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Weitere Entscheidungen unten: RG, 15.06.1888 | Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989

Rechtsprechung
   EuGH, 22.06.1989 - 103/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,42
EuGH, 22.06.1989 - 103/88 (https://dejure.org/1989,42)
EuGH, Entscheidung vom 22.06.1989 - 103/88 (https://dejure.org/1989,42)
EuGH, Entscheidung vom 22. Juni 1989 - 103/88 (https://dejure.org/1989,42)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    Richlinie 71/305/EWG Art. 29 Abs. 5; ; EWG-Vertrag Art. 189

  • EU-Kommission PDF

    Fratelli Costanzo / Comune di Milano

    Vergabe öffentlicher Bauaufträge - Ungewöhnlich niedrige Angebote - Unmittelbare Wirkung der Richtlinien gegenüber der Verwaltung

  • EU-Kommission

    Fratelli Costanzo / Comune di Milano

  • Wolters Kluwer

    Vergabe öffentlicher Bauaufträge ; Ausschreibung zur Vergabe eines Auftrags für den Ausbau eines Fußballstadions

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Rechtsangleichung - Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge - Richtlinie 71/305 - Erteilung des Zuschlags - Ungewöhnlich niedrige Angebote - Automatischer Ausschluß - Unzulässigkeit - Verpflichtung zur Durchführung eines Überprüfungsverfahrens - Zu überprüfende ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Europaweite Vergabe öffentlicher Bauaufträge (IBR 1993, 225)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vergabe öffentlicher Bauaufträge - Ungewöhnlich niedrige Angebote - Unmittelbare Wirkung der Richtlinien gegenüber der Verwaltung.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3071 (Ls.)
  • NVwZ 1990, 647
  • NVwZ 1990, 649
  • DVBl 1990, 689
  • BauR 1990, 55
 
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Wird zitiert von ... (245)Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 19.01.1982 - 8/81

    Becker

    Auszug aus EuGH, 22.06.1989 - 103/88
    29 Es ist darauf hinzuweisen, daß der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 19. Januar 1982 in der Rechtssache 8/81 ( Becker, Slg. 1982, 53, 71 ) und vom 26. Februar 1986 in der Rechtssache 152/84 ( Marshall, Slg. 1986, 737, 748 ) festgestellt hat, daß sich die einzelnen in all den Fällen, in denen Bestimmungen einer Richtlinie inhaltlich als unbedingt und hinreichend genau erscheinen, vor einem nationalen Gericht gegenüber dem Staat auf diese Bestimmungen berufen können, wenn der Staat die Richtlinie nicht fristgemäß oder nur unzulänglich in nationales Recht umgesetzt hat.
  • EuGH, 26.02.1986 - 152/84

    Marshall / Southampton und South-West Hampshire Area Health Authority

    Auszug aus EuGH, 22.06.1989 - 103/88
    29 Es ist darauf hinzuweisen, daß der Gerichtshof in seinen Urteilen vom 19. Januar 1982 in der Rechtssache 8/81 ( Becker, Slg. 1982, 53, 71 ) und vom 26. Februar 1986 in der Rechtssache 152/84 ( Marshall, Slg. 1986, 737, 748 ) festgestellt hat, daß sich die einzelnen in all den Fällen, in denen Bestimmungen einer Richtlinie inhaltlich als unbedingt und hinreichend genau erscheinen, vor einem nationalen Gericht gegenüber dem Staat auf diese Bestimmungen berufen können, wenn der Staat die Richtlinie nicht fristgemäß oder nur unzulänglich in nationales Recht umgesetzt hat.
  • EuGH, 10.02.1982 - 76/81

    Transporoute / Ministère des travaux publics

    Auszug aus EuGH, 22.06.1989 - 103/88
    Sie weisen daraufhin, daß dieses Ziel, wie der Gerichtshof im Urteil vom 10. Februar 1982 in der Rechtssache 76/81 ( Transporoute, Slg. 1982, 417, 428 ) ausgeführt habe, darin bestehe, den Bieter vor der Willkür des öffentlichen Auftraggebers zu schützen.
  • BGH, 28.10.2015 - VIII ZR 158/11

    Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der …

    Rn. 63 aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes kann sich der Einzelne in all den Fällen, in denen die Bestimmungen einer Richtlinie inhaltlich unbedingt und hinreichend genau sind, vor nationalen Gerichten gegenüber dem Staat auf diese Bestimmungen berufen, wenn dieser die Richtlinie nicht fristgemäß oder nur unzulänglich in das nationale Recht umgesetzt hat (…siehe nur EuGH, Rs. 41/74, Slg. 1974, 1337 Rn. 9 ff. - van Duyn;… Rs. C-148/78, Slg. 1979, 1629 Rn. 18 ff. - Ratti;… Rs. 8/81, Slg. 1982, 53 Rn. 17 ff. - Becker;… Rs. 152/84, Slg. 1986, 723 Rn. 46 ff. - Marshall; Rs. 103/88, Slg. 1989, 1839 Rn. 28 ff. - Fratelli Costanzo SpA;… Rs. C-397/01 bis 403/01, aaO Rn. 103 - Pfeiffer u.a.; jeweils mwN; vgl. BAGE 128, 134, 154; [sogenannte vertikale Direktwirkung]).
  • EuGH, 07.01.2004 - C-201/02

    Wells - Richtlinie 85/337/EWG - Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten …

    57 Dagegen rechtfertigen bloße negative Auswirkungen auf die Rechte Dritter, selbst wenn sie gewiss sind, es nicht, dem Einzelnen das Recht auf Berufung auf die Bestimmungen einer Richtlinie gegenüber dem betreffenden Mitgliedstaat zu versagen (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 22. Juni 1989 in der Rechtssache 103/88, Fratelli Costanzo, Slg. 1989, I-1839, Randnrn.
  • EuGH, 14.05.2020 - C-924/19

    Die Verwahrung von Asylbewerbern bzw. Drittstaatsangehörigen, die Gegenstand …

    Rn. 183 Die Pflicht, dem Unionsrecht entgegenstehende nationale Rechtsvorschriften, die im Widerspruch zu einer unmittelbar anwendbaren Bestimmung des Unionsrechts stehen, gegebenenfalls unangewendet zu lassen, obliegt nicht nur den nationalen Gerichten, sondern allen staatlichen Stellen einschließlich der Verwaltungsbehörden, die im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten das Unionsrecht anzuwenden haben (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Juni 1989, Costanzo, 103/88, EU:C:1989:256, Rn. 30 und 31…, vom 4. Dezember 2018, Minister for Justice and Equality und Commissioner of An Garda Síochána, C-378/17, EU:C:2018:979, Rn. 38, …und vom 21. Januar 2020, Banco de Santander, C-274/14, EU:C:2020:17, Rn. 78).
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Rechtsprechung
   RG, 15.06.1888 - Rep. V. 103/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1888,64
RG, 15.06.1888 - Rep. V. 103/88 (https://dejure.org/1888,64)
RG, Entscheidung vom 15.06.1888 - Rep. V. 103/88 (https://dejure.org/1888,64)
RG, Entscheidung vom 15. Juni 1888 - Rep. V. 103/88 (https://dejure.org/1888,64)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • RGZ 21, 308
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.12.1960 - V ZR 40/60

    Gewährleistungsanspruch. Irrtums- und Täuschungsanfechtung

    Als verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache im Sinne dieser Vorschrift kommen zwar nicht nur ihre natürliche Beschaffenheit, sondern auch die vorhandenen tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse in Betracht, die infolge ihrer Beschaffenheit und Dauer auf die Brauchbarkeit und den Wert von Einfluß sind (RGZ 21, 308, 311; 52, 1, 2; 59, 240, 243; 61, 84, 86; 64, 266, 269; …
  • BGH, 23.06.1967 - V ZR 10/66

    Wiedereintragung als Eigentümer ins Grundbuch durch Grundbuchberichtigung - …

    Eigenschaften einer Person (im Sinn dieser Bestimmung) sind nicht nur ihre natürlichen Eigenschaften, sondern auch solche tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse von ihr, die in ihren Beziehungen zu anderen Personen wurzeln und zufolge ihrer Beschaffenheit und vorausgesetzten Bauer nach den Anschauungen des Verkehrs einen Einfluß auf die Einschätzung im Hinblick auf das Rechtsgeschäft auszuüben pflegen (RGZ 21, 308, 311; vgl. EGHZ 16, 54, 57).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,19796
Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88 (https://dejure.org/1989,19796)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.04.1989 - 103/88 (https://dejure.org/1989,19796)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. April 1989 - 103/88 (https://dejure.org/1989,19796)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Fratelli Costanzo SpA gegen Comune di Milano.

    Vergabe öffentlicher Bauaufträge - Ungewöhnlich niedrige Angebote - Unmittelbare Wirkung der Richtlinien gegenüber der Verwaltung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (8)

  • EuGH, 06.05.1980 - 102/79

    Kommission / Belgien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    Bei der korrekten Umsetzung wird der einzelne ausschließlich von der innerstaatlichen Norm betroffen 6, 4 - Vgl. zum Beispiel das Urteil vom 6. Mai 1980 in der Rechtssache 102/79, Kommission/Königreich Belgien, Slg. 1980, 1473, Randnr. 12; sowie das Urteil vom 20. September 1988 in der Rechtssache 31/87, Gebr.

    - Urteil vom 15. Juli 1982 in der Rechtssache 270/81, Rickmers-Linie KG & Co./Finanzamt für Verkehrsteuern in Hamburg, Slg. 1982, 2771, Randnr. 14; und Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 19.

    8 - Siehe das Urteil in der Rechtssache 102/79, a. a. O., Slg. 1980, 1473, Randnr. 12.

    - A. a. O., Randnr. 42.13 - Siehe das Urteil in der Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 23.

    - Vgl. zum Beispiel das Urteil in der Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 23.

    Sie wird die unmittelbar anwendbare Richtli- 17 - Vgl. das Urteil in der Rechtssache 158/80, a. a. O., Randnr. 46.

