Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• verkehrslexikon.de

  Zu den Anforderungen an die Verkehrsregelung auf einem Fußgängerüberweg über Straßenbahngleise

 
• Wolters Kluwer

  Berufung; Schadensersatz; Verkehrsunfall; Verkehrsregelung; Zulässigkeit

• Judicialis

  BGB § 839; ; BGB § ... 839 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 831; ; BGB § 847 Abs. 1; ; BGB § 253; ; BGB § 288; ; BGB § 254 Abs. 1; ; HPflG § 1 Abs. 1; ; HPflG § 1 Abs. 2 S. 2; ; HPflG § 6; ; SGB X § 119; ; ZPO § 92; ; ZPO § 97; ; ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 100 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711

• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  GG Art. 34; BGB § 839; BGB § 847; HpflG § 1
  Sicherheitsanforderungen bei Fußgängerüberweg über Straßenbahngleise

• rechtsportal.de

  BGB §§ 839, 847; GG Art. 34; HaftpflG § 1
  Sicherheitsanforderungen bei Fußgängerüberweg über Straßenbahngleise; Amtshaftung

• ibr-online

  Fußgängerüberweg über Straßenbahngleise

• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2002, 1182
• VersR 2002, 1424

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 01.07.1961 - VI ZR 203/60

  Sorgfaltspflichten des Führers einer Straßenbahn in der Nähe eines Schulgebäudes

  Auszug aus OLG Köln, 11.01.2001 - 7 U 103/00

  Erhöht ist die Betriebsgefahr dann, wenn die allgemein mit dem Betrieb verbundene Gefahr durch besondere Umstände über das "gewöhnliche Maß" hinaus gesteigert ist (BGH VersR 1961, 908, 909; 1966, 1142, 1143).
• OLG Düsseldorf, 26.07.1982 - 1 U 23/82

  Auszug aus OLG Köln, 11.01.2001 - 7 U 103/00

  Hierfür genügt es zwar noch nicht, dass sich der Unfall auf einem für Fußgänger eingerichteten Überweg ereignet hat (so allerdings OLG Düsseldorf, VersR 1983, 861, 862); denn Kreuzungen und Überwege gehören, auch wenn dort die Gefahr von Unfällen größer ist als anderswo, noch zum "normalen Straßenbahnbetrieb" (BGH, VersR 1961, 909).
• BGH, 05.07.1990 - IX ZR 10/90

  Pflichten des Notars als Treuhänder im Rahmen der Abwicklung eines …

  Auszug aus OLG Köln, 11.01.2001 - 7 U 103/00

  Der Grundsatz, dass ein Verschulden des Amtswalters regelmäßig ausscheidet, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht sein Verhalten als objektiv rechtmäßig gebilligt hat, ist nur eine allgemeine Richtlinie für die rechtliche Beurteilung des im Einzelfall gegebenen Sachverhalts und deshalb u.a. dann unanwendbar, wenn das Kollegialgericht in entscheidenden Punkten von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist oder diesen nicht erschöpfend gewürdigt hat (BGH NJW 1990, 3206, 3207 m.w.N.).

• OLG Saarbrücken, 14.03.2013 - 4 U 445/11

  Haftungsverteilung bei Kollision einer in der Mitte einer innerstädtischen …

  Doch kann im Einzelfall als besonderer gefahrerhöhender Umstand zu berücksichtigen sein, dass die Verkehrsregelung auf dem Fußgängerüberweg - hier: an der Fußgängerfurt - in den Einflussbereich des Betriebsunternehmers fällt und mangelhaft war (OLG Köln,Urt. v. 11.01.2011 - 7 U 103/00, juris Rn. 49, insoweit in NJW-RR 2002, 1182 ff. nicht abgedruckt;… Filthaut, aaO. Rn. 24).

  (3.1) Bei der in der Berufungsbegründung (Bd. II Bl. 275 d. A.) dem OLG Köln (Urt. v. 11.01.2011 - 7 U 103/00) zugeschriebenen Rechtsansicht.

  Das Phasendiagramm der dort aufgestellten Lichtzeichenanlage ermöglichte eine Konstellation, in der gleichzeitig "Fahrt" für die Straßenbahn und "grün" für Fußgänger auf den beiden Fahrbahnabschnitten gezeigt und den Fußgängern suggeriert wurde, sie hätten für die Überquerung insgesamt "grün", obwohl sie tatsächlich auf dem Gleiskörper mit Bahnverkehr hätten rechnen müssen (OLG Köln NJW-RR 2002, 1182, 1183).

  Gleichwohl hatte die für die Verkehrsregelung zuständige Behörde dieses von ihr selbst als richtig erkannte Konzept an der späteren Unfallstelle nicht umgesetzt (OLG Köln NJW-RR 2002, 1182, 1183).

• OLG Köln, 20.10.2005 - 7 U 29/05

  Schmerzensgeld aus einem Unfall mit einer Straßenbahn infolge für Fußgänger …

  Der Fall liegt insoweit deutlich anders als der, der der Entscheidung des Senats in 7 U 103/00, auf die sich der Kläger beruft, zugrundelag.

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Umstellung des Grundkapitals; Aktiengesellschaft; DM; Euro; Ablehnung der Eintragung

• Judicialis

  EGAktG § 4; ; AktG § 229 Abs. 2; ; AktG § 229 Abs. 1; ; KostO § 131 Abs. 2; ; KostO § 31 Abs. 1 S. 2; ; KostO § 30 Abs. 2 Satz 2

• rechtsportal.de

  Euro-Berechnung des Grundkapitals einer Aktiengesellschaft

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Umstellung des Grundkapitals einer AG auf Euro

• zbb-online.com (Leitsatz)

  EGAktG § 4; AktG § 8 Abs. 1, § 229
  Anforderungen an die Umstellung des Grundkapitals auf Euro, dessen Glattstellung auf volle Euro, die Umstellung vom Nennbetrags- auf Stückaktien und eine vereinfachte Herabsetzung des Grundkapitals zur teilweisen Deckung des Bilanzverlustes

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Umstellung des Grundkapitals einer Aktiengesellschaft auf Euro

Besprechungen u.ä.

• BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

  Umstellung des Grundkapitals einer AG auf Euro

Verfahrensgang

• AG Frankfurt/Main - 72 HRB 28852
• OLG Frankfurt, 15.03.2001 - 20 W 147/2000, 20 W 147/00

Papierfundstellen

• NJW-RR 2001, 1328
• ZIP 2001, 1497
• BB 2001, 1424
• DB 2001, 1024
• Rpfleger 2001, 431
• NZG 2001, 612

Wird zitiert von ...

• OLG Frankfurt, 05.11.2002 - 20 W 400/02

  Aktiengesellschaft: Anforderungen an eine Kapitalherabsetzung der AG im Zuge der …

  Zwar war es das gesetzgeberische Ziel des EuroEG, den Aktiengesellschaften die Umstellung auf den Euro so einfach, unbürokratisch, kostengünstig, flexibel und frei von Zwängen wie nur irgend möglich zu machen (…vgl. hierzu MünchKomm, AktG/Heider, 2. Aufl., § 6 Rn. 30 m. w. N.; BT-Drucks. 13/9573, S. 1 und 30; Senatsbeschluss vom 15. März 2001 - 20 W 147/00 - in DB 2001, 1024 = Rpfleger 2001, 431 = OLG-Report 2001, 189 = NJW-RR 2001, 328).

Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Sonderpreise; Wettbewerbsverstoß; Lockvogelangebot; Unerlaubte Sonderveranstaltung

• Judicialis

  UWG § 7 Abs. 1; ; UWG § 1

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  UWG § 1 § 7 Abs. 1
  Begriff der Sonderveranstaltung; Tageweise Bewerbung von Waren zu Sonderpreisen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 20.05.1974 - I ZR 107/72

  Anspruch auf Unterlassung der Werbung in Tageszeitungen mit den Schlagworten: …

  Auszug aus OLG Schleswig, 20.02.2001 - 6 U 70/00

  Der BGH (GRUR 1975, 491, 492).

