017 - 4 L 86/17
Errichtung von drei Windenergieanlagen vorläufig gestoppt
Zum selben Verfahren:
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - 1 B 11015/17
Windenergieanlagen bei Metzenhausen dürfen errichtet werden - ...
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - 1 B 11015/17
- OVG Niedersachsen, 13.10.2016 - 7 KS 3/13
Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses für eine Hochspannungsfreileitung
- VG Freiburg, 21.06.2017 - 7 K 4313/17
Anspruch eines anerkannten Umweltverbandes auf Einschreiten gegen ein ...
- VG Leipzig, 26.04.2017 - 1 L 1117/16
Querverweise
Auf § 12 UVPG a.F. verweisen folgende Vorschriften:
- Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
- Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
- Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 3c (UVP-Pflicht im Einzelfall)
- Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
- § 14 (Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden)
- Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen
- § 18 (Bergrechtliche Verfahren)
- Schlussvorschriften
- § 24 (Verwaltungsvorschriften)