Volltextveröffentlichungen (5)

• Europäischer Gerichtshof

  Alliance One International / Kommission

  Wettbewerb - Kartelle - Spanischer Markt für den Kauf und die Erstverarbeitung von Rohtabak - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Preisfestsetzung und Marktaufteilung - Geldbußen - Zurechenbarkeit der Zuwiderhandlung - Obergrenze ...

• EU-Kommission

  Alliance One International, Inc. gegen Europäische Kommission.

  Wettbewerb (fremdsprachig)

• EU-Kommission

  Alliance One International, Inc. gegen Europäische Kommission.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der Dimon Incorporated gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 28. Januar 2005

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung C(2004) 4030 der Kommission vom 20. Oktober 2004 in einem Verfahren nach Artikel 81 Absatz 1 EG-Vertrag (Sache COMP/C.38.238/B.2 - Rohtabak Spanien) betreffend eine Absprache auf dem spanischen Markt für Rohtabak zur Festlegung ...

Verfahrensgang

• EuG, 12.10.2011 - T-41/05
• EuGH, 26.09.2013 - C-679/11

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (36)

• EuG, 12.10.2011 - T-38/05

  Alliance One International u.a. / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Spanischer …

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Am 22. Januar 2005 hat Agroexpansión ebenfalls eine Klage auf Herabsetzung der ihr mit der angefochtenen Entscheidung auferlegten Geldbuße eingereicht (Rechtssache T-38/05).

  Mit am 1. August 2005 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenem Schreiben hat die Klägerin die Verbindung der vorliegenden Rechtssache mit den Rechtssachen T-24/05, T-37/05 und T-38/05 beantragt.

  Als Viertes ist in Bezug auf die Anwendung der Mitteilung über Zusammenarbeit darauf hinzuweisen, dass das Gericht in seinem Urteil vom heutigen Tag in der Rechtssache T-38/05, Agroexpansión/Kommission (noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), die Auffassung vertreten hat, dass Agroexpansión für ihre Zusammenarbeit eine zusätzliche Ermäßigung um 5 % zu der in der angefochtenen Entscheidung bereits gewährten Ermäßigung um 20 % zu gewähren ist.

• EuGH, 11.12.2007 - C-280/06

  DIE VERANTWORTLICHKEIT FÜR EINE ZUWIDERHANDLUNG GEGEN DIE WETTBEWERBSREGELN KANN …

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Verstößt eine solche wirtschaftliche Einheit gegen die Wettbewerbsregeln, hat sie nach dem Grundsatz der persönlichen Verantwortlichkeit für diese Zuwiderhandlung einzustehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni, C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Randnr. 145, vom 16. November 2000, Cascades/Kommission, C-279/98 P, Slg. 2000, I-9693, Randnr. 78, und vom 11. Dezember 2007, ETI u. a., C-280/06, Slg. 2007, I-10893, Randnr. 39).

  Zur Frage, unter welchen Umständen einer juristischen Person, obwohl sie nicht Urheberin der Zuwiderhandlung ist, dennoch Sanktionen auferlegt werden können, ist der ständigen Rechtsprechung zu entnehmen, dass einer Muttergesellschaft das Verhalten ihrer Tochtergesellschaft insbesondere dann zugerechnet werden kann, wenn die Tochtergesellschaft trotz eigener Rechtspersönlichkeit ihr Marktverhalten nicht autonom bestimmt, sondern im Wesentlichen Weisungen der Muttergesellschaft befolgt (Urteile des Gerichtshofs Imperial Chemical Industries/Kommission, oben in Randnr. 29 angeführt, Randnrn. 132 und 133, vom 14. Juli 1972, Geigy/Kommission, 52/69, Slg. 1972, 787, Randnr. 44, und vom 21. Februar 1973, Europemballage und Continental Can/Kommission, 6/72, Slg. 1973, 215, Randnr. 15), und zwar vor allem wegen der wirtschaftlichen, organisatorischen und rechtlichen Bindungen, die die beiden Rechtssubjekte verbinden (vgl. entsprechend Urteile Dansk Rørindustri u. a./Kommission, oben in Randnr. 89 angeführt, Randnr. 117, und ETI u. a., oben in Randnr. 91 angeführt, Randnr. 49).

• EuG, 04.07.2006 - T-304/02

  Hoek Loos / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Niederländischer Markt für …

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Der in diesen Bestimmungen genannte Umsatz bezieht sich nach ständiger Rechtsprechung zu Art. 15 Abs. 2 der Verordnung Nr. 17 auf den Gesamtumsatz des betroffenen Unternehmens (Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juni 1983, Musique Diffusion française u. a./Kommission, 100/80 bis 103/80, Slg. 1983, 1825, Randnr. 119; Urteile des Gerichts vom 29. April 2004, Tokai Carbon u. a./Kommission, T-236/01, T-239/01, T-244/01 bis T-246/01, T-251/01 und T-252/01, Slg. 2004, II-1181, Randnr. 367, und vom 8. Juli 2004, JFE Engineering u. a./Kommission, T-67/00, T-68/00, T-71/00 und T-78/00, Slg. 2004, II-2501, Randnr. 533), d. h. des Unternehmens, dem die Zuwiderhandlung zugerechnet wurde und das daher für verantwortlich erklärt wurde (Urteile des Gerichts vom 20. März 2002, ABB Asea Brown Boveri/Kommission, T-31/99, Slg. 2002, II-1881, Randnr. 181, und vom 4. Juli 2006, Hoek Loos/Kommission, T-304/02, Slg. 2006, II-1887, Randnr. 116).

  In der Begründung brauchen nicht alle tatsächlich oder rechtlich einschlägigen Gesichtspunkte genannt zu werden, da die Frage, ob die Begründung eines Rechtsakts den Erfordernissen des Art. 253 EG genügt, nicht nur anhand seines Wortlauts zu beurteilen ist, sondern auch anhand seines Kontexts sowie sämtlicher Rechtsvorschriften auf dem betreffenden Gebiet (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 2. April 1998, Kommission/Sytraval und Brink's France, C-367/95 P, Slg. 1998, I-1719, Randnr. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil Hoek Loos/Kommission, oben in Randnr. 100 angeführt, Randnr. 58).

 
• EuG, 27.10.2010 - T-24/05

  World Wide Tobacco España / Kommission

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Am 21. Januar 2005 haben SCC, SCTC und TCLT eine Klage auf Nichtigerklärung der angefochtenen Entscheidung (Rechtssache T-24/05) und WWTE eine Klage auf Herabsetzung der ihr mit dieser Entscheidung auferlegten Geldbuße eingereicht (Rechtssache T-37/05).

  Mit am 1. August 2005 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenem Schreiben hat die Klägerin die Verbindung der vorliegenden Rechtssache mit den Rechtssachen T-24/05, T-37/05 und T-38/05 beantragt.

• EuG, 08.03.2011 - T-37/05

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Am 21. Januar 2005 haben SCC, SCTC und TCLT eine Klage auf Nichtigerklärung der angefochtenen Entscheidung (Rechtssache T-24/05) und WWTE eine Klage auf Herabsetzung der ihr mit dieser Entscheidung auferlegten Geldbuße eingereicht (Rechtssache T-37/05).

  Mit am 1. August 2005 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenem Schreiben hat die Klägerin die Verbindung der vorliegenden Rechtssache mit den Rechtssachen T-24/05, T-37/05 und T-38/05 beantragt.

• EuG, 12.12.2007 - T-112/05

  DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER GEGEN FÜNF …

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Nicht ein zwischen Mutter- und Tochtergesellschaft in Bezug auf die Zuwiderhandlung bestehendes Anstiftungsverhältnis und erst recht nicht eine Beteiligung der Muttergesellschaft an dieser Zuwiderhandlung, sondern der Umstand, dass beide ein einziges Unternehmen im Sinne von Art. 81 EG bilden, gestattet es somit der Kommission, eine Entscheidung, mit der Geldbußen verhängt werden, an die Muttergesellschaft zu richten (Urteil des Gerichts vom 12. Dezember 2007, Akzo Nobel u. a./Kommission, T-112/05, Slg. 2007, II-5049, Randnr. 58).
• EuGH, 07.06.1983 - 100/80

  Musique Diffusion française / Kommission

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Der in diesen Bestimmungen genannte Umsatz bezieht sich nach ständiger Rechtsprechung zu Art. 15 Abs. 2 der Verordnung Nr. 17 auf den Gesamtumsatz des betroffenen Unternehmens (Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juni 1983, Musique Diffusion française u. a./Kommission, 100/80 bis 103/80, Slg. 1983, 1825, Randnr. 119; Urteile des Gerichts vom 29. April 2004, Tokai Carbon u. a./Kommission, T-236/01, T-239/01, T-244/01 bis T-246/01, T-251/01 und T-252/01, Slg. 2004, II-1181, Randnr. 367, und vom 8. Juli 2004, JFE Engineering u. a./Kommission, T-67/00, T-68/00, T-71/00 und T-78/00, Slg. 2004, II-2501, Randnr. 533), d. h. des Unternehmens, dem die Zuwiderhandlung zugerechnet wurde und das daher für verantwortlich erklärt wurde (Urteile des Gerichts vom 20. März 2002, ABB Asea Brown Boveri/Kommission, T-31/99, Slg. 2002, II-1881, Randnr. 181, und vom 4. Juli 2006, Hoek Loos/Kommission, T-304/02, Slg. 2006, II-1887, Randnr. 116).
• EuGH, 13.12.1984 - 106/83

  Sermide

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Die Kommission muss nämlich den Grundsatz der Gleichbehandlung beachten, der nach ständiger Rechtsprechung verlangt, dass vergleichbare Sachverhalte nicht unterschiedlich und unterschiedliche Sachverhalte nicht gleichbehandelt werden, es sei denn, eine solche Behandlung ist objektiv gerechtfertigt (Urteile des Gerichtshofs vom 13. Dezember 1984, Sermide, 106/83, Slg. 1984, 4209, Randnr. 28, und des Gerichts vom 14. Mai 1998, BPB de Eendracht/Kommission, T-311/94, Slg. 1998, II-1129, Randnr. 309).
• EuGH, 16.11.2000 - C-279/98

  Cascades / Kommission

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Verstößt eine solche wirtschaftliche Einheit gegen die Wettbewerbsregeln, hat sie nach dem Grundsatz der persönlichen Verantwortlichkeit für diese Zuwiderhandlung einzustehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni, C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Randnr. 145, vom 16. November 2000, Cascades/Kommission, C-279/98 P, Slg. 2000, I-9693, Randnr. 78, und vom 11. Dezember 2007, ETI u. a., C-280/06, Slg. 2007, I-10893, Randnr. 39).
• EuG, 13.12.2001 - T-45/98

  Krupp Thyssen Stainless / Kommission

  Auszug aus EuG, 12.10.2011 - T-41/05

  Im Rahmen einer Nichtigkeitsklage stellt nämlich ein Klagegrund, mit dem die unzulängliche Begründung eines Rechtsakts gerügt wird, einen Gesichtspunkt dar, den der Unionsrichter von Amts wegen prüfen kann und muss und der daher von den Parteien in jedem Stadium des Verfahrens geltend gemacht werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2001, Krupp Thyssen Stainless und Acciai speciali Terni/Kommission, T-45/98 und T-47/98, Slg. 2001, II-3757, Randnr. 125).
• EuG, 27.09.2006 - T-330/01

  Akzo Nobel / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Natriumglukonat - Artikel 81 EG …
• EuG, 14.12.2006 - T-259/02

  DAS GERICHT BESTÄTIGT IN WEITEN TEILEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER …
• EuG, 28.04.1994 - T-38/92

  All Weather Sports Benelux BV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
• EuG, 08.10.2008 - T-69/04

  Schunk und Schunk Kohlenstoff-Technik / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - …
• EuG, 11.03.1999 - T-156/94

  Aristrain / Kommission
• EuGH, 02.04.1998 - C-367/95

  'Kommission / Sytraval und Brink''s France'
• EuG, 08.07.2004 - T-67/00

  JFE Engineering / Kommission - Kartelle - Markt für nahtlose Stahlrohre - EFTA - …
• EuG, 14.05.1998 - T-311/94

  BPB de Eendracht (früher Kartonfabriek de Eendracht) / Kommission
• EuGH, 08.07.1999 - C-49/92

  Kommission / Anic Partecipazioni
• EuG, 08.07.2004 - T-44/00

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ SETZT DIE GELDBUSSEN, DIE DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION …
• EuGH, 14.07.1972 - 52/69

  Geigy AG / Kommission
• EuGH, 07.06.2007 - C-76/06

  Britannia Alloys & Chemicals / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - …
• EuG, 20.03.2002 - T-31/99

  ABB Asea Brown Boveri / Kommission
• EuGH, 25.01.2007 - C-407/04

  Dalmine / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Markt für nahtlose …
• EuG, 29.04.2004 - T-236/01

  Das Gericht erster Instanz setzt die Geldbussen herab, die die Kommission mit …
• EuG, 08.07.2004 - T-50/00

  Dalmine / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Märkte für nahtlose Stahlrohre - …
• EuGH, 21.02.1973 - 6/72

  Europemballage Corporation und Continental Can Company / Kommission
• EuGH, 07.01.2004 - C-204/00

  DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ …
• EuGH, 16.11.2000 - C-286/98

  Stora Kopparbergs Bergslags / Kommission
• EuG, 20.03.2002 - T-9/99

  HFB u.a. / Kommission
• EuGH, 25.10.1983 - 107/82

  AEG / Kommission
• EuGH, 14.12.2006 - C-217/05

  DAS GEMEINSCHAFTSRECHTLICHE KARTELLVERBOT FINDET AUF EINEN ALLEINVERTRIEBSVERTRAG …
• EuG, 20.04.1999 - T-305/94

  DAS GERICHT BESTÄTIGT IM GROSSEN UND GANZEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT …
• EuGH, 14.07.1972 - 48/69

  ICI / Kommission
• EuG, 15.09.2005 - T-325/01

  DAS GERICHT SETZT DIE GELDBUSSE VON 71,825 AUF 9,8 MILLIONEN EURO HERAB, DIE DIE …
• EuGH, 28.06.2005 - C-189/02

  DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE URTEILE DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZUR EXISTENZ …

• EuG, 27.03.2014 - T-56/09

  Das Gericht setzt die im Rahmen eines Kartells auf dem europäischen …

  So ist es nicht rechtsfehlerhaft, wenn die Kommission als Bezugspunkt für die Berechnung der Obergrenze der Geldbuße den konsolidierten Umsatz der betroffenen Dachgesellschaft zugrunde legt, wenn die Vermutung, diese habe einen bestimmenden Einfluss auf die Geschäftspolitik der an der Zuwiderhandlung beteiligten Tochtergesellschaft oder Tochtergesellschaften ausgeübt, nicht widerlegt wird (…vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2007, Akzo Nobel u. a./Kommission, oben in Rn. 210 angeführt, Rn. 91, ThyssenKrupp Liften Ascenseurs/Kommission, oben in Rn. 311 angeführt, Rn. 288…, vom 5. Oktober 2011, Transcatab/Kommission, T-39/06, Slg. 2011, II-6831, Rn. 129, und vom 12. Oktober 2011, Alliance One International/Kommission, T-41/05, Slg. 2011, II-7101, Rn. 166).
• EuG, 12.10.2011 - T-38/05

  Agroexpansión / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Spanischer Markt für den …

  Am 28. Januar 2005 hat Dimon eine Klage auf teilweise Nichtigerklärung der angefochtenen Entscheidung, hilfsweise, Herabsetzung der ihr mit dieser Entscheidung auferlegten Geldbuße erhoben (Rechtssache T-41/05).

  Mit am 17. August 2005 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenem Schreiben hat die Klägerin die Verbindung der vorliegenden Rechtssache mit den Rechtssachen T-24/05, T-37/05 und T-41/05 beantragt.

• EuG, 12.12.2018 - T-682/14

  Mylan Laboratories und Mylan / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Markt für das …

  De plus, il doit être relevé que, compte tenu de la présence de deux dirigeants de Mylan à la tête du conseil d'administration de Matrix, les président et vice-président non exécutifs du conseil d'administration de Matrix étant membres du conseil d'administration de Mylan ainsi que, respectivement, PDG et chef des stratégies mondiales du bureau du PDG de Mylan, et des fonctions de ce conseil d'administration, telles qu'exposées par les requérantes, Mylan était nécessairement informée de toute une série de données relatives notamment aux comptes et aux résultats financiers de sa filiale [voir, en ce sens, arrêts du 20 janvier 2011, General Química e.a./Commission, C-90/09 P, EU:C:2011:21, point 106 ; du 12 octobre 2011, Alliance One International/Commission, T-41/05, EU:T:2011:586, point 135, et du 16 septembre 2013, Roca/Commission, T-412/10, EU:T:2013:444, points 72 et 74 (non publiés) ; voir, également, point 347 ci-dessus].

 
• EuG, 12.12.2018 - T-705/14

  Unichem Laboratories / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Markt für das …

  Or, une telle soumission, quand bien même elle correspondrait à une « pratique d'entreprise normale ", démontre que le PDG de Niche ne disposait aucunement d'une autonomie totale dans sa gestion de la filiale et que les fonctions du conseil d'administration ne se limitaient pas à de simples vérifications (voir, en ce sens, arrêts du 12 octobre 2011, Alliance One International/Commission, T-41/05, EU:T:2011:586, point 162, et du 13 décembre 2013, HSE/Commission, T-399/09, non publié, EU:T:2013:647, point 79).
• EuGH, 26.09.2013 - C-679/11

  Alliance One International / Kommission

  (ci-après «Dimon"), demande l'annulation de l'arrêt du Tribunal de l'Union européenne du 12 octobre 2011, Alliance One International/Commission (T-41/05, Rec. p. II-7101, ci-après l'«arrêt attaqué"), par lequel celui-ci a, d'une part, réduit la part du montant de l'amende infligée à Agroexpansión SA (ci-après «Agroexpansión") par la décision C(2004) 4030 final de la Commission, du 20 octobre 2004, relative à une procédure d'application de l'article 81, paragraphe 1, [CE] (affaire COMP/C.38.238/B.2 - Tabac brut - Espagne) (ci-après la «décision litigieuse"), et, d'autre part, rejeté pour le surplus le recours dirigé par Dimon contre cette décision.
• Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2014 - C-578/11

  Deltafina / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Erlass und Ermäßigung von …

  28 - Den spanischen Rohtabaksektor betrafen die Entscheidungen des Gerichts vom 27. Oktober 2010, Alliance One International u. a./Kommission (T-24/05, Slg. 2010, II-5329), vom 8. September 2010, Deltafina/Kommission (T-29/05, Slg. 2010, II-4077), vom 3. Februar 2011, Cetarsa/Kommission (T-33/05), vom 8. März 2011, World Wide Tobacco España/Kommission (T-37/05), vom 12. Oktober 2011, Agroexpansión/Kommission (T-38/05, Slg. 2011, II-7005), und Alliance One International/Kommission (T-41/05, Slg. 2011, II-7101).
• EuG, 27.10.2010 - T-24/05
  Am 28. Januar 2005 hat Dimon eine Klage auf teilweise Nichtigerklärung der angefochtenen Entscheidung, hilfsweise, Herabsetzung der ihr mit dieser Entscheidung auferlegten Geldbuße erhoben (Rechtssache T-41/05).

  Mit am 1. August 2005 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenem Schreiben haben die Klägerinnen die Verbindung der vorliegenden Rechtssache mit den Rechtssachen T-37/05, T-38/05 und T-41/05 beantragt.

• EuG, 14.04.2015 - T-527/09

  Ayadi / Kommission

  Pour autant que l'argumentation de la Commission vise l'invocation d'un moyen nouveau tiré d'un défaut de motivation, il suffit de rappeler que, dans le cadre d'un recours en annulation, le moyen tiré d'un défaut ou d'une insuffisance de motivation d'un acte constitue un moyen d'ordre public qui peut, voire doit, être soulevé d'office par le juge de l'Union et qui, par conséquent, peut être invoqué par les parties à tout stade de la procédure (voir arrêt du 12 octobre 2011, Alliance One International/Commission, T-41/05, Rec, EU:T:2011:586, point 170 et jurisprudence citée).