Rechtsprechung
   OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2038
OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2038)
OLG Rostock, Entscheidung vom 11.07.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2038)
OLG Rostock, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,2038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • autokaufrecht.info

    Beschaffenheitsgarantie bei Angabe des Kilometerstands in einem Kfz-Kaufvertrag

  • openjur.de

    Sachmangelhaftung: Beschaffenheitsgarantie durch Gebrauchtwagenhändler bezüglich der Fahrleistung eines Pkw bei vorbehaltloser Aufnahme des Kilometerstandes in einen Gebrauchtwagenkaufvertrag, Annahmeverzug des Gläubigers nach Rücktritt vom finanzierten Fahrzeugkauf

  • IWW
     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bedeutung einer Garantie im Rahmen eines Kaufvertrages; Verhältnis von Garantiehaftung und Sachmängelhaftung; Einstandspflicht bei der Garantieübernahme; Bedeutung der Angabe der tatsächlichen Laufleistung eines Fahrzeugs durch einen gewerblichen Gebrauchtwagenhändler

  • mwn.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Anforderungen an eine Beschaffenheitsgarantie beim Gebrauchtwagenkauf bei Angabe eines km-Standes im Verhältnis Unternehmer/Verbraucher; Rücktrittsausschluß wegen Unerheblichkeit des Mangels (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kilometerlaufleistung/Beschaffenheitsgarantie - Gebrauchtwagenhändler

  • Judicialis

    BGB § 276 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § ... 288 Abs. 1; ; BGB § 323; ; BGB § 323 Abs. 5; ; BGB § 323 Abs. 5 Satz 2; ; BGB § 326 Abs. 5; ; BGB §§ 346 ff.; ; BGB § 346 Abs. 2 Nr. 2; ; BGB § 431 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2; ; BGB § 437; ; BGB § 437 Nr. 2; ; BGB § 440; ; BGB § 459 Abs. 2 a.F.; ; BGB § 780; ; BGB § 781; ; ZPO § 287

  • kfz-expert.de

    Rückabwicklung des Kaufvertrages aufgrund falscher km-Stand Angabe des Verkäufers und zusätzlich erlittenem Unfallschaden

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Anforderungen an eine Beschaffenheitsgarantie beim Gebrauchtwagenkauf bei Angabe eines km-Standes im Verhältnis Unternehmer/Verbraucher; Rücktrittsausschluß wegen Unerheblichkeit des Mangels (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 443 Abs. 1
    Angabe der Kilometerlaufleistung eines Kfz als Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    GW-Handel - Angabe zu Laufleistung als Beschaffenheitsgarantie

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erklärung über Kilometerlaufleistung kann Beschaffenheitsgarantie sein

  • bonell-collegen.de (Kurzinformation)

    Fehlerhafte Kilometerangabe bei einem Gebrauchtwagen

Besprechungen u.ä. (3)

  • mwn.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

    Anforderungen an eine Beschaffenheitsgarantie beim Gebrauchtwagenkauf bei Angabe eines km-Standes im Verhältnis Unternehmer/Verbraucher; Rücktrittsausschluß wegen Unerheblichkeit des Mangels (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Anforderungen an eine Beschaffenheitsgarantie beim Gebrauchtwagenkauf bei Angabe eines km-Standes im Verhältnis Unternehmer/Verbraucher; Rücktrittsausschluß wegen Unerheblichkeit des Mangels (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 17.10.2007)

    Gebrauchtwagenkauf: Vorbehaltlose Angabe der Kilometerlaufleistung kann Garantie begründen // Folgen für Käufer und Gebrauchtwagenhändler

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 11
  • NJW 2007, 3290
  • MDR 2007, 1309
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 29.11.2006 - VIII ZR 92/06

    Begriff der Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit einer Sache; Haftung …

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Mit Rücksicht auf diese weitreichenden Folgen ist insbesondere bei der Annahme einer - grundsätzlich möglichen - stillschweigenden Übernahme einer solchen Einstandspflicht Zurückhaltung geboten (vgl. zu allem BGH, NJW 2007, 1346-1350 m.zahl.w.N.).

