Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   EuGH, 10.07.1980 - 30/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,215
EuGH, 10.07.1980 - 30/78 (https://dejure.org/1980,215)
EuGH, Entscheidung vom 10.07.1980 - 30/78 (https://dejure.org/1980,215)
EuGH, Entscheidung vom 10. Juli 1980 - 30/78 (https://dejure.org/1980,215)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,215) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 17/62 Art. 4 Abs. 1; ; Verordnung Nr. 17/62 Art. 6 Abs. 1

  • EU-Kommission PDF

    Distillers / Kommission

    1 . WETTBEWERB - KARTELLE - ANMELDUNG - FEHLEN EINER FÖRMLICHEN ANMELDUNG - FREISTELLUNG - AUSSCHLUSS

  • EU-Kommission

    Distillers / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Spirituosenherstellers auf Aufhebung einer Entscheidung der Kommission betreffend ein Verfahren nach Artikel 85 EWG-Vertrag wegen bestimmter Verkaufsvereinbarungen und Preisvereinbarungen; Exportverbot; Preisbedingungen in Abhängigkeit von der Bestimmung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. WETTBEWERB - KARTELLE - ANMELDUNG - FEHLEN EINER FÖRMLICHEN ANMELDUNG - FREISTELLUNG - AUSSCHLUSS - [VERORDNUNG NR. 17 DES RATES , ARTIKEL 4 - VERORDNUNG NR. 1133/68 DER KOMMISSION]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1980, 2229
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (66)

  • EuGH, 07.01.2004 - C-204/00

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ …

    Eine solche Vorgehensweise stehe in Widerspruch zu den Urteilen Hercules Chemicals/Kommission und Solvay/Kommission sowie den Urteilen des Gerichts vom 29. Juni 1995 in den Rechtssachen T-36/91 (ICI/Kommission, Slg. 1995, II-1847) und T-37/91 (ICI/Kommission, Slg. 1995, II-1901) und den Schlussanträgen von Generalanwalt Warner in der Rechtssache Distillers Company/Kommission (Urteil vom 10. Juli 1980 in der Rechtssache 30/78, Slg. 1980, 2229).
  • EuG, 12.12.1991 - T-30/89

    Hilti AG gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb - Bolzen …

    Die Kommission verweist insoweit auf die Schlussanträge des Generalanwalts Warner in der Rechtssache 30/78 (Urteil des Gerichtshofes vom 10. Juli 1980, Distillers Company/Kommission, Slg. 1980, 2291) und auf das Urteil des Gerichtshofes vom 13. Juli 1988 in der Rechtssache 102/87 (Frankreich/Kommission, Slg. 1988, 4067).
  • EuGH, 08.07.1999 - C-51/92

    Hercules Chemicals / Kommission - Rechtsmittel - Verfahrensordnung des Gerichts - …

    Eine solche Prüfung wäre nämlich nur dann erforderlich, wenn die Möglichkeit bestände, daß ohne diese Weigerung das Verwaltungsverfahren zu einem anderen Ergebnis geführt hätte (Urteil des Gerichtshofes vom 10. Juli 1980 in der Rechtssache 30/78, Distillers Company/Kommission, Slg. 1980, 2229, Randnr. 27 [richtigerweise: 26], und Urteil des Gerichts vom 27. November 1990 in der Rechtssache T-7/90, Kobor/Kommission, Slg. 1990, II-721, Randnr. 30).

    Im Urteil Distillers Company/Kommission habe der Gerichtshof die Auffassung vertreten, daß der angeführte Verfahrensmangel nichts an der Entscheidung der Kommission habe ändern können, da er allein hinsichtlich der Weigerung der Kommission, eine Freistellung nach Artikel 81 Absatz 3 EG zu gewähren, von Belang gewesen sei.

    Die Kommission trägt vor, in den Urteilen Distillers Company/Kommission und Kobor/Kommission habe das Gemeinschaftsgericht den auch vom Gericht erster Instanz angewandten Grundsatz angewandt, daß ein angeführter Verfahrensmangel jedenfalls dann, wenn er den Inhalt einer Entscheidung nicht habe berühren können, auch nicht zum Zwecke der Nichtigerklärung dieser Entscheidung geltend gemacht werden könne.

    Unter Berufung auf die in den Urteilen Distillers Company/Kommission und Kobor/Kommission dargelegten Grundsätze hat es die Auffassung vertreten, die Prüfung dieser Frage wäre nur dann erforderlich, wenn die Möglichkeit bestünde, daß ohne diese Weigerung das Verfahren zu einem anderen Ergebnis geführt hätte; dies sei vorliegend nicht der Fall.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht