Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Ermittlung des Sachverhalts durch die Beschwerdekammer von Amts wegen - Fehlende Berücksichtigung des Vorbringens des Klägers- ...

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 7 Abs. 1 Buchst. c; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. D... ezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 74 Abs. 1 S. 1; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in geänderter Fassung Art. 74 Abs. 2

• Europäischer Gerichtshof

  Wilfer / HABM (ROCKBASS)

  Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Ermittlung des Sachverhalts durch die Beschwerdekammer von Amts wegen - Fehlende Berücksichtigung des Vorbringens des Klägers- ...

• EU-Kommission

  Wilfer / OHMI (ROCKBASS)

  Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Ermittlung des Sachverhalts durch die Beschwerdekammer von Amts wegen - Fehlende Berücksichtigung des Vorbringens des Klägers- ...

• EU-Kommission

  Wilfer / OHMI (ROCKBASS)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Antrag auf Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle); Ablehnung der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke wegen beschreibenden Charakter des Zeichens; Umfang der Sachverhaltsermittlung durch die ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Wilfer / HABM (ROCKBASS)

  Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Ermittlung des Sachverhalts durch die Beschwerdekammer von Amts wegen - Fehlende Berücksichtigung des Vorbringens des Klägers - ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 266/2002-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. Juli 2003, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Eintragung der Wortmarke "ROCKBASS" für ...

Verfahrensgang

• EuG, 08.06.2005 - T-315/03
• EuGH, 09.02.2007 - C-301/05
• Generalanwalt beim EuGH, 07.06.2007 - C-301/05
• EuGH, 11.10.2007 - C-301/05
• EuGH - C-301/05

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2005, 837
• GRUR-RR 2006, 48 (Ls.)

Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (23)

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• EuG, 20.03.2002 - T-355/00

  DaimlerChrysler / OHMI (TELE AID)

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Ob ein Zeichen beschreibenden Charakter hat, kann daher nur in Bezug auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen sowie unter Berücksichtigung des Verständnisses, das die maßgebenden Verkehrskreise von ihm haben, beurteilt werden (Urteil des Gerichts vom 20. März 2002 in der Rechtssache T-355/00, Daimler Chrysler/HABM [CARCARD], Slg. 2002, II-1963, Randnr. 25).

  Dementsprechend ist die Beurteilung der Beschwerdekammer zu bestätigen, soweit sie diese Kategorie als Ganzes betrifft (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2001 in der Rechtssache T-359/99, DKV/HABM [EuroHealth], Slg. 2001, II-1645, Randnr. 33, vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 46, vom 20. März 2002 in der Rechtssache T-355/00, DaimlerChrysler/HABM [TELE AID], Slg. 2002, II-1939, Randnr. 34, CARCARD, Randnrn.

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  59 Hierzu ist daran zu erinnern, dass eine Marke nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes dann beschreibend ist, wenn sie sich aus einer sprachlichen Neuschöpfung mit mehreren Bestandteilen zusammensetzt, von denen jeder Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreibt, für die die Eintragung beantragt wird, es sei denn, dass ein merklicher Unterschied zwischen der Neuschöpfung und der bloßen Summe ihrer Bestandteile besteht; dies setzt voraus, dass die Neuschöpfung aufgrund der Ungewöhnlichkeit der Kombination in Bezug auf die genannten Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der ihren Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht (vgl. im Rahmen der Richtinie 89/104 Urteile des Gerichtshofes vom 12. Februar 2004 in den Rechtssachen C-363/99, Koninklijke KPN Nederland, Slg. 2004, I-1619, Randnr. 100, und C-265/00, Campina Melkunie, Slg. 2004, I-1699, Randnr. 43).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  59 Hierzu ist daran zu erinnern, dass eine Marke nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes dann beschreibend ist, wenn sie sich aus einer sprachlichen Neuschöpfung mit mehreren Bestandteilen zusammensetzt, von denen jeder Merkmale der Waren oder Dienstleistungen beschreibt, für die die Eintragung beantragt wird, es sei denn, dass ein merklicher Unterschied zwischen der Neuschöpfung und der bloßen Summe ihrer Bestandteile besteht; dies setzt voraus, dass die Neuschöpfung aufgrund der Ungewöhnlichkeit der Kombination in Bezug auf die genannten Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der ihren Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht (vgl. im Rahmen der Richtinie 89/104 Urteile des Gerichtshofes vom 12. Februar 2004 in den Rechtssachen C-363/99, Koninklijke KPN Nederland, Slg. 2004, I-1619, Randnr. 100, und C-265/00, Campina Melkunie, Slg. 2004, I-1699, Randnr. 43).

• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM - "Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung Nr. 40/94 reicht es dafür, dass ein Zeichen von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, nämlich aus, dass eines der Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofes vom 19. September 2002 in der Rechtssache C-104/00 P, DKV/HABM, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29).
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Dementsprechend ist die Beurteilung der Beschwerdekammer zu bestätigen, soweit sie diese Kategorie als Ganzes betrifft (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2001 in der Rechtssache T-359/99, DKV/HABM [EuroHealth], Slg. 2001, II-1645, Randnr. 33, vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 46, vom 20. März 2002 in der Rechtssache T-355/00, DaimlerChrysler/HABM [TELE AID], Slg. 2002, II-1939, Randnr. 34, CARCARD, Randnrn.
• EuG, 20.07.2004 - T-311/02

  Lissotschenko und Hentze / HABM (LIMO)

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  61 Zum Argument des Klägers, es gebe technisch gesehen keine Bassgitarre, die besonders zum Spielen von Rockmusik bestimmt sei, ist darauf hinzuweisen, dass es für die Anwendung des Artikels 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 40/94 ausreicht, dass das Zeichen hinsichtlich einer der möglichen Bestimmungen der betreffenden Waren als beschreibend anzusehen ist, die von den maßgebenden Verkehrskreisen bei ihrer Entscheidung berücksichtigt werden kann und die deshalb ein wesentliches Merkmal darstellt (Urteil ROBOTUNITS, Randnr. 44, und Urteil des Gerichts vom 20. Juli 2004 in der Rechtssache T-311/02, Lissotschenko und Hentze/HABM [LIMO], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 41).
• EuG, 07.06.2001 - T-359/99

  DKV / OHMI (EuroHealth)

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Dementsprechend ist die Beurteilung der Beschwerdekammer zu bestätigen, soweit sie diese Kategorie als Ganzes betrifft (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 7. Juni 2001 in der Rechtssache T-359/99, DKV/HABM [EuroHealth], Slg. 2001, II-1645, Randnr. 33, vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 46, vom 20. März 2002 in der Rechtssache T-355/00, DaimlerChrysler/HABM [TELE AID], Slg. 2002, II-1939, Randnr. 34, CARCARD, Randnrn.
• EuG, 31.03.2004 - T-216/02

  Fieldturf / HABM (LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS)

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  67 Gleichwohl kann es vorkommen, dass die in der Anmeldung der Marke aufgeführten Dienstleistungen und Waren untrennbar miteinander verbunden sind, weil der Zweck der Dienstleistungen nur in der Installierung der Waren bestehen kann, und dass daher eine für diese Waren und Dienstleistungen gemeinsame Lösung gefunden werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 31. März 2004 in der Rechtssache T-216/02, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS… FEELS LIKE GRASS… PLAYS LIKE GRASS], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 33).
• EuG, 20.03.2002 - T-358/00

  DaimlerChrysler / OHMI (TRUCKCARD)

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  33 und 36, und in der Rechtssache T-358/00, DaimlerChrysler/HABM [TRUCKCARD], Slg. 2002, II-1993, Randnrn.
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Somit ist aus Gründen der Rechtssicherheit und der ordnungsgemäßen Verwaltung sicherzustellen, dass Marken, deren Benutzung vor Gericht mit Erfolg entgegengetreten werden könnte, nicht eingetragen werden (vgl. zur Richtlinie 89/104 Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 21).
• EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

  Libertel - "Marken - Rechtsangleichung - Richtlinie 89/104/EWG - Markenfähige …
• EuGH, 29.10.1980 - 209/78

  Van Landewyck / Kommission
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM - "Rechtsmittel - Zulässigkeit - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 21.03.1990 - 142/87

  Belgien / Kommission
• EuGH, 21.10.2004 - C-447/02

  KWS Saat / HABM
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)
• EuG, 20.03.2002 - T-356/00

  DaimlerChrysler / OHMI (CARCARD)
• EuG, 05.12.2000 - T-32/00

  Messe München / HABM (electronica)
• EuG, 26.11.2003 - T-222/02

  HERON Robotunits / HABM (ROBOTUNITS)
• EuG, 24.11.2004 - T-393/02

  Henkel/ HABM (Forme d'un flacon blanc et transparent) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.09.2004 - T-14/04

  Alto de Casablanca / OHMI - Bodegas Chivite (VERAMONTE)
• EuG, 03.10.2001 - T-140/00

  Zapf Creation / OHMI (New Born Baby)

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• BGH, 17.12.2009 - Xa ZR 58/07

  Neurale Vorläuferzellen

  Nach den einschlägigen Grundsätzen des deutschen Patentrechts ist für die Beurteilung der Frage, ob ein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten vorliegt, nicht auf den Anmelde- oder Prioritätstag, sondern auf den für die Entscheidungsfindung maßgeblichen Zeitpunkt abzustellen (vgl. Benkard/Melullis, PatG, 10. Aufl., § 2 Rdn. 3c; Busse/Keukenschrijver, PatG, 6. Aufl., § 2 Rdn. 21; Schulte/Moufang, PatG, 8. Aufl., § 2 Rdn. 17; Kraßer, Patentrecht, 6. Aufl., § 15 III c 1; anders für Art. 53 Buchst. a EPÜ: EPA, Entsch. v. 6.7. 2004 - T 315/03, ABl.
• EuGH, 19.04.2007 - C-273/05

  HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …

  44 bis 49) und des Gerichts (Urteil vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 21).
• Generalanwalt beim EuGH, 07.04.2011 - C-106/09

  Nach Ansicht von Generalanwalt Niilo Jääskinen können schädliche Steuermaßnahmen …

  20 und 22), Beschluss des Gerichts vom 9. September 2004, Alto de Casablanca/HABM - Bodegas Chivite (VERAMONTE) (T-14/04, Slg. 2004, II-3077, Randnr. 11), Urteile des Gerichts vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM (ROCKBASS) (T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 11), und vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM-Hasbro (ENERCON) (T-472/07, Randnrn.

• Generalanwalt beim EuGH, 07.06.2007 - C-301/05

  Wilfer / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - …

  Das vorliegende Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-315/03, Wilfer/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM){FN-VERWEIS:2}, wirft eine Reihe von Fragen auf, u. a. nach der richtigen Auslegung und Anwendung des Begriffs "beschreibender Charakter" im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke{FN-VERWEIS:3} (im Folgenden: Verordnung).

  {FN:2} - Urteil vom 8. Juni 2005 (Slg. 2005, II-1981).

• EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  PepsiCo/ EUIPO - Intersnack Group (Exxtra Deep) - Unionsmarke - …

  Zum anderen liegt hier kein Wort oder Begriff, wie z. B. "einschließlich" oder "insbesondere", vor, der die Annahme zuließe, dass eine der Kategorien in der anderen enthalten ist (…vgl. zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Juli 2015, HOT, T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 45; vgl. weiter zum Begriff "insbesondere" Urteile vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, EU:T:2005:211, Rn. 3 und 64, …und vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:487, Rn. 38 und 39;… vgl. ferner zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Mai 2014, Louis Vuitton Malletier/HABM, C-97/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:324, Rn. 97).
• EuG, 15.07.2015 - T-611/13

  Australian Gold / OHMI - Effect Management & Holding (HOT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 45 Im vorliegenden Fall ist aber festzustellen, dass die Klägerin - wie im Übrigen das HABM in seiner Klagebeantwortung - zu Recht die Auffassung vertreten hat, dass die Waren "huiles de massage, gels" in den allgemeineren Kategorien "parfums, huiles essentielles, cosmétiques" enthalten sind, wie der sie verbindende Begriff "notamment" ["einschließlich"] zeigt (vgl. entsprechend, in Bezug auf den Begriff "en particulier" ["insbesondere"], Urteile vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg, EU:T:2005:211, Rn. 3 und 64, …und vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, EU:T:2008:487, Rn. 38 und 39).
• EuG, 02.04.2009 - T-118/06

  Zuffa / OHMI (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Rn. 22 Folglich ist konkret zu beurteilen, ob absolute Eintragungshindernisse nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 40/94 vorliegen, wobei alle maßgeblichen Tatsachen und Umstände zum einen im Hinblick auf die von der Anmeldung erfassten Waren oder Dienstleistungen und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder den Empfängern dieser Dienstleistungen bestehen, zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile des Gerichts vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 13. Juni 2007, 1VG Immobilien/HABM [I], T-441/05, Slg. 2007, II-1937, Randnr. 41; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Henkel, C-218/01, Slg. 2004, I-1725, Randnrn.
• EuGH, 11.10.2007 - C-301/05

  Wilfer / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen "ROCKBASS" - …

  Rn. 1 Mit seinem Rechtsmittel beantragt Herr Wilfer die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM (ROCKBASS) (T-315/03, Slg. 2005, II-1981, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 11. Juli 2003 (Beschwerdesache R-266/2002-1) über die Zurückweisung der Anmeldung des Wortzeichens "ROCKBASS" als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
• EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Ford Motor / OHMI (FUN) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Gleichwohl kann es vorkommen, dass alle in der Anmeldung der Marke aufgeführten Waren untrennbar miteinander verbunden sind, weil einige dieser Waren nur im Zusammenhang mit den anderen verwendet werden können, und daher eine für alle diese Waren gemeinsame Lösung gefunden werden muss (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS… FEELS LIKE GRASS… PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, Slg. 2004, II-1023, Randnr. 33, und vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 67).
• EuG, 23.10.2007 - T-405/04

  Borco-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Die Beurteilung der Beschwerdekammer, die sich auf diese Warenkategorie in ihrer Gesamtheit bezieht, ist daher zu bestätigen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts in der Rechtssache TDI, Randnr. 35, vom 14. September 2004, Applied Molecular Evolution/HABM [APPLIED MOLECULAR EVOLUTION], T-183/03, Slg. 2004, II-3113, Randnr. 25, vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, Slg. 2005, II-1981, Randnr. 64, und WEISSE SEITEN, Randnrn.
• EuG, 23.08.2023 - T-13/23

  Balaban/ EUIPO - Shenzhen Stahlwerk Welding Technology (STAHLWERK) - Unionsmarke …
• EuGH, 09.02.2007 - C-301/05

  Wilfer / HABM - Antrag auf Zulassung als Streithelfer - Zurückweisung
• EuG, 14.05.2013 - T-244/12

  Unister / HABM (fluege.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 16.12.2010 - T-281/09

  Deutsche Steinzeug Cremer & Breuer / HABM (CHROMA) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 06.09.2023 - T-276/22

  Groz-Beckert/ EUIPO () und vert sapin sur un emballage rectangulaire) - …
• EuG, 01.02.2018 - T-105/16

  Philip Morris Brands/ EUIPO - Explosal (Superior Quality Cigarettes FILTER …
• EuG, 08.09.2010 - T-458/08

  Wilfer / HABM (Représentation d'une tête de guitare) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 18.10.2016 - T-776/15

  Meissen Keramik / EUIPO (MEISSEN KERAMIK) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 14.01.2026 - T-549/24

  Unionsmarke - Verfahren zur Erklärung des Verfalls - Unionswortmarke Rebell - …
• EuG, 19.10.2017 - T-87/17

  Kuka Systems/ EUIPO (Matrix light) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 19.10.2017 - T-683/16

  Kuka Systems/ EUIPO (MATRIX BODY SHOP) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 06.09.2023 - T-277/22

  Groz-Beckert/ EUIPO () und blanche sur un emballage rectangulaire) - Unionsmarke …
• EuG, 08.06.2022 - T-433/21

  Vitronic/ EUIPO (Enforcement Trailer) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 12.06.2019 - T-291/18

  Biedermann Technologies/ EUIPO (Compliant Constructs) - Unionsmarke - Anmeldung …
• EuG, 27.02.2018 - T-222/16

  Hansen Medical/ EUIPO - Covidien (MAGELLAN) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …
• BPatG, 12.01.2006 - 25 W (pat) 69/04

  Unterscheidungskraft der Wortmarke "EDV-Labor"; Voraussetzung für die Annahme …