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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 2 - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

Abschnitt 8 - Einzelne Schuldverhältnisse (§§ 433 - 853)

Titel 9 - Werkvertrag und ähnliche Verträge (§§ 631 - 651m)

Untertitel 1 - Werkvertragsrecht (§§ 631 - 650o)

Kapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 631 - 650)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 646
Vollendung statt Abnahme

Ist nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen, so tritt in den Fällen des § 634a Abs. 2 und der §§ 641, 644 und 645 an die Stelle der Abnahme die Vollendung des Werkes.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001 (BGBl. I S. 3138), in Kraft getreten am 01.01.2002 Gesetzesbegründung verfügbar

Vorherige Gesetzesfassung

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.01.2002	Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts	26.11.2001	BGBl. I S. 3138

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 646 BGB

...

§ 631Vertragstypische Pflichten beim Werkvertrag § 632Vergütung § 632aAbschlagszahlungen § 633Sach- und Rechtsmangel § 634Rechte des Bestellers bei Mängeln § 634aVerjährung der Mängelansprüche § 635Nacherfüllung § 636Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz § 637Selbstvornahme § 638Minderung § 639Haftungsausschluss § 640Abnahme § 641Fälligkeit der Vergütung § 641a(weggefallen) § 642Mitwirkung des Bestellers § 643Kündigung bei unterlassener Mitwirkung § 644Gefahrtragung § 645Verantwortlichkeit des Bestellers § 646Vollendung statt Abnahme § 647Unternehmer-
pfandrecht § 647aSicherungshypothek des Inhabers einer Schiffswerft § 648Kündigungsrecht des Bestellers § 648aKündigung aus wichtigem Grund § 649Kostenanschlag § 650Werklieferungs-
vertrag; Verbrauchervertrag über die Herstellung digitaler Produkte

...

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Rechtsprechung zu § 646 BGB

155 Entscheidungen zu § 646 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

LG Lübeck, 25.07.2024 - 14 S 109/22
Ansprüche aus einem Vertrag über die Reinigung von Ferienwohnungen
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2024 - 10 A 2417/22
Rückforderung von Zuwendungen: Wann verjährt Schadensersatzanspruch?
BGH, 16.02.2016 - X ZR 97/14
Luftfahrtunternehmen dürfen Zahlung des Flugpreises bei Buchung verlangen
Zum selben Verfahren:
- LG Köln, 08.01.2014 - 26 O 253/13
  Klausel über eine vollständige Vorleistungspflicht des Kunden bei Buchung von ...
- OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 23/14
  Formularmäßige Vereinbarung einer Vorleistungspflicht und einer ...
BGH, 16.02.2016 - X ZR 98/14
Verlangen vollständiger Flugpreiszahlung bereits mit Vertragsschluss
Zum selben Verfahren:
- LG Frankfurt/Main, 08.01.2014 - 24 O 151/13
  Vorauszahlungspflicht des Kunden bei Reisebuchung wettbewerbswidrig
BGH, 16.02.2016 - X ZR 5/15
Verlangen vollständiger Flugpreiszahlung bereits mit Vertragsschluss
Zum selben Verfahren:
- LG Hannover, 21.01.2014 - 18 O 148/13
  Vorauszahlungspflicht bei Reiseverträgen ist unzulässig
LG Karlsruhe, 11.04.2025 - 6 O 71/25
Vormerkung für Sicherungshypothek bei Kündigung des Bauvertrags; Werklohnanspruch ...

Alle 155 Entscheidungen

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 646 BGB:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

640

(Abnahme)