Wasserhaushaltsgesetz
| Kapitel 2 - Bewirtschaftung von Gewässern (§§ 6 - 49) |
| Abschnitt 2 - Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer (§§ 25 - 42) |
(1) Die Nutzung von Wasserkraft darf nur zugelassen werden, wenn auch geeignete Maßnahmen zum Schutz der Fischpopulation ergriffen werden.
(2) Entsprechen vorhandene Wasserkraftnutzungen nicht den Anforderungen nach Absatz 1, so sind die erforderlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen durchzuführen.
(3) 1Die zuständige Behörde prüft, ob an Staustufen und sonstigen Querverbauungen, die am 1. März 2010 bestehen und deren Rückbau zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele nach Maßgabe der §§ 27 bis 31 auch langfristig nicht vorgesehen ist, eine Wasserkraftnutzung nach den Standortgegebenheiten möglich ist. 2Das Ergebnis der Prüfung wird der Öffentlichkeit in geeigneter Weise zugänglich gemacht.
ziele für oberirdische Gewässer § 28Einstufung künstlicher und erheblich veränderter Gewässer § 29Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungs-
ziele § 30Abweichende Bewirtschaftungs-
ziele § 31Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen § 32Reinhaltung oberirdischer Gewässer § 33Mindestwasserführung § 34Durchgängigkeit oberirdischer Gewässer § 35Wasserkraftnutzung § 36Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern § 37Wasserabfluss § 38Gewässerrandstreifen § 38aLandwirtschaftlich genutzte Flächen mit Hangneigung an Gewässern § 39Gewässerunterhaltung § 40Träger der Unterhaltungslast § 41Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung § 42Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung
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Rechtsprechung zu § 35 WHG
56 Entscheidungen zu § 35 WHG in unserer Datenbank:
- VG Stuttgart, 22.06.2017 - 9 K 4824/16
Funktionsfähigkeit; Fischtreppe; Gefahrerforschungseingriff; Gefahrenverdacht; ...
- BVerwG, 17.12.2021 - 7 C 9.20
Einschreiten der Wasserbehörde bei formeller Illegalität einer Anlage
- OVG Sachsen-Anhalt, 21.11.2023 - 2 M 40/23
Wasserrecht - Sofortvollzug für einen Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung ...
- OVG Sachsen-Anhalt, 11.02.2026 - 3 L 162/24
Anfechtung der Planfeststellung einer Wasserkraftanlage - Antrag auf Zulassung ...
- VG Bayreuth, 11.11.2020 - B 7 K 19.330
Anordnung einer Vorplanung für eine Fischwanderhilfe
- VGH Baden-Württemberg, 04.06.2025 - 14 S 1024/24
Sicherung eines Seitenkanals; hier: Seitenkanal Kochendorf; Verlängerung der ...
- VG Regensburg, 20.02.2017 - RO 8 K 16.1320
Beeinträchtigung eines dinglichen Fischereirechts durch den Betrieb einer ...
- VG Ansbach, 06.07.2016 - AN 9 K 15.00152
Nebenbestimmungen zu gehobener wasserrechtlicher Erlaubnis für Triebwerksanlage
- VG Regensburg, 20.02.2017 - RO 8 K 16.1319
Planfeststellungsbeschluss für eine Wasserkraftanlage
- VG Augsburg, 28.07.2015 - Au 3 K 14.1201
Bestandskräftige Nebenbestimmung zur Restwassermenge einer Fischaufstiegsanlage ...
Querverweise
Auf § 35 WHG verweisen folgende Vorschriften:
- Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)
- Einspeisevergütung
- Besondere Vergütungsvorschriften
- § 23 (Wasserkraft)