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Sicherungshaft; Höchstdauer; Verlängerung; Dauer; Ausländer; Abschiebung; Verhältnismäßigkeit

• Judicialis

  FGG § 27; ; FGG § 29; ; AuslG § 57 Abs. 3 Satz 2; ; AuslG § 57 Abs. 3; ; AuslG § 57 Abs. 2; ; AuslG § 57; ; FreihEntG § 16; ; FreihEntG § 3 Satz 2; ; KostO § 131 Abs. 2; ; KostO § 30 Abs. 2

• rechtsportal.de

  Abschiebehaft - Dauer - Verhältnismäßigkeit - ernstes Betreiben der Abschiebung - Beschaffung von Passersatzpaiere - Identitätsfeststellung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nomos.de , S. 51 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  § 57 AuslG; §§ 27, 29 FGG; § 3 FreihEntG
  Ausländerrecht/Freiheitsentziehung/Abschiebungshaft/Höchstdauer der Sicherungshaft

Besprechungen u.ä.

• nomos.de , S. 51 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

  § 57 AuslG; §§ 27, 29 FGG; § 3 FreihEntG
  Ausländerrecht/Freiheitsentziehung/Abschiebungshaft/Höchstdauer der Sicherungshaft

Papierfundstellen

• NVwZ 2001, 120
• NJ 2001, 550

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BayObLG, 13.03.1998 - 3Z BR 65/98

  Entziehung der Abschiebung

  Auszug aus OLG Dresden, 24.04.2001 - 15 W 581/01

  Denn der gerade bei einer Freiheitsentziehung zu beachtende verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG) gebietet es, dass die Haft nicht länger andauert, als es zur Sicherung ihres Zweckes, die Abschiebung zu ermöglichen, unbedingt erforderlich ist (OLG Braunschweig, FGPrax 1996, 37, 38; OLG Frankfurt NVwZ Beilage 1/1996, Seiten 7 und 8 sowie Beilage 5/1996, Seite 39; BayObLGZ 1998, 64, 65).

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Negativen Feststellungsklage; Feststellungsklage; Zulässigkeit; Ersatzanspruch; Urteil; Schadensersatz; Materielle Rechtskraft; Entgegenstehende Rechtskraft

• Judicialis

  ZPO § 322 Abs. 1; ; ZPO § 256; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; ZPO § 546 Abs. 2 S. 1

• rechtsportal.de

  Zulässigkeit negativer Feststellungsklage - kein Ersatzanspruch für bestimmte Schadensposition - rechtskräftiges Urteil über Erstattung insgesamt

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 05.03.1985 - VI ZR 195/83

  Umfang eines Feststellungsurteils

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 21.09.2000 - 4 U 214/99

  Im Interesse der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit unterliegt eine hiervon abweichende, einschränkende Auslegung engen Grenzen: Nur dort, wo der Inhalt des Tenors interpretationsfähig ist, dürfen Tatbestand, Entscheidungsgründe und das zugrunde liegende Parteivorbringen zur Ermittlung dessen, worüber rechtskräftig entschieden worden ist, herangezogen werden (vgl. BGH NJW 1985, 2022 m.w.N.).

• OLG Saarbrücken, 21.03.2006 - 4 U 24/05
  Lediglich dann, wenn die Urteilsformel einer Auslegung zugänglich ist und sich auf Grund von Tatbestand, Entscheidungsgründen und/oder Parteivorbringen eine eindeutige Einschränkung auf materielle Schäden ergibt, ist dies anders zu beurteilen (vgl. BGH, NJW 1985, 2022; OLG Zweibrücken, Urt. v. 21.09.2000 - 4 U 214/99, JURIS-Dokument, Rdnr. 2;… Geigel-Kolb, aaO., 39. Kap., Rdnr. 23).

Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Aufrechterhaltung eines Versäumnisurteils; Fohlenschein; Fohlen ; Zuchtbuchordnung ; Zuchtbescheinigung

• Judicialis

  ZBO § 9 Abs. 1; ; ZBO § 7 Abs. 1; ; ZBO § 18 Abs. 5; ; ZBO § 18 Abs. 6; ; ZBO § 7 Abs. 1; ; ZBO § 6 Abs. 5; ; ZBO § 18; ; ZBO § 18 Abs. 3 S. 1; ; ZBO § 18 Abs. 2; ; ZPO § ... 287 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 713; ; ZPO § 546 Abs. 1

• rechtsportal.de

  Rechte und Pflichten der Parteien eines sog. Fohlenpachtvertrages

• juris (Volltext/Leitsatz)