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Sie sehen hier das VAG in der am 1.1.2016 außer Kraft getretenen Fassung.

Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

III. - Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§§ 15 - 53b)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 53b
Verzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen; Verlustrücklage

1Die Aufsichtsbehörde kann kleineren Vereinen bis zum Ablauf des 31. Dezember 2003, die die Lebensversicherung betreiben wollen, gestatten, daß die Bildung eines Gründungsstocks unterbleibt, wenn nach der Eigenart der Geschäfte oder durch besondere Einrichtungen eine andere Sicherheit gegeben ist. 2Aus den gleichen Gründen kann sie bis zu diesem Zeitpunkt gestatten, daß keine Verlustrücklage gebildet wird.

dejure.org Übersicht VAG a.F.Rechtsprechung zu § 53b VAG a.F.

...

§ 15Rechtsfähigkeit § 16Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften § 17Satzung § 18Firma § 19Haftung für Verbindlichkeiten § 20Mitgliedschaft § 21Gleichbehandlung § 22Gründungsstock § 23(weggefallen) § 24Beiträge § 25Beitragspflicht ausgeschiedener Mitglieder § 26Aufrechnungsverbot § 27Ausschreibung von Umlagen und Nachschüssen § 28Bekanntmachungen § 29Organe § 30Anmeldung zum Handelsregister § 31Unterlagen zur Anmeldung § 32Eintragung § 33(weggefallen) § 34Vorstand § 35Aufsichtsrat § 35aSchadenersatzpflicht § 36Oberste Vertretung § 36a(weggefallen) § 36bRechte von Minderheiten § 37Verlustrücklage § 38Überschussverwendung § 39Änderung der Satzung § 40Eintragung der Satzungsänderung § 41Änderung der AVB § 42Auflösung § 43Auflösungsbeschluss § 44Bestandsübertragung § 44aVerlust der Mitgliedschaft § 44b(weggefallen) § 44c(weggefallen) § 45Anmeldung der Auflösung § 46Abwicklung § 47Abwicklungsverfahren § 48Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung § 49Fortsetzung des Vereins § 50Beitragspflicht im Insolvenzverfahren § 51Rang der Insolvenzforderungen § 52Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren § 53Kleinere Vereine § 53a(weggefallen) § 53bVerzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen; Verlustrücklage

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