  • EuGH, 20.09.1988 - 31/87

    Beentjes / Niederlande State

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    Bei der korrekten Umsetzung wird der einzelne ausschließlich von der innerstaatlichen Norm betroffen 6, 4 - Vgl. zum Beispiel das Urteil vom 6. Mai 1980 in der Rechtssache 102/79, Kommission/Königreich Belgien, Slg. 1980, 1473, Randnr. 12; sowie das Urteil vom 20. September 1988 in der Rechtssache 31/87, Gebr.

    Beentjes BV/ Niederländischer Staat, Slg. 1988, 4635, Randnr. 40.5 - Siehe das Urteil vom 19. Januar 1982 in der Rechtssache 8/81, Becker/Finanzamt Münster, Slg. 1982, 53, Randnr. 25.

    Daß Artikel 29 der Richtlinie 71/305 grundsätzlich der unmittelbaren Anwendbarkeit fähig ist, hat der Gerichtshof bereits im Urteil in der Rechtssache 31/87 1 0entschieden.

    und in der Rechtssache 31/87 1 2bestätigt.

    37 ff. 10 - Urteil vom 20. September 1988, a. a. O., Randnr. 4.11 - Urteil in der Rechtssache 76/81, a. a. O., S. 412, Randnr. 17.

    12 und 13.20 - Vgl. das Urteil in der Rechtssache 31/87, a. a. O. 21 - Das Urteil in der Rechtssache 31/87 stammt vom 20. September 1988, die strittige Entscheidung vom 24. Juli 1987 (Vorabentscheidungsersuchen vom 16. Februar 1987, Tatbestand, erster Absatz).

  • EuGH, 19.01.1982 - 8/81

    Becker

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    Beentjes BV/ Niederländischer Staat, Slg. 1988, 4635, Randnr. 40.5 - Siehe das Urteil vom 19. Januar 1982 in der Rechtssache 8/81, Becker/Finanzamt Münster, Slg. 1982, 53, Randnr. 25.

    - Urteil vom 15. Juli 1982 in der Rechtssache 270/81, Rickmers-Linie KG & Co./Finanzamt für Verkehrsteuern in Hamburg, Slg. 1982, 2771, Randnr. 14; und Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 19.

    - A. a. O., Randnr. 42.13 - Siehe das Urteil in der Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 23.

    - Vgl. zum Beispiel das Urteil in der Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 23.

  • EuGH, 10.02.1982 - 76/81

    Transporoute / Ministère des travaux publics

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    Daher ist es auch nicht unbedingt erforderlich, daß die Be- 3 - Siehe das Urteil vom 10. Februar 1982 in der Rechtssache 76/81, SA Transporoutc et travaux/Ministère des travaux publics, Slg. 1982, 417, Randnr. 18.

    37 ff. 10 - Urteil vom 20. September 1988, a. a. O., Randnr. 4.11 - Urteil in der Rechtssache 76/81, a. a. O., S. 412, Randnr. 17.

    - Urteil in der Rechtssache 76/81, a. a. O., S. 417.

  • EuGH, 13.02.1985 - 5/84

    Direct Cosmetics / Kommissioners of Customs und Excise

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    - Siehe das Urteil vom 13. Februar 1985 in der Rechtssache 5/84, Direct Cosmetics Ltd/Commissioners of Customs and Excise, Slg. 1985, 617, Randnm.

    Soweit der Gerichtshof in anderem Zusammenhang festgestellt hat, daß das durch den Vertrag geschaffene Rechtsschutzsystem, wie es insbesondere in Artikel 177 EWG-Vertrag ausgeprägt ist, voraussetzt, "daß es möglich sein muß, zur Gewährleistung der Beachtung unmittelbar wirkenden Gemeinschaftsrechts von jeder im nationalen Recht vorgesehenen Klagemöglichkeit 14 - Siehe das Urteil in der Rechtssache 5/84, a. a. O., S. 612, Randnrn.

    Denn soweit begründete Zweifel über die Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts be- 18 - Vgl. das Urteil in der Rechtssache 5/84, a. a. O., S. 612, Randnrn.

  • EuGH, 07.07.1981 - 158/80

    Rewe / Hauptzollamt Kiel

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    - Vgl. das Urteil vom 7. Juli 1981 in der Rechtssache 158/80, Rewe Handelsgesellschaft Nord und Rewe Markt Steffen/ Hauptzollamt Kiel, Slg. 1981, 1805, Randnrn.
  • EuGH, 13.05.1981 - 66/80

    International Chemical Corporation / Amministrazione delle fianze dello Stato

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    - Urteil vom 13. Mai 1981 in der Rechtssache 66/80, SpA International Chemical Corporation/Amministrazione delle finanze dello Stato, Slg. 1981, 1191, Randnrn.
  • EuGH, 15.07.1982 - 270/81

    Felicitas Rickmers-Linie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 25.04.1989 - 103/88
    - Urteil vom 15. Juli 1982 in der Rechtssache 270/81, Rickmers-Linie KG & Co./Finanzamt für Verkehrsteuern in Hamburg, Slg. 1982, 2771, Randnr. 14; und Rechtssache 8/81, a. a. O., Randnr. 19.
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