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Rechtsprechung
   BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,11934
BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16 (https://dejure.org/2017,11934)
BAG, Entscheidung vom 27.04.2017 - 6 AZR 119/16 (https://dejure.org/2017,11934)
BAG, Entscheidung vom 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 (https://dejure.org/2017,11934)
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Volltextveröffentlichungen (14)

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  • lexetius.com

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • rechtsinformationen.bund.de

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG, § 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 7 Abs 2 AGG
    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 888 ZPO, § 5 Abs. 1 MTV, § 4 Abs. 7 MTV, § 1 AGG, § 7 Abs. 2 AGG, § 33 Abs. 1 AGG, § 3 Abs. 1 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, § 7 Abs. 1 Halbs. 1 AGG, § 10 Satz 1 AGG, Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 10 AGG, Art. 6 der Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG, § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG, Art. 16 der Richtlinie 2000/78/EG, § 275 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 3 BUrlG, § 275 Abs. 4 BGB, § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 283 Satz 1 BGB, § 276 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 287 Satz 2 BGB, § 249 Abs. 1 BGB, §§ 1, 3, 7 AGG, § 275 Abs. 1, Abs. 4, § 283, § 286 Abs. 1, § 287 Satz 2, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 268 ZPO, § 559 Abs. 1 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vom 14.08.2006; Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters; Anforderungen an die Rechtfertigung einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters; Darlegungslast des Arbeitgebers für legitime Ziele bei ...

  • bag-urteil.com

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • Betriebs-Berater

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vom 14.08.2006

  • datenbank.nwb.de

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersabhängige Schichtfreizeittage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Altersdiskriminierung durch altersabhängige Schichtfreizeittage?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 92
  • MDR 2017, 1253
  • NZA 2017, 1116
  • BB 2017, 1907
 
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Wird zitiert von ... (45)Zitiert selbst (20)

  • BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - Altersdiskriminierung

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Der für eine unmittelbare Benachteiligung erforderliche Kausalzusammenhang ist bereits dann gegeben, wenn die Benachteiligung an einen oder mehrere der in § 1 AGG genannten Gründe anknüpft oder dadurch motiviert ist (…vgl. BAG 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 48; 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 17, BAGE 154, 118).

    Dessen Regelungen sind unionsrechtskonform in Übereinstimmung mit der Richtlinie unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) auszulegen (BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 17, BAGE 154, 118).

    Betrifft die Unwirksamkeit eine begünstigende Regelung, kann dies zu einer "Anpassung nach unten" führen, mit der der Vorteil, den die unwirksame Regelung vermittelt, für alle Arbeitnehmer entfällt (vgl. BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 34, BAGE 154, 118).

    Sie unterscheidet sich von dem Fall, über den der Senat mit Urteil vom 18. Februar 2016 entschieden hat (- 6 AZR 700/14 - Rn. 30 ff., BAGE 154, 118).

    Es gab also auch nach der "Eliminierung" der diskriminierenden Bestimmung ein gültiges Bezugssystem, wie es der EuGH verlangt (…vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 47;… 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 96; BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 31, aaO).

  • EuGH, 28.01.2015 - C-417/13

    Starjakob - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG …

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Eine solche Maßnahme ist, auch wenn sie die Wahrung des Besitzstands und den Schutz des berechtigten Vertrauens der vom früheren System begünstigten Arbeitnehmer sicherstellen kann, nicht geeignet, für die vom früheren System benachteiligten Arbeitnehmer ein diskriminierungsfreies System zu schaffen (vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 39;… 11. November 2014 - C-530/13 - [Schmitzer] Rn. 44).

    Die Richtlinienvorgabe belässt ihnen vielmehr unter Berücksichtigung der unterschiedlichen denkbaren Sachverhalte die Freiheit, zwischen den verschiedenen Lösungen zu wählen, die zur Verwirklichung des verfolgten Ziels geeignet sind (vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 44).

    Es gab also auch nach der "Eliminierung" der diskriminierenden Bestimmung ein gültiges Bezugssystem, wie es der EuGH verlangt (vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 47;… 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 96;… BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 31, aaO).

    Die begünstigende Regelung bleibt das einzig gültige Bezugssystem, solange das Unionsrecht nicht richtig durchgeführt ist (vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 46 f. mwN).

  • EuGH, 08.09.2011 - C-297/10

    Hennigs und Mai - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 2 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 - …

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Wird eine altersdiskriminierende Regelung abgeschafft, kann es gerechtfertigt sein, den begünstigten Arbeitnehmern die bislang aus ihr folgenden Vorteile für einen Übergangszeitraum zu belassen (…vgl. EuGH 9. September 2015 - C-20/13 - [Unland] Rn. 46, 49;… 11. November 2014 - C-530/13 - [Schmitzer] Rn. 42; 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 90, 92, 98, Slg. 2011, I-7965; näher Thüsing/Pötters EuZW 2015, 935, 936).

    Daher sei damit zu rechnen, dass diskriminierende Auswirkungen für alle Arbeitnehmer schrittweise verschwinden würden (vgl. EuGH 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 96, Slg. 2011, I-7965).

  • EuGH, 19.06.2014 - C-501/12

    Specht u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG …

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Rn. 35 (c) Den Besitzstand einer Personengruppe zu wahren, kann ein Ziel sein, das eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters rechtfertigt (vgl. EuGH 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 64).

    Es gab also auch nach der "Eliminierung" der diskriminierenden Bestimmung ein gültiges Bezugssystem, wie es der EuGH verlangt (…vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 47; 19. Juni 2014 - C-501/12 ua. - [Specht ua.] Rn. 96;… BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 31, aaO).

  • BAG, 12.04.2016 - 9 AZR 659/14

    Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter - Diskriminierung jüngerer …

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    § 33 Abs. 1 AGG enthält keine entgegenstehende Übergangsregelung (vgl. BAG 12. April 2016 - 9 AZR 659/14 - Rn. 19;… 25. März 2015 - 5 AZR 460/13 - Rn. 24).

    Der Schutz kann erreicht werden, wenn besondere Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen festgelegt werden (vgl. BAG 12. April 2016 - 9 AZR 659/14 - Rn. 22).

  • EuGH, 11.11.2014 - C-530/13

    Schmitzer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG …

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Wird eine altersdiskriminierende Regelung abgeschafft, kann es gerechtfertigt sein, den begünstigten Arbeitnehmern die bislang aus ihr folgenden Vorteile für einen Übergangszeitraum zu belassen (…vgl. EuGH 9. September 2015 - C-20/13 - [Unland] Rn. 46, 49; 11. November 2014 - C-530/13 - [Schmitzer] Rn. 42;… 8. September 2011 - C-297/10 und C-298/10 - [Hennigs und Mai] Rn. 90, 92, 98, Slg. 2011, I-7965; näher Thüsing/Pötters EuZW 2015, 935, 936).

    Eine solche Maßnahme ist, auch wenn sie die Wahrung des Besitzstands und den Schutz des berechtigten Vertrauens der vom früheren System begünstigten Arbeitnehmer sicherstellen kann, nicht geeignet, für die vom früheren System benachteiligten Arbeitnehmer ein diskriminierungsfreies System zu schaffen (…vgl. EuGH 28. Januar 2015 - C-417/13 - [Starjakob] Rn. 39; 11. November 2014 - C-530/13 - [Schmitzer] Rn. 44).

  • BAG, 13.12.2016 - 9 AZR 541/15

    Pflicht des Arbeitgebers zur Urlaubsgewährung

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Hat der Arbeitgeber zu vertreten, dass Freistellungsansprüche des Arbeitnehmers unmöglich geworden sind, folgt daraus die Pflicht, den Arbeitnehmer von der Arbeit freizustellen, als wäre der anspruchsausschließende Umstand nicht eingetreten (vgl. für das bisherige nationale Verständnis im Urlaubsrecht das Vorabentscheidungsersuchen durch BAG 13. Dezember 2016 - 9 AZR 541/15 (A) - Rn. 13 mwN).
  • BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 596/15

    Weisungsrecht - Personalgespräch

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Von diesem Grundsatz hat das Bundesarbeitsgericht aus prozessökonomischen Gründen Ausnahmen zugelassen, wenn der erweiternde Sachantrag auf einen in der Berufungsinstanz festgestellten oder von den Parteien übereinstimmend vorgetragenen Sachverhalt gestützt wird, sich das rechtliche Prüfungsprogramm nicht wesentlich ändert und die Verfahrensrechte der anderen Partei durch eine Sachentscheidung nicht verkürzt werden (vgl. BAG 2. November 2016 - 10 AZR 596/15 - Rn. 44).
  • BAG, 24.09.2015 - 2 AZR 562/14

    Außerordentliche Kündigung - Betriebsübergang

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Die Zulässigkeit der Klageänderung ist in der Revisionsinstanz in entsprechender Anwendung von § 268 ZPO nicht mehr zu prüfen (…vgl. BAG 28. September 2016 - 7 AZR 128/14 - Rn. 70; 24. September 2015 - 2 AZR 562/14 - Rn. 23, BAGE 152, 345).
  • BAG, 04.08.2016 - 6 AZR 129/15

    Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst - Auslegung der AVR …

    Auszug aus BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 119/16
    Regelmäßig besteht zwar kein Feststellungsinteresse iSv. § 256 Abs. 1 ZPO, wenn sich ein Feststellungs- und ein Leistungsantrag inhaltlich decken (vgl. BAG 4. August 2016 - 6 AZR 129/15 - Rn. 22).
  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 128/14

    Aufhebungsklage - Nichtverlängerungsmitteilung

  • BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 423/15

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - befristete Teilzeit

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

    Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 809/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive …

  • BAG, 15.11.2016 - 9 AZR 534/15

    Urlaubsdauer - Altersdiskriminierung

  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 877/13

    Urlaubsgewährung - Unmöglichkeit der Arbeitsleistung

  • EuGH, 09.09.2015 - C-20/13

    Unland - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Richtlinie 2000/78/EG - …

  • BAG, 18.10.2016 - 9 AZR 123/16

    Urlaubsanspruch - Staffelung nach Lebensaltersstufen (MTV für das Hotel- und …

  • LAG Hamm, 26.08.2015 - 2 Sa 263/15

    Altersdiskriminierung; Anspruch auf zusätzliche Schichtfreizeittage; …

  • BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 460/13

    AGG-widrige Stufenzuordnung - Vertrauensschutz

  • BAG, 19.03.2019 - 9 AZR 315/17

    Gesetzlicher Urlaubsanspruch - unbezahlter Sonderurlaub

    Klagen, mit denen der Arbeitgeber dazu verurteilt werden soll, eine bestimmte Anzahl von Urlaubstagen ab einem in der Zukunft liegenden, nicht näher genannten Zeitraum zu gewähren, genügen den Bestimmtheitsanforderungen für die nach § 888 ZPO vorzunehmende Zwangsvollstreckung (vgl. BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 18, BAGE 159, 92;… 18. März 2014 - 9 AZR 877/13 - Rn. 11).
  • LAG Baden-Württemberg, 06.03.2019 - 4 Sa 73/18

    Zusammenhängender Urlaub - halbe bzw. Bruchteile von Urlaubstagen

    Umstritten ist, ob ein solches Urteil über § 888 ZPO zu vollstrecken wäre (BAG 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 -) oder über § 894 ZPO (BAG 27. Juni 2017 - 9 AZR 120/16 -).
  • BAG, 11.11.2020 - 10 AZR 185/20

    Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei der Vergütung?

    An den Kläger wäre die ihm zu Unrecht vorenthaltene Mehrflugdienststundenvergütung in dem Umfang zu leisten, der dem Anteil seiner Arbeitszeit an der Arbeitszeit eines vergleichbaren vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers entspräche (…vgl. BAG 22. Oktober 2019 - 9 AZR 71/19 - Rn. 39; 27. April 2017 - 6 AZR 119/16 - Rn. 44 ff., BAGE 159, 92).
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