Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   EuGH, 21.05.1987 - 133 - 136/85, 133/85, 134/85, 135/85, 136/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,14335
EuGH, 21.05.1987 - 133 - 136/85, 133/85, 134/85, 135/85, 136/85 (https://dejure.org/1987,14335)
EuGH, Entscheidung vom 21.05.1987 - 133 - 136/85, 133/85, 134/85, 135/85, 136/85 (https://dejure.org/1987,14335)
EuGH, Entscheidung vom 21. Mai 1987 - 133 - 136/85, 133/85, 134/85, 135/85, 136/85 (https://dejure.org/1987,14335)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,14335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • EU-Kommission PDF

    Rau / BALM

    EWG-VERTRAG, ARTIKEL 173 ABSATZ 2
    1 . NICHTIGKEITSKLAGE - NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSONEN - BEANSTANDUNG EINER HANDLUNG DER GEMEINSCHAFT ALS RECHTSWIDRIG - MÖGLICHKEIT EINER DIREKTEN KLAGE VOR DEM GERICHTSHOF - KLAGE VOR EINEM INNERSTAATLICHEN GERICHT, MIT DER DIE INNERSTAATLICHEN ...

  • EU-Kommission

    Rau / BALM

  • Wolters Kluwer

    Gültigkeit von Maßnahmen zur Förderung des Butterabsatzes; Rechtmäßigkeit einer Mitverantwortungsabgabe und von Massnahmen zur Erweiterung der Märkte für Milch und Milcherzeugnisse; Rechtsschutz für eine innerstaatliche Klage bei Möglichkeit der direkten Klage gegen eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Nichtigkeitsklage - Natürliche oder juristische Personen - Beanstandung einer Handlung der Gemeinschaft als rechtswidrig - Möglichkeit einer direkten Klage vor dem Gerichtshof - Klage vor einem innerstaatlichen Gericht, mit der die innerstaatlichen ...

  • rechtsportal.de

    1. NICHTIGKEITSKLAGE - NATÜRLICHE ODER JURISTISCHE PERSONEN - BEANSTANDUNG EINER HANDLUNG DER GEMEINSCHAFT ALS RECHTSWIDRIG - MÖGLICHKEIT EINER DIREKTEN KLAGE VOR DEM GERICHTSHOF - KLAGE VOR EINEM INNERSTAATLICHEN GERICHT, MIT DER DIE INNERSTAATLICHEN ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1987, 2289
  • NJW 1987, 2148
  • GRUR Int. 1987, 583
  • DVBl 1987, 1062
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 27.09.1979 - 230/78

    Eridania

    Auszug aus EuGH, 21.05.1987 - 133/85
    WIE DER GERICHTSHOF NÄMLICH IN SEINEM URTEIL VOM 27. SEPTEMBER 1979 IN DER RECHTSSACHE 230/78 ( ERIDANIA, SLG. 1979, 2749 ) ENTSCHIEDEN HAT, KANN EIN UNTERNEHMEN KEIN WOHLERWORBENES RECHT AUF BEIBEHALTUNG EINES VORTEILS GELTEND MACHEN, DER IHM AUS EINER MARKTORGANISATION IN IHRER ZU EINEM BESTIMMTEN ZEITPUNKT BESTEHENDEN FORM ERWÄCHST.
  • EuGH, 30.10.1975 - 23/75

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    Auszug aus EuGH, 21.05.1987 - 133/85
    IM ÜBRIGEN HAT DER GERICHTSHOF IM URTEIL VOM 30. OKTOBER 1975 IN DER RECHTSSACHE 23/75 ( REY SODA, SLG. 1975, 1279 ) ANERKANNT, DASS DIE DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE, DIE DER RAT DER KOMMISSION IM BEREICH DER GEMEINSAMEN AGRARPOLITIK ÜBERTRAGEN KANN, EINEN WEITEN BEURTEILUNGS - UND HANDLUNGSSPIELRAUM EINRÄUMEN KÖNNEN.
  • EuGH, 09.03.1994 - C-188/92

    TWD / Bundesrepublik Deutschland

    19 Der Gerichtshof hat zwar in dem von der französischen Regierung in ihren Erklärungen angeführten Urteil vom 21. Mai 1987 in den verbundenen Rechtssachen 133/85 bis 136/85 (Rau, Slg. 1987, 2289) für Recht erkannt, daß die Möglichkeit, eine Direktklage gemäß Artikel 173 Absatz 2 EWG-Vertrag gegen eine Entscheidung eines Gemeinschaftsorgans zu erheben, die Klage vor einem innerstaatlichen Gericht, mit der der Rechtsakt einer innerstaatlichen Behörde zur Durchführung dieser Entscheidung unter Berufung auf deren Rechtswidrigkeit angefochten wird, nicht ausschließt.
  • EuGH, 07.05.1991 - C-69/89

    Nakajima All Precision / Rat

    119 Was sodann die angebliche Verletzung wohlerworbener Rechte betrifft, so genügt der Hinweis darauf, daß nach ständiger Rechtsprechung in Fällen, in denen die Gemeinschaftsbehörden über einen weiten Ermessensspielraum verfügen, die Wirtschaftsteilnehmer kein wohlerworbenes Recht auf Beibehaltung eines Vorteils geltend machen können, der ihnen aus der fraglichen Gemeinschaftsregelung erwächst und in dessen Genuß sie zu einem bestimmten Zeitpunkt gekommen sind (vgl. insbesondere Urteil vom 21. Mai 1987 in den verbundenen Rechtssachen 133/85 bis 136/85, Rau, Slg. 1987, 2289, Randnr. 18).
  • EuGH, 14.02.1990 - 350/88

    Delacre u.a. / Kommission

    34 Daraus folgt, daß sich die Wirtschaftsteilnehmer nicht auf ein wohlerworbenes Recht auf Beibehaltung eines Vorteils berufen können, der sich für sie aus der Einführung der gemeinsamen Marktorganisation ergibt und der ihnen zu einem bestimmten Zeitpunkt zugute gekommen ist ( siehe das Urteil vom 27. September 1979 in der Rechtssache 230/78, Eridania, Slg. 1979, 2749, Randnr. 22; sowie das Urteil vom 21. Mai 1987 in den verbundenen Rechtssachen 133/85 bis 136/85, Rau und andere, Slg. 1987, 2289, Randnr. 18 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht