Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 4 - Familienrecht (§§ 1297 - 1888) |
Abschnitt 1 - Bürgerliche Ehe (§§ 1297 - 1588) |
Titel 5 - Wirkungen der Ehe im Allgemeinen (§§ 1353 - 1362) |
Zitiervorschläge
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§ 1321- § 1352 (weggefallen)
§ 1353Eheliche Lebensgemeinschaft
§ 1354(weggefallen)
§ 1355Ehename
§ 1356Haushaltsführung, Erwerbstätigkeit
§ 1357Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs
§ 1358Gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge
§ 1359Umfang der Sorgfaltspflicht
§ 1360Verpflichtung zum Familienunterhalt
§ 1360aUmfang der Unterhaltspflicht
§ 1360bZuvielleistung
§ 1361Unterhalt bei Getrenntleben
§ 1361aVerteilung der Haushaltsgegenstände bei Getrenntleben
§ 1361bEhewohnung bei Getrenntleben
§ 1362Eigentumsvermutung
Rechtsprechung zu § 1360b BGB
127 Entscheidungen zu § 1360b BGB in unserer Datenbank:
- BGH, 15.12.2021 - XII ZB 557/20
Ehegattenunterhalt: Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens bei einem ...
- OLG Hamm, 11.11.2020 - 5 UF 65/20
- BGH, 06.11.2019 - XII ZB 311/18
Zugewinnausgleich: Behandlung einer gesamtschuldnerischen Darlehensverpflichtung ...
- OLG Karlsruhe, 25.05.2007 - 13 U 183/05
Verwehrung der Rückforderung von Einkommenssteuervorauszahlungen wegen § 1360b ...
- VG Ansbach, 30.04.2013 - AN 1 K 13.00448
Eingetragene Lebenspartnerschaft
- BGH, 17.04.2013 - XII ZB 329/12
Auskunftspflicht unter geschiedener Elternteilen: Einkommensauskunft durch den ...
- FG Thüringen, 23.11.2011 - 3 K 371/09
Kein Kindergeldanspruch nach Geburt des Enkelkindes: Unterhaltsanspruch gegen ...
- KG, 01.03.2011 - 13 UF 263/10
Kostenentscheidung bei Unterhaltsklagen: Isolierte Anfechtung nach sofortigem ...
- FG Rheinland-Pfalz, 05.10.2010 - 1 K 1577/10
Unterstützung von Enkelkindern kann bei den Großeltern zu außergewöhnlichen ...
- VG Minden, 26.06.2013 - 10 K 2165/12
Gewährung von Familienzuschlag an einen in einer eingetragenen ...
Querverweise
Auf § 1360b BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Familienrecht
- Bürgerliche Ehe
- Wirkungen der Ehe im Allgemeinen
- § 1361 (Unterhalt bei Getrenntleben)
- Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)
- Wirkungen der Lebenspartnerschaft
- § 5 (Verpflichtung zum Lebenspartnerschaftsunterhalt)
Redaktionelle Querverweise zu § 1360b BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Familienrecht
- Bürgerliche Ehe
- Eheliches Güterrecht
- Gesetzliches Güterrecht
- § 1380 I 2 (Anrechnung von Vorausempfängen)