    Dementsprechend wertet der Senat mit der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (NJW 2007, 1346-1350) eine entsprechende Angabe nach neuem Kaufrecht nicht als reine Angabe der Beschaffenheit; vielmehr liegt darin zugleich eine Beschaffenheitsgarantie.

  • BGH, 14.09.2005 - VIII ZR 363/04

    Beweislastumkehr gemäß § 476 BGB bei Karosseriebeschädigungen

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Anders wird es vor allem dann zu beurteilen sein, wenn die Beseitigung von Mängeln der Kaufsache im Verhältnis zum Kaufpreis lediglich geringe Aufwendungen erfordert bzw. bei unbehebbaren Mängeln eine nur geringe Wertminderung zum Ergebnis hat - wobei Prozentwerte von 1 % (BGH, NJW 2005, 3490, 3493) oder 2-3 % (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2004, 1060) noch tolerabel sein dürften - , wenn der Mangel innerhalb kurzer Zeit von selbst verschwindet oder ohne besonderen Aufwand vom Gläubiger selbst behoben werden kann (…zu allem auch Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 323 Rn. 32 m.w.N.).
  • OLG Bremen, 08.10.2003 - 1 U 40/03

    Vom Stand des Kilometerzählers erheblich abweichende tatsächliche Fahrleistung …

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Der Käufer kann bei einer solchen ohne Einschränkung oder einen deutlich gegenteiligen Hinweis erteilten Angabe davon ausgehen, dass die Kilometerangabe sich auf die entscheidende Gesamtfahrleistung bezieht (vgl. BGH, NJW 1975, 1693, 1694; OLG Bremen, NJW 2003, 3713;… Palandt/Weidenkaff, a.a.O., § 434 Rn. 72).
     
  • OLG Düsseldorf, 27.02.2004 - 3 W 21/04

    Zum Rücktrittsrecht des Käufers vom Kaufvertrag über Gebrauchtfahrzeug bei …

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Anders wird es vor allem dann zu beurteilen sein, wenn die Beseitigung von Mängeln der Kaufsache im Verhältnis zum Kaufpreis lediglich geringe Aufwendungen erfordert bzw. bei unbehebbaren Mängeln eine nur geringe Wertminderung zum Ergebnis hat - wobei Prozentwerte von 1 % (BGH, NJW 2005, 3490, 3493) oder 2-3 % (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2004, 1060) noch tolerabel sein dürften - , wenn der Mangel innerhalb kurzer Zeit von selbst verschwindet oder ohne besonderen Aufwand vom Gläubiger selbst behoben werden kann (…zu allem auch Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 323 Rn. 32 m.w.N.).
  • BGH, 25.06.1975 - VIII ZR 244/73

    Verkauf eines gebrauchten PKWs - Anfechtung eines Kaufvertrages wegen arglistiger …

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Der Käufer kann bei einer solchen ohne Einschränkung oder einen deutlich gegenteiligen Hinweis erteilten Angabe davon ausgehen, dass die Kilometerangabe sich auf die entscheidende Gesamtfahrleistung bezieht (vgl. BGH, NJW 1975, 1693, 1694; OLG Bremen, NJW 2003, 3713;… Palandt/Weidenkaff, a.a.O., § 434 Rn. 72).
  • BGH, 18.02.1981 - VIII ZR 72/80

    Rechtsnatur von Angaben eines Gebrauchtwagenhändlers über Hubraum und …

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Es wird nämlich zugleich erklärt, dass der Verschleißgrad der mitgeteilten Gesamtfahrleistung entspreche, der Motor also nicht wesentlich stärker verschlissen sei, als es die angegebene Laufleistung erwarten lasse (vgl. BGH, NJW 1981, 1268 und in Abgrenzung dazu NJW 1984, 1454).
  • BGH, 15.02.1984 - VIII ZR 327/82

    Bedeutung der Laufleistung des Fahrzeugs beim privaten Gebrauchtwagenverkauf

    Auszug aus OLG Rostock, 11.07.2007 - 6 U 2/07
    Es wird nämlich zugleich erklärt, dass der Verschleißgrad der mitgeteilten Gesamtfahrleistung entspreche, der Motor also nicht wesentlich stärker verschlissen sei, als es die angegebene Laufleistung erwarten lasse (vgl. BGH, NJW 1981, 1268 und in Abgrenzung dazu NJW 1984, 1454).
  • LG Offenburg, 23.06.2020 - 3 O 38/18

    VW-Konzern: Motor EA 288 mit illegalem Thermofenster

    Die Beklagte Ziffer 1 ist deswegen durch das unzureichende Angebot nicht in Annahmeverzug geraten (vgl. OLG Rostock, Urteil vom 11. Juli 2007 - 6 U 2/07 -, Rn. 42, juris; LG Hagen (Westfalen)…, Urteil vom 26. August 2015 - 2 O 149/14 -, Rn. 30, juris;… Reinking-Eggert, a.a.O. Rn. 1713).
  • OLG Düsseldorf, 15.11.2012 - 3 W 228/12

    Haftung eines Kfz-Händlers für die in einer Internetanzeige angegebene …

    Ein Gebrauchtwagenkäufer kann regelmäßig zunächst davon ausgehen, dass eine ohne Einschränkung gemachte Kilometerangabe sich auf die für ihn maßgebliche Gesamtfahrleistung bezieht (…BGH, NJW 75, 1693, 1694 OLG Köln, a.a.O.; OLG Rostock, NJW 2007, 3290).

    Nach OLG Rostock (NJW 2007, 3290) kann in einer beim Gebrauchtwagenkauf ohne Einschränkung oder Zusätze abgegebenen Erklärung des gewerblichen Gebrauchtwagenhändlers zu einer bestimmten Kilometerlaufleistung des Fahrzeugs die Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie liegen.

  • LG Karlsruhe, 12.05.2023 - 6 O 120/22

    "Ketten-Rückabwicklung" in Deutschland wegen falscher Kilometerangaben eines in …

    Soweit die Beklagte sich auf die Tachoanzeige im Jahr 2014 und das von ihr vorgelegte Lichtbild beruft, gälte für diesen Erwerb unter der Regie des deutschen Rechts, dass ein Kilometerzähler eines als Gebrauchtwagen verkauften Fahrzeugs, der einen gegenüber der wirklichen Fahrleistung deutlich reduzierten Stand zeigt, einen Sachmangel gemäß § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB nur dann begründet, wenn der Käufer - hier die Beklagte im Jahr 2014 - unter den konkreten Umständen berechtigterweise von der Richtigkeit des angezeigten Kilometerstandes im Sinne der Gesamtfahrleistung ausgehen durfte (vgl. BGH, Urteile vom 29.11.2007 - VIII ZR 92/06, BGHZ 170, 86-99;… vom 25.06.1975 - VIII ZR 244/73, Rn. 11 ff., juris, NJW 75, 169; OLG Köln…, Urteil vom 13.03.2007 - 22 U 170/06, Rn. 4 ff. juris; OLG Rostock, Urteil vom 11.07.2007 - 6 U 2/07, NJW 2007, 3290; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 15.11.2012 - 3 W 228/12, Rn. 15, juris).
  • AG Meldorf, 18.08.2009 - 81 C 533/09

    Fehlen einer dem Käufer zugesicherten Eigenschaft als erhebliche …

    Für den Wert dieser Teile und deren Lebensdauer ist es von erheblicher Bedeutung, ob diese 40.000 km oder tatsächlich um 37, 5% länger, nämlich 55.000 km, in Gebrauch gewesen waren (vgl. OLG Rostock, NJW 2007, 3290: Abweichung um 8% erheblich).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.10.2007 - 6 U 2/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,11105
OLG Hamm, 15.10.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,11105)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.10.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,11105)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Oktober 2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,11105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,11105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis

    StVG § 7; ; StVG § 17; ; StVG § 18; ; PflVG § 3 Nr. 1

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 286; StVG § 7
    Für die Annahme einer Unfallmanipulation ist eine Abwägung aller für und gegen sie sprechenden Umstände erforderlich

  • rechtsportal.de

    Beweiswürdigung: Gesamtschau von Indizien für eine Unfallmanipulation

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 91
  • VersR 2008, 1233
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 01.10.2019 - VI ZR 164/18

    Tatrichterliche Überzeugungsbildung beim Verdacht eines manipulierten …

    Irrig wäre daher die Annahme, der Tatrichter dürfe sich in Fällen dieser Art mit einer bloßen, wenn auch erheblichen Wahrscheinlichkeit begnügen (so aber KG, NZV 1991, 73;… NZV 2003, 87, juris Rn. 4;… NZV 2003, 85, juris Rn. 3;… Beschlüsse vom 20. August 2007 - 12 U 11/07, juris Rn. 3 ff.;… vom 9. März 2011 - 22 U 10/11, juris Rn. 8;… OLG Naumburg, NZV 2015, 193 Rn. 21, juris Rn. 25; OLG Celle, NZV 2016, 275;… OLG Saarbrücken, NZV 2018, 218 Rn. 24, juris Rn. 30; zutreffend hingegen OLG Hamm, NZV 2008, 91, 92, juris Rn. 8;… NJW-RR 2017, 1368 Rn. 17, juris Rn. 23;… OLG Frankfurt a.M., NJW-RR 2018, 538 Rn. 24, juris Rn. 26).
  • OLG München, 08.03.2013 - 10 U 3241/12

    Darlegungs- und Beweislast bei einem manipulierten Unfall

    Die einzelnen Hilfstatsachen müssen aber feststehen, also unstreitig oder bewiesen sein (BGH NJW 1989, 3161 [3162]; OLG Hamm NZV 2008, 91 [92];… Senat, Urt. v. 07.03.2008 - 10 U 4855/07;… Berz/Burmann/Born/K. Schneider a. a. O. Rz. 34; Eggert VA 2007, 159 [163 unter IV 4]), um in ihrer Kombination bei fallbezogener Gesamtwürdigung (…Senat, Urt. v. 07.03.2008 - 10 U 5394/07;… Berz/Burmann/Born/K. Schneider a. a. O. Rz. 34, 37, 38, 71) ihr Gewicht zu erlangen.

    BGHZ 71, 339 [345] = VersR 1978, 242 = NJW 1978, 2154; VersR 1979, 514 [515]; OLG Hamm VersR 1993, 1418 ; Senat, Urt. v. 07.03.2008 - 10 U 5394/07; OLG Düsseldorf NZV 1996, 321 und zuletzt Urt. v. 20.08.2007 - I-1 U 198/06; Krumbholz DAR 2004, 67; Eggert VA 2007, 159 [162 unter IV 2]), sondern auf eine in lebensnaher Gesamtschau praktisch-vernünftige Gewichtung der Verdachtsmomente abzustellen ist (vgl. OLG Hamm VersR 1995, 1369; OLGR 2001, 58 [59 f.]; VersR 2002, 700; zfs 2004, 68 ; NZV 2008, 91 [92]; OLG Celle OLGR 2003, 208; 2004, 175 [176 ff.]; 2004, 328 [329 f.]; OLG Frankfurt a.M. zfs 2004, 501 [502 ff.]; OLG Köln SP 2004, 118 [119];… Senat, Urt. v. 07.03.2008 - 10 U 5394/07; OLG Frankfurt a. M. NZV 2010, 623; Eggert VA 2007, 159 [163 unter IV 4]); unerheblich ist dabei, ob diese Indizien bei isolierter Betrachtung jeweils auch als unverdächtig erklärt werden können.

  • OLG München, 07.03.2008 - 10 U 5394/07

    Fahrzeugvollversicherung: Schadensersatz auf Grund der Kollision mit Leitplanken …

    Ausschlaggebend ist vielmehr eine Gesamtschau aller Tatsachen und Beweise, bei der aus einer Indizienkette auf eine planmäßige Vorbereitung und Herbeiführung des vermeintlichen Unfalls geschlossen werden kann (vgl. OLG Celle OLGR 2003, 208; 2004, 175 [176 ff.]; 2004, 328 [329 f.]; OLG Frankfurt a.M . zfs 2004, 501 [502 ff.]; OLG Hamm OLGR 2001, 58 [59 f.]; VersR 2002, 700; zfs 2004, 68; NZV 2008, 91; OLG Köln SP 2004, 118 [119]; Eggert VA 2007, 159 [163 unter IV 4]).
  • OLG Bamberg, 07.06.2016 - 5 U 275/15

    Beweis einer Unfallmanipulation

    Dabei ist für die Überzeugungsbildung nicht eine mathematisch lückenlose Gewissheit erforderlich, sondern es ist auf eine in lebensnaher Gesamtschau praktisch vernünftige Gewichtung der Verdachtsmomente abzustellen (vgl. OLG München ZfS 13, 336; OLG Hamm NZV 08, 91; OLG Frankfurt NZV 10, 623; OLG Köln VersR 14, 96; OLG Köln SB 04, 114).
  • LG Duisburg, 30.12.2011 - 6 O 386/09

    Schadensersatzanspruch wegen eines Verkehrsunfalls bei vorsätzlicher Kollision …

    Zwar erscheint die von dem Kläger gelieferte Erklärung nicht völlig abwegig, dass bei dieser Antwort der Wunsch eine Rolle gespielt haben mag, Schwierigkeiten bei der Regulierung von vornherein aus dem Wege zu gehen (ähnlich OLG Hamm, NZV 2008, 91, 92).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 12.03.2007 - 6 U 2/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,35194
OLG Bamberg, 12.03.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,35194)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12.03.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,35194)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 12. März 2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,35194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,35194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zulässige Unterlassungsklage trotz Vertragsstrafe nach wiederholter verbotener Telefonwerbung; § 7 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 UWG

  • vokat.de

    Rechtsschutzinteresse für Unterlassungsklage trotz Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bei Weigerung des Schuldners, die verwirkte Vertragsstrafe zu leisten

Kurzfassungen/Presse

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Hat der Abgemahnte gegen die Unterlassungserklärung verstoßen, verbleibt dem Abmahnenden der Unterlassungsanspruch

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Saarbrücken, 11.07.2000 - 1 W 192/00
    Auszug aus OLG Bamberg, 12.03.2007 - 6 U 2/07
    Denn die durch die erstmalige Rechtsverletzung durch einen Störer begründete Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr entfällt regelmäßig, wenn der Verletzer eine einschlägige strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat (OLG Saarbrücken, Beschluss vom 11.07.2000 -1 W 192/00 - OLGR Saarbrücken 2000, 583 - 593).

    Denn eine erneute, weit nachdrücklicher bewehrte Unterlassungserklärung kann im Einzelfall geeignet sein, die durch die neuerliche Verletzungshandlung begründete neue Wiederholungsgefahr auszuräumen (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 11.07.2000 -1 W 192/00 - OLGR Saarbrücken 2000, 538, 539).

  • OLG Köln, 24.11.1995 - 6 U 4/95

    ANZEIGENWERBUNG FÜR TELEFAXBUCH; UNTERLASSUNGSERKLÄRUNG STATT; ABSCHLUßERKLÄRUNG; …

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.03.2007 - 6 U 2/07
    Außerdem sind der Vertragsstrafenanspruch und der Unterlassungsanspruch nicht gleichwertig, weil die Vollstreckung des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs dem Kläger wegen der Möglichkeit des § 890 ZPO einen umfassenderen Rechtsschutz bietet (so auch OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15.12.1998, 9 U 2079/97; OLG Köln, Urteil vom 24.11.1995, 6 U 4/95).
  • OLG Naumburg, 15.12.1998 - 9 U 2079/97

    Beanstandung von Werbeformularen für ein Branchenbuch und ein Telefax-Verzeichnis …

    Auszug aus OLG Bamberg, 12.03.2007 - 6 U 2/07
    Außerdem sind der Vertragsstrafenanspruch und der Unterlassungsanspruch nicht gleichwertig, weil die Vollstreckung des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs dem Kläger wegen der Möglichkeit des § 890 ZPO einen umfassenderen Rechtsschutz bietet (so auch OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 15.12.1998, 9 U 2079/97; OLG Köln, Urteil vom 24.11.1995, 6 U 4/95).
  • OLG Hamburg, 02.04.1987 - 3 U 46/87
    Auszug aus OLG Bamberg, 12.03.2007 - 6 U 2/07
    Die durch die Unterlassungserklärung begründete Prognose, der Störer werde zukünftig das beanstandete Verhalten aufgeben, wird jedoch widerlegt, wenn er sich erneut in der beanstandeten Weise verhält (OLG Hamburg, Beschluss vom 02.04.1987 - 3 U 46/87- NJW 1988, 1920).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - I-6 U 2/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,36320
OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - I-6 U 2/07 (https://dejure.org/2008,36320)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.04.2008 - I-6 U 2/07 (https://dejure.org/2008,36320)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. April 2008 - I-6 U 2/07 (https://dejure.org/2008,36320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,36320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen der Aussichtslosigkeit eines Obsiegens für den Kläger für die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen einer Pflichtverletzung seines Anwalts; Erforderlichkeit einer haftungsausfüllenden Kausalität zwischen der anwaltlichen Pflichtverletzung und ...

  • rewis.io
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 320/04

    Banken müssen die Erfüllung ihrer Beratungs- und Aufklärungspflichten gegenüber …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Dies gilt auch für den Bereich der Anlageberatung (BGH, NJW 2006, 1429, 1430).

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH, NJW 2006, 1429 ff.) besteht für die beratende Bank weder eine Obliegenheit noch ein Pflicht zur Dokumentation.

  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Dem steht hier nicht entgegen, dass die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 8. März 2005 - XI ZR 170/04 - (NJW 2005, 1579), wonach die dreijährige Verjährungsfrist des § 37a WpHG mit dem Erwerb der pflichtwidrig empfohlenen Wertpapiere zu laufen beginnt und auch für deliktische Schadensersatzansprüche wegen fahrlässiger falscher Anlageberatung gilt, auf Grund derer das Landgericht Münster im Vorprozess mit Urteil vom 24. November 2005 (Bl. 244 ff. BA) wegen bereits mit Ablauf des Jahres 2003 eingetretener Verjährung die Klage abgewiesen hat, erst nach der Mandatserteilung und sogar nach Klageerhebung ergangen ist.

    Eine Bank ist außerhalb eines Vermögensverwaltungsvertrages nach beendeter Anlageberatung, die zum Erwerb von Wertpapieren geführt hat, nicht verpflichtet, ohne weitere Vergütung die Entwicklung der Wertpapierkurse fortlaufend zu beobachten und den Kunden im Falle einer ungünstigen Entwicklung zu warnen (BGH, NJW 2005, 1579, 1581).

  • BGH, 09.06.1994 - IX ZR 125/93

    Zulässigkeit eines Grundurteils über eine Feststellungsklage; Beiziehung von …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Der Beweis des ersten Anscheins greift nur bei typischen Geschehensabläufen ein, d. h. in Fällen, in denen Umstände feststehen, die nach der Lebenserfahrung den Schluss auf ein bestimmtes Verhalten eindeutig nahe legen (BGHZ 126, 217, 224; NJW 1982, 2447, 2448).
     
  • BGH, 16.11.1993 - XI ZR 214/92

    Belehrungspflichten der Vermittler von Terminoptionen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    (4) Auch die vom Kläger angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. November 1993 - XI ZR 214/92 - (NJW 1994, 512 ff.) ist entgegen seiner Ansicht nicht geeignet, ihm zu einer Beweiserleichterung zu verhelfen.
  • BGH, 22.11.2005 - XI ZR 76/05

    Aufklärungspflichten einer Wertpapierhandelsbank bei der Vermittlung von …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Eine Verpflichtung zur schriftlichen Aufklärung trifft nur gewerbliche Vermittler von Terminoptionsgeschäften (BGH, NJW-RR 2006, 627, 628), welche hier nicht getätigt wurden.
  • BGH, 26.09.1996 - III ZR 56/96

    Beweiswürdigung bei unterlassener Entbindung eines Zeugen von der Pflicht zur …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Nur ein vorwerfbares, missbilligenswertes Verhalten vermag den mit beweisrechtlichen Nachteilen verbundenen Vorwurf der Beweisvereitelung zu tragen (BGH, NJW 1986, 59, 60 f.; NJW-RR 1996, 1534).
  • BGH, 15.11.1984 - IX ZR 157/83

    Erstreckung der Zwangsverwaltung auf schuldnerfremde Zubehörstücke; Verletzung …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Nur ein vorwerfbares, missbilligenswertes Verhalten vermag den mit beweisrechtlichen Nachteilen verbundenen Vorwurf der Beweisvereitelung zu tragen (BGH, NJW 1986, 59, 60 f.; NJW-RR 1996, 1534).
  • BGH, 29.01.2001 - II ZR 331/00

    Gesellschaft bürgerlichen Rechts ist rechtsfähig und parteifähig

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Diese (Außen-)GbR besitzt Rechtsfähigkeit und ist aktiv und passiv parteifähig (BGH, NJW 2001, 1056 ff.).
  • BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

    Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    Denn wenn - wie hier - ein Anlageinteressent an eine Bank herantritt, um über die Anlage eines Geldbetrages beraten zu werden, wird das darin liegende Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrages stillschweigend durch die Aufnahme des Beratungsgesprächs angenommen (BGHZ 123, 126, 128).
  • BGH, 13.06.1996 - IX ZR 233/95

    Prüfungsmaßstab im Regreßprozeß bei Führung des Ausgangsverfahrens nach dem …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.04.2008 - 6 U 2/07
    aa) Hängt die Haftung des Anwalts - wie hier - vom hypothetischen Ausgang eines Vorprozesses ab, hat das Regressgericht nicht darauf abzustellen, wie jener ohne den vom Rechtsanwalt zu verantwortenden Fehler voraussichtlich geendet hätte, sondern selbst zu entscheiden, welches Urteil richtigerweise hätte ergehen müssen (BGHZ 133, 110, 111).
  • BGH, 23.06.1981 - VI ZR 42/80

    Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei Vereinbarung der Gewährleistung nach …

  • BGH, 14.11.1978 - VI ZR 112/77

    Beweismittel im Anwaltshaftungsprozeß

  • OLG Hamm, 08.03.2012 - 34 U 6/11

    Abweisung der Klage gegen die depotführende Bank, da der Kläger sich mit seinem …

    In dem anschließend von dem Kläger betriebenen Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf - Az. 6 U 2/07 - wurden die Mitarbeiter der Beklagten N2 und C als Zeugen vernommen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 23.04.2007 - 6 U 2/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,35918
OLG Bamberg, 23.04.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,35918)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23.04.2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,35918)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 23. April 2007 - 6 U 2/07 (https://dejure.org/2007,35918)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,35918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anwalt wehrt sich erfolgreich gegen unerwünschte Telefonwerbung (Kaltakquise)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2009 - L 6 U 2/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,117803
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2009 - L 6 U 2/07 (https://dejure.org/2009,117803)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.08.2009 - L 6 U 2/07 (https://dejure.org/2009,117803)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. August 2009 - L 6 U 2/07 (https://dejure.org/2009,117803)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,117803) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht