Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   EuG, 31.01.2001 - T-331/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,889
EuG, 31.01.2001 - T-331/99 (https://dejure.org/2001,889)
EuG, Entscheidung vom 31.01.2001 - T-331/99 (https://dejure.org/2001,889)
EuG, Entscheidung vom 31. Januar 2001 - T-331/99 (https://dejure.org/2001,889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort. Giroform' - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschreibender Charakter

  • Judicialis

    Verordnung 40/94/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung 40/94/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

  • Europäischer Gerichtshof

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld / OHMI (Giroform)

  • EU-Kommission PDF

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld GmbH, früher Stora Carbonless Paper GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 4
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Markenfähige Zeichen - Voraussetzungen - Unterscheidungskraft - Beurteilung anhand der Waren oder Dienstleistungen, die Gegenstand des Eintragungsantrags sind

  • EU-Kommission

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld GmbH, früher Stora Carbonless Paper GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Wort "Giroform" - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschreibender Charakter.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; "Giroform"; Freihaltungsbedürfnis; Anforderung an ein absolutes Eintragungshindernis; Beschreibender Charakter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2001, 866
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (71)Zitiert selbst (3)

  • EuG, 08.07.1999 - T-163/98

    Procter & Gamble / OHMI (BABY-DRY)

    Auszug aus EuG, 31.01.2001 - T-331/99
    Auch dass das Zeichen "Giroform" aus einem einzigen Wort besteht und mit großem Anfangsbuchstaben geschrieben wird, während der Begriff "giro form" aus zwei Wörtern besteht und im Englischen normalerweise in Kleinbuchstaben geschrieben wird, stellt keinen schöpferischen Umstand dar, der ihm insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, Waren der Klägerin von denen anderer Unternehmenzu unterscheiden (vgl. Urteile des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, BABY-DRY, Slg. 1999, II-2383, Randnr. 27, und vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM, COMPANYLINE, Slg. 2000, II-1, Randnr. 26).
  • EuG, 12.01.2000 - T-19/99

    DKV / OHMI (COMPANYLINE)

    Auszug aus EuG, 31.01.2001 - T-331/99
    Auch dass das Zeichen "Giroform" aus einem einzigen Wort besteht und mit großem Anfangsbuchstaben geschrieben wird, während der Begriff "giro form" aus zwei Wörtern besteht und im Englischen normalerweise in Kleinbuchstaben geschrieben wird, stellt keinen schöpferischen Umstand dar, der ihm insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, Waren der Klägerin von denen anderer Unternehmenzu unterscheiden (vgl. Urteile des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, BABY-DRY, Slg. 1999, II-2383, Randnr. 27, und vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM, COMPANYLINE, Slg. 2000, II-1, Randnr. 26).
  • EuG, 16.02.2000 - T-122/99

    'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'

    Auszug aus EuG, 31.01.2001 - T-331/99
    So stellt der Umstand, dass in einigen Mitgliedstaaten bereits Eintragungen vorliegen, einen Umstand dar, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden kann, ohne entscheidend zu sein (Urteil des Gerichts vom 16. Februar 2000 in der Rechtssache T-122/99, Procter & Gamble/HABM, Form einer Seife, Slg. 2000, II-265, Randnrn.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht