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Versicherungsaufsichtsgesetz

Teil 2 - Vorschriften für die Erstversicherung und die Rückversicherung (§§ 8 - 220)

Kapitel 4 - Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§§ 171 - 210)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 188
Vorstand

(1) 1Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Personen. 2Für den Vorstand gelten § 76 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 77 bis 87, 88 bis 91 und 93 Absatz 1, 2 und 4 bis 6 sowie § 94 des Aktiengesetzes entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Beschlüsse der Hauptversammlung die Beschlüsse der obersten Vertretung treten. 3An die Stelle des § 93 Absatz 3 des Aktiengesetzes tritt die Vorschrift des Absatzes 2.

(2) Die Vorstandsmitglieder sind insbesondere zum Ersatz verpflichtet, wenn entgegen dem Gesetz

	1.	der Gründungsstock verzinst oder getilgt wird,
	2.	das Vereinsvermögen verteilt wird,
	3.	Zahlungen geleistet werden, nachdem die Zahlungsunfähigkeit des Vereins eingetreten ist oder sich seine Überschuldung ergeben hat; dies gilt nicht für Zahlungen, die auch nach diesem Zeitpunkt mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters vereinbar sind oder
	4.	Kredit gewährt wird.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2637), in Kraft getreten am 01.01.2020 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2020 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie	12.12.2019	BGBl. I S. 2637
06.11.2015 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Anpassung des nationalen Bankenabwicklungsrechts an den Einheitlichen Abwicklungsmechanismus und die europäischen Vorgaben zur Bankenabgabe (Abwicklungsmechanismusgesetz)	02.11.2015	BGBl. I S. 1864

dejure.org Übersicht VAG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 188 VAG

...

§ 171Rechtsfähigkeit § 172Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften § 173Satzung § 174Firma § 175Haftung für Verbindlichkeiten § 176Mitgliedschaft § 177Gleichbehandlung § 178Gründungsstock § 179Beiträge § 180Beitragspflicht ausgeschiedener oder eingetretener Mitglieder § 181Aufrechnungsverbot § 182Ausschreibung von Umlagen und Nachschüssen § 183Bekanntmachungen § 184Organe § 185Anmeldung zum Handelsregister § 186Unterlagen zur Anmeldung § 187Eintragung § 188Vorstand § 189Aufsichtsrat § 190Schadenersatzpflicht § 191Oberste Vertretung § 192Rechte von Minderheiten § 193Verlustrücklage § 194Überschussverwendung § 195Änderung der Satzung § 196Eintragung der Satzungsänderung § 197Änderung der allgemeinen Versicherungs-
bedingungen § 198Auflösung des Vereins § 199Auflösungsbeschluss § 200Bestandsübertragung § 201Verlust der Mitgliedschaft § 202Anmeldung der Auflösung § 203Abwicklung § 204Abwicklungsverfahren § 205Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung § 206Fortsetzung des Vereins § 207Beitragspflicht im Insolvenzverfahren § 208Rang der Insolvenzforderungen § 209Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren § 210Kleinere Vereine

...

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Rechtsprechung zu § 188 VAG

3 Entscheidungen zu § 188 VAG in unserer Datenbank:

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Querverweise

Auf § 188 VAG verweisen folgende Vorschriften:

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

(Entsprechende Anwendung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften)

189

(Aufsichtsrat)

192

(Rechte von Minderheiten)

210

(Kleinere Vereine)

358

(Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst)

Handelsgesetzbuch (HGB)

341n

(Bußgeldvorschriften)