Rechtsprechung
   EuGH, 15.01.1986 - 41/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,151
EuGH, 15.01.1986 - 41/84 (https://dejure.org/1986,151)
EuGH, Entscheidung vom 15.01.1986 - 41/84 (https://dejure.org/1986,151)
EuGH, Entscheidung vom 15. Januar 1986 - 41/84 (https://dejure.org/1986,151)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Pinna / Caisse d'allocations familiales de la Savoie

    1 . SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - GEGENSTAND - KOORDINIERUNG , NICHT ABER HARMONISIERUNG DER NATIONALEN RECHTSVORSCHRIFTEN - UNGLEICHBEHANDLUNG AUFGRUND VON UNTERSCHIEDEN ZWISCHEN DEN SYSTEMEN DER SOZIALEN SICHERHEIT - ...

  • EU-Kommission

    Pinna / Caisse d'allocations familiales de la Savoie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung 1408/71/EWG Art. 73 Abs. 2
    1. SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - BESTIMMUNGEN DES VERTRAGES - GEGENSTAND - KOORDINIERUNG , NICHT ABER HARMONISIERUNG DER NATIONALEN RECHTSVORSCHRIFTEN - UNGLEICHBEHANDLUNG AUFGRUND VON UNTERSCHIEDEN ZWISCHEN DEN SYSTEMEN DER SOZIALEN SICHERHEIT - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Sozialversicherung - Familienbeihilfen - Artikel 73 Absatz 2 der Verordnung Nr. 1408/71.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (106)

  • EuGH, 16.07.2009 - C-208/07

    von Chamier-Glisczinski - Soziale Sicherheit - Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 -

    Da Art. 42 EG jedoch eine Koordinierung und keine Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten vorsieht, werden die materiellen und formellen Unterschiede zwischen den Systemen der sozialen Sicherheit der einzelnen Mitgliedstaaten und folglich zwischen den Ansprüchen der dort Versicherten durch diese Bestimmung nicht berührt (vgl. in diesem Sinne, in Bezug auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit, Urteile 15. Januar 1986, Pinna, 41/84, Slg. 1986, 1, Randnr. 20, vom 30. Januar 1997, de Jaeck, C-340/94, Slg. 1997, I-461, Randnr. 18, sowie Hervein und Hervillier, C-221/95, Slg. 1997, I-609, Randnr. 16).
  • BFH, 15.07.2010 - III R 6/08

    Kein Kindergeld nach den §§ 62 ff. EStG für in der Türkei lebende Kinder eines

    Die Arbeitnehmerfreizügigkeit erstreckt sich nach Art. 45 Abs. 1 AEUV räumlich auf die Hoheitsgebiete der EU-Mitgliedstaaten (vgl. auch EuGH-Urteile vom 15. Januar 1986 C-41/84, Pinna, Slg. 1986, 1; vom 22. Februar 1990 C-228/88, Bronzino, Slg. 1990, I-531 Rz 12), jedoch grundsätzlich nicht auf Drittstaaten wie die Türkei (vgl. zu Ausnahmen EuGH-Urteil vom 30. April 1996 C-214/94, Boukhalfa, Slg. 1996, I-2253, m.w.N.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2010 - C-236/09

    Nach Ansicht von Generalanwältin Juliane Kokott ist es nicht mit den

    56 - Urteile vom 27. Februar 1985, Société des produits de maïs (112/83, Slg. 1985, 719, Randnr. 18), und vom 15. Januar 1986, Pinna (41/84, Slg. 1986, 1, Randnr. 26).

    57 - Urteile Pinna (zitiert in Fn. 56, Randnrn. 26 bis 28), Silos (zitiert in Fn. 53, Randnr. 36), vom 10. März 1992, Lomas u. a. (C-38/90 und C-151/90, Slg. 1992, I-1781, Randnr. 24), und Régie Networks (zitiert in Fn. 53, Randnr. 122).

    62 - Urteile Pinna (zitiert in Fn. 56, Randnr. 30) und Régie Networks (zitiert in Fn. 53, Randnr. 127); im selben Sinne Urteile Defrenne II (zitiert in Fn. 23, Randnr. 75) und Barber (zitiert in Fn. 58, Randnr. 44).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 21.05.1985 - 41/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,11823
Generalanwalt beim EuGH, 21.05.1985 - 41/84 (https://dejure.org/1985,11823)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21.05.1985 - 41/84 (https://dejure.org/1985,11823)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 21. Mai 1985 - 41/84 (https://dejure.org/1985,11823)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Pietro Pinna gegen Caisse d'allocations familiales de la Savoie.

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   FG Saarland, 22.05.1985 - I 41/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,21514
FG Saarland, 22.05.1985 - I 41/84 (https://dejure.org/1985,21514)
FG Saarland, Entscheidung vom 22.05.1985 - I 41/84 (https://dejure.org/1985,21514)
FG Saarland, Entscheidung vom 22. Mai 1985 - I 41/84 (https://dejure.org/1985,21514)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
   RG, 09.07.1884 - Rep. I. 41/84   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1884,143
RG, 09.07.1884 - Rep. I. 41/84 (https://dejure.org/1884,143)
RG, Entscheidung vom 09.07.1884 - Rep. I. 41/84 (https://dejure.org/1884,143)
RG, Entscheidung vom 09. Juli 1884 - Rep. I. 41/84 (https://dejure.org/1884,143)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Verhandlung.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 15, 427
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Brandenburg, 18.06.2015 - 12 U 14/14

    VOB-Vertrag: Darlegungs- und Beweislast für das Zustandekommen einer

    Nicht hinreichend für eine Aussetzung ist ein lediglich vager Verdacht des Richters oder die bloße Behauptung einer Partei (RGZ 15, S. 427; OLG Frankfurt NJW-RR 1986, S. 1319; Greger, a. a. O.; Roth in Stein/Jonas, ZPO, Kommentar, 22. Aufl., § 149, Rn. 3; Wagner in Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Aufl., § 149, Rn. 3).
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Rechtsprechung
   RG, 19.03.1884 - Rep. I. 41/84   

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https://dejure.org/1884,41
RG, 19.03.1884 - Rep. I. 41/84 (https://dejure.org/1884,41)
RG, Entscheidung vom 19.03.1884 - Rep. I. 41/84 (https://dejure.org/1884,41)
RG, Entscheidung vom 19. März 1884 - Rep. I. 41/84 (https://dejure.org/1884,41)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • opinioiuris.de

    Quote des Vermögens oder deren Wert bei Ehescheidungsstrafen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Quote des Vermögens als Gegenstand der Ehescheidungsstrafe

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 15, 204
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