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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993

Rechtsprechung
   EuGH, 27.10.1993 - C-127/92   

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https://dejure.org/1993,202
EuGH, 27.10.1993 - C-127/92 (https://dejure.org/1993,202)
EuGH, Entscheidung vom 27.10.1993 - C-127/92 (https://dejure.org/1993,202)
EuGH, Entscheidung vom 27. Oktober 1993 - C-127/92 (https://dejure.org/1993,202)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 119; ; EWG-Vertrag Art. 177

  • EU-Kommission PDF

    Enderby / Frenchay Health Authority und Secretary of State for Health

    EWG-Vertrag, Artikel 177
    1. Vorabentscheidungsverfahren; Zuständigkeit des Gerichtshofes; Grenzen; Ersuchen um Auslegung, das nicht offensichtlich ohne Bezug zum Gegenstand des Rechtsstreits ist; Verpflichtung zur Entscheidung

  • EU-Kommission

    Enderby / Frenchay Health Authority und Secretary of State for Health

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 119; EWG-Vertrag Art. 177
    1. Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Grenzen - Ersuchen um Auslegung, das nicht offensichtlich ohne Bezug zum Gegenstand des Rechtsstreits ist - Verpflichtung zur Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Objektive Rechtfertigung für den Unterschied im Entgelt zwischen zwei gleichwertigen Tätigkeiten, von denen die eine fast ausschließlich von Frauen und die andere hauptsächlich von Männern ausgeübt wird; Berufung auf Tarifvertrag; Prüfungsumfang des nationalen Gerichts ...

Besprechungen u.ä.

  • europainstitut.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Rechtsprechung des EuGH im Sozialbereich auf dem Prüfstand (Peter Clever)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1994, 797
 
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Wird zitiert von ... (110)Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 13.05.1986 - 170/84

    Bilka / Weber von Hartz

    Auszug aus EuGH, 27.10.1993 - C-127/92
    Wenn eine Maßnahme, die zwischen den Beschäftigten nach ihrer Arbeitszeit unterscheidet, tatsächlich mehr Personen des einen oder anderen Geschlechts benachteiligt, ist diese Maßnahme daher als ein Verstoß gegen das von Artikel 119 EWG-Vertrag verfolgte Ziel anzusehen, sofern der Arbeitgeber sie nicht durch objektive Faktoren rechtfertigen kann, die nichts mit einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun haben (Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84, Bilka, Slg. 1986, 1607, Randnr. 31; Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89, Kowalska, Slg. 1990, I-2591, Randnr. 16; Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89, Nimz, Slg. 1991, I-297, Randnr. 15).

    25 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes ist es Sache des für die Beurteilung des Sachverhalts allein zuständigen Gerichts, festzustellen, ob und inwieweit die Gründe, die ein Arbeitgeber zur Rechtfertigung einer Lohnpolitik anführt, die zwar unabhängig vom Geschlecht der Arbeitnehmer angewandt wird, im Ergebnis die Frauen jedoch stärker trifft als die Männer, als sachlich gerechtfertigte wirtschaftliche Gründe angesehen werden können (Urteile Bilka, a. a. O., Randnr. 36, und Nimz, a. a. O., Randnr. 14).

  • EuGH, 17.10.1989 - 109/88

    Handels- og Kontorfunktionærernes Forbund i Danmark / Dansk Arbejdsgiverforening, …

    Auszug aus EuGH, 27.10.1993 - C-127/92
    Ebenso obliegt dem Arbeitgeber dann, wenn in einem Unternehmen ein Entlohnungssystem angewandt wird, dem jede Durchschaubarkeit fehlt, der Nachweis, daß seine Lohnpolitik nicht diskriminierend ist, sofern ein weiblicher Arbeitnehmer auf der Grundlage einer relativ grossen Zahl von Arbeitnehmern belegt, daß das durchschnittliche Entgelt der weiblichen Arbeitnehmer niedriger ist als das der männlichen Arbeitnehmer (Urteil vom 17. Oktober 1989 in der Rechtssache 109/88, Danfoß, Slg. 1989, 3199, Randnr. 16).
  • EuGH, 07.02.1991 - C-184/89

    Nimz / Freie und Hansestadt Hamburg

    Auszug aus EuGH, 27.10.1993 - C-127/92
    Wenn eine Maßnahme, die zwischen den Beschäftigten nach ihrer Arbeitszeit unterscheidet, tatsächlich mehr Personen des einen oder anderen Geschlechts benachteiligt, ist diese Maßnahme daher als ein Verstoß gegen das von Artikel 119 EWG-Vertrag verfolgte Ziel anzusehen, sofern der Arbeitgeber sie nicht durch objektive Faktoren rechtfertigen kann, die nichts mit einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun haben (Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84, Bilka, Slg. 1986, 1607, Randnr. 31; Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89, Kowalska, Slg. 1990, I-2591, Randnr. 16; Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89, Nimz, Slg. 1991, I-297, Randnr. 15).
  • EuGH, 27.06.1990 - C-33/89

    Kowalska / Freie und Hansestadt Hamburg

    Auszug aus EuGH, 27.10.1993 - C-127/92
    Wenn eine Maßnahme, die zwischen den Beschäftigten nach ihrer Arbeitszeit unterscheidet, tatsächlich mehr Personen des einen oder anderen Geschlechts benachteiligt, ist diese Maßnahme daher als ein Verstoß gegen das von Artikel 119 EWG-Vertrag verfolgte Ziel anzusehen, sofern der Arbeitgeber sie nicht durch objektive Faktoren rechtfertigen kann, die nichts mit einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun haben (Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84, Bilka, Slg. 1986, 1607, Randnr. 31; Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89, Kowalska, Slg. 1990, I-2591, Randnr. 16; Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89, Nimz, Slg. 1991, I-297, Randnr. 15).
  • EuGH, 16.07.1992 - C-83/91

    Meilicke / ADV-ORGA

    Auszug aus EuGH, 27.10.1993 - C-127/92
    Wenn das Ersuchen des vorlegenden Gerichts die Auslegung einer Bestimmung des Gemeinschaftsrechts betrifft, ist der Gerichtshof gehalten, darauf zu antworten, sofern es sich nicht um eine allgemeine Frage rein hypothetischer Natur handelt und er nicht über die tatsächlichen und rechtlichen Angaben verfügt, deren er für eine sachgerechte Beantwortung der ihm gestellten Fragen bedarf (siehe Urteil vom 16. Juli 1992 in der Rechtssache C-83/91, Meilicke, Slg. 1992, I-4871).
  • EuGH, 16.07.1992 - C-67/91

    Dirección General de Defensa de la Competencia / Asociación Española de Banca …

    Auszug aus EuGH, 27.10.1993 - C-127/92
    In diesem Rahmen ist es ausschließlich Sache des mit dem Rechtsstreit befassten nationalen Gerichts, das die Verantwortung für die abschließende richterliche Entscheidung trägt, unter Berücksichtigung der Einzelheiten des Rechtsstreits sowohl die Notwendigkeit einer Vorabentscheidung für die abschließende Entscheidung als auch die Erheblichkeit der dem Gerichtshof vorzulegenden Fragen zu beurteilen (siehe insbesondere Urteil vom 16. Juli 1992 in der Rechtssache C-67/91, Asociación Española de Banca Privada, Slg. 1992, I-4785, Randnr. 25).
  • BAG, 18.01.2023 - 5 AZR 108/22

    Vergütung - Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten

    Der Arbeitgeber darf durch die Entlohnung die Anpassungsfähigkeit des Arbeitnehmers an unterschiedliche Arbeitszeiten besonders vergüten, wenn er darlegt, dass die zeitliche Flexibilität für die Ausführung der dem Arbeitnehmer übertragenen spezifischen Aufgaben von Bedeutung ist (vgl. EuGH 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby] Rn. 25;… 17. Oktober 1989 - C-109/88 - [Danfoss] Rn. 22).
  • BAG, 23.10.2025 - 8 AZR 300/24

