Weitere Entscheidung unten: LG Münster, 17.09.2014

Rechtsprechung
   EuG, 12.06.2014 - T-286/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    "Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Markt für Mikroprozessoren - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 82 EG und Art. 54 EWR-Abkommen festgestellt wird - Treuerabatte - 'Reine' Beschränkungen - Qualifizierung als missbräuchliche Praxis - As-Efficient-Competitor-Test - Internationale Zuständigkeit der Kommission - Prüfungspflicht der Kommission - Grenzen - Verteidigungsrechte - Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung - Gesamtstrategie - Geldbußen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung - Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen von 2006"

  • Europäischer Gerichtshof

    Intel / Kommission

    Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - Markt für Mikroprozessoren - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 82 EG und Art. 54 EWR-Abkommen festgestellt wird - Treuerabatte - "Reine" Beschränkungen - Qualifizierung als missbräuchliche Praxis - As-Efficient-Competitor-Test - Internationale Zuständigkeit der Kommission - Prüfungspflicht der Kommission - Grenzen - Verteidigungsrechte - Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung - Gesamtstrategie - Geldbußen - Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung - Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen von 2006

  • EU-Kommission

    Intel Corp. gegen Europäische Kommission.

    [fremdsprachig]

  • Betriebs-Berater

    Harte Haltung gegen Geschäftspraktiken marktbeherrschender Unternehmen bestätigt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerb; Missbrauch einer beherrschenden Stellung; Markt für Mikroprozessoren; Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 82 EG und Art. 54 EWR-Abkommen festgestellt wird; Treuerabatte; Reine Beschränkungen; Qualifizierung als missbräuchliche Praxis; As-Efficient-Competitor-Test; Internationale Zuständigkeit der Kommission; Prüfungspflicht der Kommission; Grenzen; Verteidigungsrechte; Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung; Gesamtstrategie; Geldbußen; Einheitliche und fortgesetzte Zuwiderhandlung; Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen von 2006

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Das Gericht bestätigt die Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. Euro, die gegen Intel verhängt wurde, weil das Unternehmen in den Jahren 2002 bis 2007 seine beherrschende Stellung auf dem Markt der x86-Prozessoren missbräuchlich ausgenutzt hat

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Klage von Intel gegen Milliarden-Bußgeld durch EU-Kommission wegen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung zu Lasten von AMD abgewiesen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klage von Intel abgewiesen - Milliardengeldbuße bestätigt

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Rekord-Geldbuße gegen Intel bestätigt

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Rekord-Geldbuße gegen Intel bestätigt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. Euro gegen Intel bestätigt

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Europäisches Gericht bestätigt Rekordgeldbuße gegen Intel

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Intel zur Zahlung einer Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. Euro wegen Missbrauchs marktbeherrschender Stellung verurteilt - Von Intel gewährte Exklusivrabatte nachweislich zur Marktverdrängung des einzig ernsthaften Wettbewerbers geeignet

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Missbräuchliche Rabatte bei Marktbeherrschung - Der Fall "Intel"

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 22. Juli 2009 - Intel/Kommission

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuG vom 12.06.2014, Rs. T-286/09 (Harte Haltung gegen Geschäftspraktiken marktbeherrschender Unternehmen bestätigt)" von RA Martina Maier, original erschienen in: BB 2014, 2004 - 2004.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung K(2009) 3726 endgültig der Kommission vom 13. Mai 2009 betreffend ein Verfahren nach Art. 82 EG und Art. 54 des EWR-Abkommens (Sache COMP/C 3/37.990 - Intel), mit der eine Geldbuße von 1 060 000 000 Euro gegen die Klägerin wegen rechtswidriger wettbewerbswidriger Praktiken unter Missbrauch ihrer beherrschenden Stellung zum Ausschluss von Wettbewerbern vom Markt für sogenannte x86 central processing units verhängt wurde, sowie, hilfsweise, Aufhebung oder Herabsetzung der gegen die Klägerin verhängten Geldbuße

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • EuZW 2015, 40
  • MMR 2014, 813 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • EuGH, 06.09.2017 - C-413/14  

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, mit dem die von der Kommission

    (im Folgenden: Intel) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 12. Juni 2014, 1ntel/Kommission (T-286/09, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2014:547), mit dem dieses ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission C(2009) 3726 final vom 13. Mai 2009 in einem Verfahren nach Art. 82 [EG] und Art. 54 EWR-Abkommen (Sache COMP/C-3/37.990 - Intel) (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    1) Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 12. Juni 2014, 1ntel/Kommission (T-286/09, EU:T:2014:547), wird aufgehoben.

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2015 - C-231/14  

    InnoLux / Kommission

    19 - Vgl. in diesem Sinne auch Urteil Intel/Kommission (T-286/09, EU:T:2014:547, Rn. 231).
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.02.2012 - C-549/10  

    Tomra Systems u.a. / Kommission

    der Kommission vom 13. Mai 2009 in der Sache COMP/C-3/37.990 - Intel, mit der festgestellt wurde, dass Intel durch eine einzige und fortdauernde Zuwiderhandlung gegen Art. [102 AEUV] und Art. 54 des EWR-Abkommens verstoßen habe, indem sie eine Strategie angewandt habe, die darauf abgezielt habe, Wettbewerber vom Markt für x86-Hauptprozessoren auszuschließen (siehe Rechtssache T-286/09, Intel/Kommission, beim Gericht anhängig).
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Rechtsprechung
   LG Münster, 17.09.2014 - 011 O 334/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Staatliche Beihilfe durch vertragliche Meistbegünstigungsklausel

  • Jurion

    Außerachtlassung eines zivilrechtlichen Feststellungsurteils bei einem Rechtsstreit über die Vollziehung eines zivilrechtlichen Beihilfevertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streit um Holzlieferung nach Sturm Kyrill - LG Münster beschließt Vorlage an den EuGH

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2015, 40



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Brandenburg, 26.02.2015 - 5 U 113/13  

    Besitzerlangung an einer Halle

    In einem früheren Prozess (Landgericht Frankfurt (Oder) - 11 O 334/12) hat die GbR den Kläger des vorliegenden Prozesses unter anderem auf Herausgabe der Halle in Anspruch genommen.
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