Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Sie sehen hier das VAG in der am 1.1.2016 außer Kraft getretenen Fassung.

Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

III. - Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§§ 15 - 53b)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 44a
Verlust der Mitgliedschaft

(1) 1Verliert ein Versicherungsnehmer durch eine Bestandsübertragung ganz oder zum Teil seine Rechte als Vereinsmitglied und wird er nicht Mitglied eines übernehmenden Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit, so steht ihm für diesen Verlust eine angemessene Barabfindung zu. 2Sie muss die Verhältnisse des Vereins zum Zeitpunkt der Beschlussfassung nach § 44 berücksichtigen.

(2) Der Verein kann beschließen, dass dieser Anspruch auf Mitglieder beschränkt wird, die dem Verein seit mindestens drei Monaten vor dem Beschluss angehören.

(3) 1Jedes berechtigte Mitglied erhält eine Abfindung in gleicher Höhe. 2Eine andere Verteilung kann nur nach einem oder mehreren der folgenden Maßstäbe festgesetzt werden:

	1.	die Höhe der Versicherungssumme,
	2.	die Höhe der Beiträge,
	3.	die Höhe der Deckungsrückstellung in der Lebensversicherung,
	4.	der in der Satzung des Vereins bestimmte Maßstab für die Verteilung des Überschusses,
	5.	der in der Satzung des Vereins bestimmte Maßstab für die Verteilung des Vermögens,
	6.	die Dauer der Mitgliedschaft.

Vorschrift eingefügt durch das Neunte Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 23.12.2007 (BGBl. I S. 3248), in Kraft getreten am 01.01.2008 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2008	Neuntes Gesetz zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes	23.12.2007	BGBl. I S. 3248

dejure.org Übersicht VAG a.F.Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 44a VAG a.F.

...

§ 15Rechtsfähigkeit § 16Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften § 17Satzung § 18Firma § 19Haftung für Verbindlichkeiten § 20Mitgliedschaft § 21Gleichbehandlung § 22Gründungsstock § 23(weggefallen) § 24Beiträge § 25Beitragspflicht ausgeschiedener Mitglieder § 26Aufrechnungsverbot § 27Ausschreibung von Umlagen und Nachschüssen § 28Bekanntmachungen § 29Organe § 30Anmeldung zum Handelsregister § 31Unterlagen zur Anmeldung § 32Eintragung § 33(weggefallen) § 34Vorstand § 35Aufsichtsrat § 35aSchadenersatzpflicht § 36Oberste Vertretung § 36a(weggefallen) § 36bRechte von Minderheiten § 37Verlustrücklage § 38Überschussverwendung § 39Änderung der Satzung § 40Eintragung der Satzungsänderung § 41Änderung der AVB § 42Auflösung § 43Auflösungsbeschluss § 44Bestandsübertragung § 44aVerlust der Mitgliedschaft § 44b(weggefallen) § 44c(weggefallen) § 45Anmeldung der Auflösung § 46Abwicklung § 47Abwicklungsverfahren § 48Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung § 49Fortsetzung des Vereins § 50Beitragspflicht im Insolvenzverfahren § 51Rang der Insolvenzforderungen § 52Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren § 53Kleinere Vereine § 53a(weggefallen) § 53bVerzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen; Verlustrücklage

...

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 44a VAG a.F.

4 Entscheidungen zu § 44a VAG a.F. in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

FG Hessen, 08.11.1999 - 5 K 2653/97
Schwankungsrückstellung; Verschmelzung; Versicherungsgesellschaft; Gegenleistung ...
BVerfG, 26.07.2005 - 1 BvR 782/94
Übertragung von Lebensversicherungsverträgen
BVerwG, 21.12.1993 - 1 A 35.91
Übertragung eines Versicherungsbestands - Mitglieder - Vereinsvermögen
FG Hamburg, 27.05.1993 - II 47/90

Querverweise

Auf § 44a VAG a.F. verweisen folgende Vorschriften:

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG a.F.)

(Bestandsübertragung)

110d

(Niederlassung)