    Entgeltgleichheit - Paarvergleich - Beweislast

    Es obliegt dann dem Arbeitgeber zu beweisen, dass nicht gegen den Grundsatz des gleichen Entgelts für Männer und Frauen verstoßen wurde, indem er mit allen rechtlich vorgesehenen Mitteln entweder nachweist, dass die von den beiden betroffenen Arbeitnehmern tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten in Wirklichkeit nicht vergleichbar sind, oder, dass die festgestellte unterschiedliche Entlohnung durch objektive Faktoren, die nichts mit einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun haben, gerechtfertigt ist (…vgl. EuGH 28. Februar 2013 - C-427/11 - [Kenny ua.] Rn. 19 ff.;… 26. Juni 2001 - C-381/99 - [Brunnhofer] Rn. 58 ff.;… vgl. auch EuGH 27. März 1980 - 129/79 - [Macarthys/Smith] Rn. 14, 16; zu größeren Vergleichsgruppen vgl. EuGH 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby] Rn. 14 ff.). Damit kann jede Frau und jeder Mann zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit eine Person des anderen Geschlechts als Vergleichsmaßstab heranziehen, selbst wenn die Gruppe der Arbeitnehmer des anderen Geschlechts, die gleiche oder gleichwertige Arbeit verrichten, aus mehreren Personen besteht.

    Dies ist der Fall, wenn er entweder nachweist, dass die von der klagenden Partei und der Vergleichsperson tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten in Wirklichkeit nicht vergleichbar sind, oder, dass die unterschiedliche Vergütung durch objektive Faktoren, die nichts mit einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts zu tun haben, gerechtfertigt ist (…vgl. EuGH 28. Februar 2013 - C-427/11 - [Kenny ua.] Rn. 19 ff.;… 26. Juni 2001 - C-381/99 - [Brunnhofer] Rn. 58 ff.; 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby];… 27. März 1980 - 129/79 - [Macarthys/Smith] Rn. 14, 16).

    Der Arbeitgeber, der ein intransparentes Entgeltsystem verwendet, kann dieses aber - ggf. im Rahmen eines Rechtsstreits - durch weitere Darlegungen durchschaubar machen (…vgl. EuGH 26. Juni 2001 - C-381/99 - [Brunnhofer] Rn. 54; 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby] Rn. 14;… 17. Oktober 1989 - 109/88 - [Danfoss] Rn. 15).

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung …

    Unabhängig von der Frage, ob empirische Daten im Einzelfall unter methodischen Gesichtspunkten - ua. bezogen auf die Datenmenge - überhaupt ausreichend aussagekräftig sind (…vgl. zu den Anforderungen: EuGH 9. Februar 1999 - C-167/97 - [Seymour-Smith und Perez] Rn. 62, Slg. 1999, I-623; 27. Oktober 1993 - C-127/92 - [Enderby] Rn. 17, Slg. 1993, I-5535), kommt es allerdings zudem jeweils darauf an, ob sie für eine bestimmte Situation überhaupt einschlägig sind bzw. welche Deutung sie erlauben.
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   Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92   

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https://dejure.org/1993,23422
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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.07.1993 - C-127/92 (https://dejure.org/1993,23422)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. Juli 1993 - C-127/92 (https://dejure.org/1993,23422)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Dr. Pamela Mary Enderby gegen Frenchay Health Authority und Secretary of State for Health.

    Gleiches Entgelt für Männer und Frauen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (23)

  • EuGH, 13.07.1989 - 171/88

    Rinner-Kühn / FWW Spezial-Gebäudereinigung

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 11 ) Zur Ergebnispflicht des Artikels 119 EWGV vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.), Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (Rinner-Kühn/FWW Spezial-Gcbäudcrcinigung, Slg. 1989, 2743, Randnr. 9) sowie die Rechtsprechung zur mittelbaren Diskriminierung schlechthin: Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (Bilka/Wcbcr von Hartz, Slg. 1986, 1607); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/S9 (Kowalska, Slg. 1990, I-2591); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (Nimz, Slg. 1991, I-297) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (Botel, Slg. 1992, I-3591).

    ( 18 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/81 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 4. Juli 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

    ( 19 ) Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a. a. O., Randnr. 29) mit vergleichbarem Inhalt vorher schon int Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13); vgl. auch Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a.a.O., Randnr. 18) unter Bezugnahme auf das Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O.).

    ( 20 ) Zur Ergebnispflicht vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.) und Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O., Randnr. 9).

    ( 21 ) Vgl. auch Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.).

    ( 22 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13) und Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a.a.O., Rantlnr. 31) sowie Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O., Randnr. 12); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a.a.O., Randnr. 13); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-1SI/89 (…a. a. O., Randnr. 14) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O., Randnr. 21).

    ( 25 ) Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O.); Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

    ( 30 ) Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.).

  • EuGH, 31.03.1981 - 96/80

    Jenkins / Kingsgate

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 3 ) Vgl. Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (Jcnhins/Kingsgate, Slg. 1981, 911, Randnr. 22).

    Seit den Urteilen vom 11. März 1981 und 31. März 1981 in den Rechtssachen 69/80 (Worringham und Humphreys/Lloyds Bank, Slg. 1981, 767, Randnr. 23) und 96/80 (…a.a.O., Randnr. 17) betrachtet der Gerichtshof auch mittelbare Diskriminierungen ausdrücklich als von Artikel 119 EWGV erfaßt.

    ( 11 ) Zur Ergebnispflicht des Artikels 119 EWGV vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.), Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (Rinner-Kühn/FWW Spezial-Gcbäudcrcinigung, Slg. 1989, 2743, Randnr. 9) sowie die Rechtsprechung zur mittelbaren Diskriminierung schlechthin: Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (Bilka/Wcbcr von Hartz, Slg. 1986, 1607); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/S9 (Kowalska, Slg. 1990, I-2591); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (Nimz, Slg. 1991, I-297) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (Botel, Slg. 1992, I-3591).

    ( 18 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/81 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 4. Juli 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

    ( 19 ) Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a. a. O., Randnr. 29) mit vergleichbarem Inhalt vorher schon int Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13); vgl. auch Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a.a.O., Randnr. 18) unter Bezugnahme auf das Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O.).

    ( 22 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13) und Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a.a.O., Rantlnr. 31) sowie Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O., Randnr. 12); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a.a.O., Randnr. 13); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-1SI/89 (…a. a. O., Randnr. 14) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O., Randnr. 21).

    ( 24 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a. a. O., Randnr. 29).

  • EuGH, 08.04.1976 - 43/75

    Defrenne / SABENA - Grundsatz der Gleichheit des Arbeitsentgelts männlicher und …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    Vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (Defrcnnc/Sabcna, Slg. 1976, 455, Randnr. 32) und Urteil vom 27. März 1980 in der Rechtssache 129/75 (Macarthys/Smith, Slg. 1980, 1275, Randnr. 15).

    ( 11 ) Zur Ergebnispflicht des Artikels 119 EWGV vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.), Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (Rinner-Kühn/FWW Spezial-Gcbäudcrcinigung, Slg. 1989, 2743, Randnr. 9) sowie die Rechtsprechung zur mittelbaren Diskriminierung schlechthin: Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (Bilka/Wcbcr von Hartz, Slg. 1986, 1607); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/S9 (Kowalska, Slg. 1990, I-2591); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (Nimz, Slg. 1991, I-297) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (Botel, Slg. 1992, I-3591).

    ( 20 ) Zur Ergebnispflicht vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.) und Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O., Randnr. 9).

    ( 26 ) Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O., Rantlnr. 39).

    ( 27 ) Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O., Randnr. 12).

    ( 30 ) Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.).

  • EuGH, 13.05.1986 - 170/84

    Bilka / Weber von Hartz

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 11 ) Zur Ergebnispflicht des Artikels 119 EWGV vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.), Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (Rinner-Kühn/FWW Spezial-Gcbäudcrcinigung, Slg. 1989, 2743, Randnr. 9) sowie die Rechtsprechung zur mittelbaren Diskriminierung schlechthin: Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (Bilka/Wcbcr von Hartz, Slg. 1986, 1607); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/S9 (Kowalska, Slg. 1990, I-2591); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (Nimz, Slg. 1991, I-297) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (Botel, Slg. 1992, I-3591).

    ( 19 ) Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a. a. O., Randnr. 29) mit vergleichbarem Inhalt vorher schon int Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13); vgl. auch Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a.a.O., Randnr. 18) unter Bezugnahme auf das Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O.).

    ( 22 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13) und Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a.a.O., Rantlnr. 31) sowie Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O., Randnr. 12); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a.a.O., Randnr. 13); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-1SI/89 (…a. a. O., Randnr. 14) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O., Randnr. 21).

    ( 24 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a. a. O., Randnr. 29).

    ( 31 ) Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache 170/84 (…a.a.O., Randnr. 31).

  • EuGH, 04.06.1992 - C-360/90

    Arbeiterwohlfahrt der Stadt Berlin / Bötel

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 11 ) Zur Ergebnispflicht des Artikels 119 EWGV vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.), Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (Rinner-Kühn/FWW Spezial-Gcbäudcrcinigung, Slg. 1989, 2743, Randnr. 9) sowie die Rechtsprechung zur mittelbaren Diskriminierung schlechthin: Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (Bilka/Wcbcr von Hartz, Slg. 1986, 1607); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/S9 (Kowalska, Slg. 1990, I-2591); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (Nimz, Slg. 1991, I-297) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (Botel, Slg. 1992, I-3591).

    ( 18 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/81 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 4. Juli 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

    ( 19 ) Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a. a. O., Randnr. 29) mit vergleichbarem Inhalt vorher schon int Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13); vgl. auch Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a.a.O., Randnr. 18) unter Bezugnahme auf das Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O.).

    ( 22 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13) und Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a.a.O., Rantlnr. 31) sowie Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O., Randnr. 12); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a.a.O., Randnr. 13); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-1SI/89 (…a. a. O., Randnr. 14) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O., Randnr. 21).

    ( 25 ) Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a. a. O.); Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

  • EuGH, 27.06.1990 - C-33/89

    Kowalska / Freie und Hansestadt Hamburg

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 18 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/81 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 4. Juli 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

    ( 22 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O., Randnr. 13) und Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (…a.a.O., Rantlnr. 31) sowie Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O., Randnr. 12); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a.a.O., Randnr. 13); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-1SI/89 (…a. a. O., Randnr. 14) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O., Randnr. 21).

    ( 27 ) Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O., Randnr. 12).

    ( 28 ) Urteil vom 30. Januar 1985 in der Rechtssache 143/83 (…a. a. O., Randnr. 8) zu den einschlägigen Vorschriften der Richtlinie 75/117; Urteil vom 8. November 1983 in der Rechtssache 165/82 (Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1983, 3431, Randnr. 11) und Urteil vom 25. Oktober 1988 in der Rechtssache 312/86 (Kommission/Frankreich, Slg. 1988, 6315, Randnr. 23) zu den einschlägigen Vorschriften der Richtlinie 76/207; Urteil vom 17. Oktober 1989 in der Rechtssache 109/88 (…a. a. O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.).

  • EuGH, 07.02.1991 - C-184/89

    Nimz / Freie und Hansestadt Hamburg

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 11 ) Zur Ergebnispflicht des Artikels 119 EWGV vgl. Urteil vom 8. April 1976 in der Rechtssache 43/75 (…a. a. O.), Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (Rinner-Kühn/FWW Spezial-Gcbäudcrcinigung, Slg. 1989, 2743, Randnr. 9) sowie die Rechtsprechung zur mittelbaren Diskriminierung schlechthin: Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/84 (Bilka/Wcbcr von Hartz, Slg. 1986, 1607); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/S9 (Kowalska, Slg. 1990, I-2591); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (Nimz, Slg. 1991, I-297) und Urteil vom 4. Juni 1992 in der Rechtssache C-360/90 (Botel, Slg. 1992, I-3591).

    ( 18 ) Urteil vom 31. März 1981 in der Rechtssache 96/80 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Mai 1986 in der Rechtssache 170/81 (…a. a. O.); Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 171/88 (…a.a.O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.); Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 4. Juli 1992 in der Rechtssache C-360/90 (…a. a. O.).

    ( 28 ) Urteil vom 30. Januar 1985 in der Rechtssache 143/83 (…a. a. O., Randnr. 8) zu den einschlägigen Vorschriften der Richtlinie 75/117; Urteil vom 8. November 1983 in der Rechtssache 165/82 (Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1983, 3431, Randnr. 11) und Urteil vom 25. Oktober 1988 in der Rechtssache 312/86 (Kommission/Frankreich, Slg. 1988, 6315, Randnr. 23) zu den einschlägigen Vorschriften der Richtlinie 76/207; Urteil vom 17. Oktober 1989 in der Rechtssache 109/88 (…a. a. O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.).

