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Sie sehen hier das VAG in der am 1.1.2016 außer Kraft getretenen Fassung. Zur neuen Fassung von § 34 VAG.

Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

III. - Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§§ 15 - 53b)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 34
Vorstand

1Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Personen. 2Für den Vorstand gelten § 76 Absatz 1, 3 und 4 sowie die §§ 77 bis 91, 93 und 94 des Aktiengesetzes entsprechend. 3Was dort von den Beschlüssen der Hauptversammlung gesagt ist, gilt hier für die Beschlüsse der obersten Vertretung. 4An die Stelle des § 93 Abs. 3 des Aktiengesetzes tritt folgende Vorschrift:

Die Vorstandsmitglieder sind namentlich zum Ersatz verpflichtet, wenn entgegen dem Gesetz

	1.	der Gründungsstock verzinst oder getilgt wird,
	2.	das Vereinsvermögen verteilt wird,
	3.	Zahlungen geleistet werden, nachdem die Zahlungsunfähigkeit des Vereins eingetreten ist oder sich seine Überschuldung ergeben hat; dies gilt nicht von Zahlungen, die auch nach diesem Zeitpunkt mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters vereinbar sind,
	4.	Kredit gewährt wird.

Fassung aufgrund des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst vom 24.04.2015 (BGBl. I S. 642), in Kraft getreten am 01.05.2015 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.05.2015 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst	24.04.2015	BGBl. I S. 642

dejure.org Übersicht VAG a.F.Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 34 VAG a.F.

...

§ 15Rechtsfähigkeit § 16Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften § 17Satzung § 18Firma § 19Haftung für Verbindlichkeiten § 20Mitgliedschaft § 21Gleichbehandlung § 22Gründungsstock § 23(weggefallen) § 24Beiträge § 25Beitragspflicht ausgeschiedener Mitglieder § 26Aufrechnungsverbot § 27Ausschreibung von Umlagen und Nachschüssen § 28Bekanntmachungen § 29Organe § 30Anmeldung zum Handelsregister § 31Unterlagen zur Anmeldung § 32Eintragung § 33(weggefallen) § 34Vorstand § 35Aufsichtsrat § 35aSchadenersatzpflicht § 36Oberste Vertretung § 36a(weggefallen) § 36bRechte von Minderheiten § 37Verlustrücklage § 38Überschussverwendung § 39Änderung der Satzung § 40Eintragung der Satzungsänderung § 41Änderung der AVB § 42Auflösung § 43Auflösungsbeschluss § 44Bestandsübertragung § 44aVerlust der Mitgliedschaft § 44b(weggefallen) § 44c(weggefallen) § 45Anmeldung der Auflösung § 46Abwicklung § 47Abwicklungsverfahren § 48Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung § 49Fortsetzung des Vereins § 50Beitragspflicht im Insolvenzverfahren § 51Rang der Insolvenzforderungen § 52Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren § 53Kleinere Vereine § 53a(weggefallen) § 53bVerzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen; Verlustrücklage

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Rechtsprechung zu § 34 VAG a.F.

12 Entscheidungen zu § 34 VAG a.F. in unserer Datenbank:

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VG Frankfurt/Main, 08.07.2004 - 1 E 7363/03
Umfang der Pflichten von Vorstandsmitgliedern einer Versicherung; insbesondere ...
LSG Sachsen, 20.10.2010 - L 1 AL 162/09
Versicherungsfreiheit von Beschäftigten in geförderten ...
BSG, 27.03.1980 - 12 RAr 1/79
Angestelltenversicherungsgesetz - Vorstandsmitglied - Versicherungsverein
BVerwG, 06.12.1999 - 1 A 4.97
Klage gegen Verbot von Lebensversicherungsverträgen nach dem "Optima-Modell" als ...
SG Köln, 10.08.2004 - S 26 KR 167/03
BVerwG, 12.12.1995 - 1 A 2.92
Versicherungsrecht: Teilübertragung des Versicherungsbestandes ausscheidenden ...
BGH, 03.07.2008 - I ZR 145/05
Kommunalversicherer
OLG Stuttgart, 17.07.2000 - 5 U 88/99
Unverfallbarkeit einer Altersvorsorge; Festsetzung der ruhegehaltsfähigen ...
BGH, 19.05.1980 - II ZR 169/79
Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung - Umdeutung einer außerordentlichen ...
BGH, 14.07.1966 - II ZR 212/64
Wirksamkeit der Abberufung eines Vorstandsmitglieds und der Kündigung eines ...

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Querverweise

Auf § 34 VAG a.F. verweisen folgende Vorschriften:

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG a.F.)

(Aufsichtsrat)

36b

(Rechte von Minderheiten)

110d

(Niederlassung)

121a

(Laufende Rechts- und Finanzaufsicht)

123

(Übergangsvorschrift zu dem Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst)

156

(Entsprechende Anwendung gesellschaftsrechtlicher Vorschriften)