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Gerichtsverfassungsgesetz

4. Titel - Schöffengerichte (§§ 28 - 58)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/GVG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ GVG (https://dejure.org/gesetze/GVG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ GVG

__paste_bez__ __paste_norm__ Gerichtsverfassungsgesetz (https://dejure.org/gesetze/GVG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Gerichtsverfassungsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 43

(1) Die für jedes Amtsgericht erforderliche Zahl von Haupt- und Ersatzschöffen wird durch den Präsidenten des Landgerichts (Präsidenten des Amtsgerichts) bestimmt.

(2) Die Zahl der Hauptschöffen ist so zu bemessen, daß voraussichtlich jeder zu nicht mehr als zwölf ordentlichen Sitzungstagen im Jahr herangezogen wird.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25.06.2021 (BGBl. I S. 2099), in Kraft getreten am 01.07.2021 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.07.2021 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung und zur Änderung weiterer Vorschriften	25.06.2021	BGBl. I S. 2099

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Rechtsprechung zu § 43 GVG

20 Entscheidungen zu § 43 GVG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 05.04.1973 - 2 StR 427/70
Verjährung der NS-Verbrechen - Verjährung von Mord - Strafklageverbrauch - ...
BGH, 09.10.1973 - 1 StR 327/73
Angreifbarkeit einer durch eine Justizverwaltungsbehörde getroffenen Entscheidung ...
VG Gießen, 30.08.2023 - 8 L 1974/23
Keine Antragsbefugnis zur Anfechtung eines ...
AG München, 07.06.2023 - 1292 C 17051/22
Keine Sondervergütung für DSGVO-Umsetzung
AG München, 22.06.2022 - 1292 C 13197/21
Beschlussanfechtung, ordnungsgemäße Verwaltung, Verwalterbefugnisse, bauliche ...
BGH, 09.11.1982 - 5 StR 471/82
Besetzungsrüge - Rechtmäßigkeit der Auslosung der Schöffen für eine während des ...
BGH, 09.11.1982 - 5 StR 342/82
Börsenrecht - Börse - Strafandrohung - Spekulationsgeschäft - Verleitung - ...
BGH, 12.01.1956 - 3 StR 626/54
BGH, 06.12.1973 - 4 StR 554/73
Anforderungen an die ordnungsgemäße Besetzung der Strafkammer - Auslosung der ...
AG Würzburg, 28.01.2016 - 30 C 1909/15
Gegner einer Feststellungsklage im Wohnungseigentumsrecht

Alle 20 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 43 GVG verweisen folgende Vorschriften:

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)