  • EuGH, 01.07.1986 - 237/85

    Rummler / Dato-Druck

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 13 ) Vgl. zu zulässigen Differenzierungen der Lohnstufen und zu diskriminierungsfreien Ausgestaltung des Lohneinstufungssystems Urteil vom 1. Juli 1986 in der Rechtssache 237/85 (Rummler/Dato-Druck, Slg. 1986, 2101, Randnrn. 24 f.).

    ( 14 ) Vgl. Urteil vom 1. Juli 1986 in der Rechtssache 237/85 (…a. a. O., Randnrn. 11 ff.).

  • EuGH, 27.03.1980 - 129/79

    Macarthys / Smith

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 33 ) Urteil vom 27. März 1980 in der Rechtssache 129/79 (…a. a. O., Randnr. 15).

    ( 34 ) Urteil vom 27. März 1980 in der Rechtssache 129/79 (…a. a. O.).

  • EuGH, 30.01.1985 - 143/83

    Kommission / Denmark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.07.1993 - C-127/92
    ( 15 ) Urteil vom 6. Juli 1982 in der Rechtssache 61/81 (Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1982, 2601) und Urteil vom 30. Januar 1985 in der Rechtssache 143/83 (Kommission/Dänemark, Slg. 1985, 427).

    ( 28 ) Urteil vom 30. Januar 1985 in der Rechtssache 143/83 (…a. a. O., Randnr. 8) zu den einschlägigen Vorschriften der Richtlinie 75/117; Urteil vom 8. November 1983 in der Rechtssache 165/82 (Kommission/Vereinigtes Königreich, Slg. 1983, 3431, Randnr. 11) und Urteil vom 25. Oktober 1988 in der Rechtssache 312/86 (Kommission/Frankreich, Slg. 1988, 6315, Randnr. 23) zu den einschlägigen Vorschriften der Richtlinie 76/207; Urteil vom 17. Oktober 1989 in der Rechtssache 109/88 (…a. a. O.); Urteil vom 27. Juni 1990 in der Rechtssache C-33/89 (…a. a. O.) und Urteil vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache C-184/89 (…a. a. O.).

  • EuGH, 06.07.1982 - 61/81

    Kommission / Vereinigtes Königreich

  • EuGH, 14.07.1983 - 170/81
  • EuGH, 08.11.1990 - 177/88

    Dekker / Stichting Vormingscentrum voor Jong Volwassenen - …

  • EuGH, 25.10.1988 - 312/86

    Kommission / Frankreich

  • EuGH, 11.03.1981 - 69/80

    Worringham und Humphreys / Lloyds Bank

  • EuGH, 08.11.1983 - 165/82

    Kommission / Vereinigtes Königreich

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

  • EuGH, 17.10.1989 - 109/88

    Handels- og Kontorfunktionærernes Forbund i Danmark / Dansk Arbejdsgiverforening, …

  • EuGH, 08.11.1990 - C-231/89

    Gmurzynska-Bscher / Oberfinanzdirektion Köln

  • EuGH, 29.11.1978 - 83/78

    Redmond

  • EuGH, 26.01.1993 - C-320/90

    Telemarsicabruzzo u.a. / Circostel u.a.

  • EuGH, 26.01.1993 - C-322/90
  • EuGH, 26.01.1993 - C-321/90
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.11.2023 - C-184/22

    KfH Kuratorium für Dialyse und Nierentransplantation - Vorlage zur …

    {FN:17} Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Lenz in der Rechtssache Enderby (C-127/92, EU:C:1993:313, Nr. 15).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.2024 - C-314/23

    Air Nostrum - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verwirklichung des Grundsatzes der …

    {FN:64} Zur Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts "reicht es [daher] nicht aus, dass der gemeinsame Arbeitgeber auf das Vorhandensein verschiedener Tarifverträge verweist, selbst wenn jeder für sich betrachtet keine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts vorsieht", vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Lenz in der Rechtssache Enderby (C-127/92, EU:C:1993:313, Nr. 50).
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