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Sie sehen hier das VAG in der am 1.1.2016 außer Kraft getretenen Fassung. Zur neuen Fassung von § 31 VAG.

Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

III. - Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§§ 15 - 53b)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 31
Unterlagen zur Anmeldung

(1) Der Anmeldung sind beizufügen:

	1.	die Urkunde über die Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb;
	2.	die Satzung;
	3.	die Urkunden über die Bestellung des Vorstands und des Aufsichtsrats;
	3a.	eine von den Anmeldenden unterschriebene Liste der Mitglieder des Aufsichtsrats, aus welcher Name, Vorname, ausgeübter Beruf und Wohnort der Mitglieder ersichtlich ist;
	4.	die Urkunden über die Bildung des Gründungsstocks mit einer Erklärung des Vorstands und des Aufsichtsrats, wieweit und in welcher Weise der Gründungsstock eingezahlt ist und daß der eingezahlte Betrag endgültig zur freien Verfügung des Vorstands steht;
	5.	eine Übersicht, ob die Ausgaben durch im Voraus erhobene oder durch nachträglich umgelegte Beiträge gedeckt werden sollen und, wenn im Voraus Beiträge erhoben werden sollen, ob Nachschüsse vorbehalten oder ausgeschlossen sind, ob die Beitragspflicht beschränkt ist und ob die Versicherungsansprüche gekürzt werden dürfen.

(2) Für die Einreichung von Unterlagen nach diesem Gesetz gilt § 12 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs entsprechend.

(3) (weggefallen)

Fassung aufgrund des Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister vom 10.11.2006 (BGBl. I S. 2553), in Kraft getreten am 01.01.2007 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2007 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister	10.11.2006	BGBl. I S. 2553

dejure.org Übersicht VAG a.F.Abs./Nr./Satz hervorheben

...

§ 15Rechtsfähigkeit § 16Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften § 17Satzung § 18Firma § 19Haftung für Verbindlichkeiten § 20Mitgliedschaft § 21Gleichbehandlung § 22Gründungsstock § 23(weggefallen) § 24Beiträge § 25Beitragspflicht ausgeschiedener Mitglieder § 26Aufrechnungsverbot § 27Ausschreibung von Umlagen und Nachschüssen § 28Bekanntmachungen § 29Organe § 30Anmeldung zum Handelsregister § 31Unterlagen zur Anmeldung § 32Eintragung § 33(weggefallen) § 34Vorstand § 35Aufsichtsrat § 35aSchadenersatzpflicht § 36Oberste Vertretung § 36a(weggefallen) § 36bRechte von Minderheiten § 37Verlustrücklage § 38Überschussverwendung § 39Änderung der Satzung § 40Eintragung der Satzungsänderung § 41Änderung der AVB § 42Auflösung § 43Auflösungsbeschluss § 44Bestandsübertragung § 44aVerlust der Mitgliedschaft § 44b(weggefallen) § 44c(weggefallen) § 45Anmeldung der Auflösung § 46Abwicklung § 47Abwicklungsverfahren § 48Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung § 49Fortsetzung des Vereins § 50Beitragspflicht im Insolvenzverfahren § 51Rang der Insolvenzforderungen § 52Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren § 53Kleinere Vereine § 53a(weggefallen) § 53bVerzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen; Verlustrücklage

...

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Querverweise

Auf § 31 VAG a.F. verweisen folgende Vorschriften:

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG a.F.)

110d

(Niederlassung)

121a

(Laufende Rechts- und Finanzaufsicht)