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Sie sehen hier das VAG in der am 1.1.2016 außer Kraft getretenen Fassung. Zur neuen Fassung von § 48 VAG.

Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

III. - Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit (§§ 15 - 53b)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F. (https://dejure.org/gesetze/0VAG311215/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz a.F.

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 48
Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung

(1) 1Der Gründungsstock darf erst getilgt werden, wenn die Ansprüche sämtlicher anderen Gläubiger, namentlich die der Mitglieder aus Versicherungsverhältnissen befriedigt sind oder Sicherheit geleistet ist. 2Für die Tilgung dürfen keine Nachschüsse oder Umlagen erhoben werden.

(2) 1Das nach der Berichtigung der Schulden verbleibende Vereinsvermögen wird an die Mitglieder verteilt, die zur Zeit der Auflösung vorhanden waren. 2Es wird nach demselben Maßstab verteilt, nach dem der Überschuß verteilt worden ist.

(3) Über die Verteilung des Vermögens kann die Satzung etwas anderes bestimmen; die Bestimmung anderer Anfallberechtigter kann sie der obersten Vertretung übertragen.

dejure.org Übersicht VAG a.F.Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 48 VAG a.F.

...

§ 15Rechtsfähigkeit § 16Anwendung handelsrechtlicher Vorschriften § 17Satzung § 18Firma § 19Haftung für Verbindlichkeiten § 20Mitgliedschaft § 21Gleichbehandlung § 22Gründungsstock § 23(weggefallen) § 24Beiträge § 25Beitragspflicht ausgeschiedener Mitglieder § 26Aufrechnungsverbot § 27Ausschreibung von Umlagen und Nachschüssen § 28Bekanntmachungen § 29Organe § 30Anmeldung zum Handelsregister § 31Unterlagen zur Anmeldung § 32Eintragung § 33(weggefallen) § 34Vorstand § 35Aufsichtsrat § 35aSchadenersatzpflicht § 36Oberste Vertretung § 36a(weggefallen) § 36bRechte von Minderheiten § 37Verlustrücklage § 38Überschussverwendung § 39Änderung der Satzung § 40Eintragung der Satzungsänderung § 41Änderung der AVB § 42Auflösung § 43Auflösungsbeschluss § 44Bestandsübertragung § 44aVerlust der Mitgliedschaft § 44b(weggefallen) § 44c(weggefallen) § 45Anmeldung der Auflösung § 46Abwicklung § 47Abwicklungsverfahren § 48Tilgung des Gründungsstocks; Vermögensverteilung § 49Fortsetzung des Vereins § 50Beitragspflicht im Insolvenzverfahren § 51Rang der Insolvenzforderungen § 52Nachschüsse und Umlagen im Insolvenzverfahren § 53Kleinere Vereine § 53a(weggefallen) § 53bVerzicht auf Gründungsstock bei kleineren Vereinen; Verlustrücklage

...

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Rechtsprechung zu § 48 VAG a.F.

4 Entscheidungen zu § 48 VAG a.F. in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerwG, 12.12.1995 - 1 A 2.92
Versicherungsrecht: Teilübertragung des Versicherungsbestandes ausscheidenden ...
Zum selben Verfahren:
- BVerfG, 26.07.2005 - 1 BvR 782/94
  Übertragung von Lebensversicherungsverträgen
BVerwG, 21.12.1993 - 1 A 35.91
Übertragung eines Versicherungsbestands - Mitglieder - Vereinsvermögen
BFH, 13.11.1991 - I R 45/90
Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit

Querverweise

Auf § 48 VAG a.F. verweisen folgende Vorschriften:

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG a.F.)

(Kleinere Vereine)

110d

(Niederlassung)

121a

(Laufende Rechts- und Finanzaufsicht)