Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2006

Rechtsprechung
   EuGH, 07.12.2006 - C-306/05   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Artikel 3 - Begriff der öffentlichen Wiedergabe - Werke, die über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte wiedergegeben werden

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke im Sinne von Artikel 3 Abs. 1 Richtlinie 2001/29/EG im Fall der Wiedergabe über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte.

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    SGAE

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Artikel 3 - Begriff der öffentlichen Wiedergabe - Werke, die über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte wiedergegeben werden

  • EU-Kommission

    SGAE

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Artikel 3 - Begriff der öffentlichen Wiedergabe - Werke, die über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte wiedergegeben werden

  • EU-Kommission

    SGAE

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

  • Jurion

    Verbreitung eines Signals mittels in den Hotelzimmern für die Gäste aufgestellter Fernsehapparate als öffentliche Wiedergabe im Sinne der Richtlinine 2001/29/EG; Bloße Bereitstellung von Empfangsgeräten als Wiedergabe im Sinne der Richtlinie 2001/29/EG; Entgegenstehen des privaten Charakters von Hotelzimmern

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    SGAE/Rafael

    Art. 234 EG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 234; Richtlinie 2001/29/EG Art. 3
    Unternehmensrecht: Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Artikel 3 - Begriff der öffentlichen Wiedergabe - Werke, die über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte wiedergegeben werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - DIE VERBREITUNG EINES SIGNALS DURCH VON EINEM HOTEL AUFGESTELLTE FERNSEHAPPARATE AN HOTELGÄSTE IST DURCH DAS URHEBERRECHT GESCHÜTZT

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 3 Abs. 1 EU-RL 2001/29/EG
    Bietet ein Hotel seinen Gästen Fernsehsendungen an, bedarf es hierzu einer Lizenz des jeweiligen Urhebers - Verwerters

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    SGAE

    Urheberrecht und verwandte Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Artikel 3 - Begriff der öffentlichen Wiedergabe - Werke, die über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte wiedergegeben werden

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Fernsehen in Hotelzimmern stellt öffentliche Wiedergabe dar

  • beck.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsabgabe für Fernseher in Hotelzimmern

  • beck.de (Leitsatz)

    Öffentliche Wiedergabe

  • 123recht.net (Pressemeldung, 7.12.2006)

    Radio- und Fernsehsendungen in Hotels unterliegen Urheberrecht // Hotelzimmer gelten als "Öffentlichkeit"

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH äußert sich zum (urheberrechtlichen) Begriff der öffentlichen Wiedergabe beim Fernsehempfang in Hotelzimmern

Sonstiges (4)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 07.12.2006, Az.: C-306/05 (Öffentliche Wiedergabe)" von Thorsten Ricke und Isabel Simon, original erschienen in: MMR 2007, 164 - 168.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die "öffentliche Wiedergabe" von Rundfunksendungen in Hotels nach dem Urteil "SGAE" des EuGH (Rs. C-306/05)" von RA Nicolaus Ullrich, LL.M., original erschienen in: ZUM 2008, 112 - 122.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss der Audiencia Provincial de Barcelona vom 7. Juni 2005 in dem Rechtsstreit Sociedad General de Autores y Editores de España (SGAE) gegen Rafael Hoteles, S.A.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167, S. 10) - Begriff der "öffentlichen Wiedergabe" (Artikel 3 der Richtlinie) - Begriff des "rein häuslichen Bereichs" - Werke, die über in Hotelzimmern aufgestellte Fernsehgeräte verbreitet werden

Papierfundstellen

  • Slg. 2006, I-11519
  • NJW 2007, 1665 (Ls.)
  • GRUR 2007, 225
  • GRUR Int. 2007, 316
  • EuZW 2007, 81
  • MMR 2007, 164
  • ZUM 2007, 132



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Wird zitiert von ... (105)  

  • EuGH, 26.04.2017 - C-527/15  

    Der Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, mit dem kostenlos und einfach

    Also handelt es sich, wenn das Hotel durch so aufgestellte Fernsehapparate das Signal an die in den Zimmern dieses Hotels wohnenden Gäste verbreitet, um eine öffentliche Wiedergabe, ohne dass es darauf ankommt, welche Technik zur Übertragung des Signals verwendet wird (Urteil vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, EU:C:2006:764, Rn. 46).

    Denn Herr Wullems nimmt, wie der Generalanwalt in den Nrn. 53 und 54 seiner Schlussanträge festgestellt hat, in voller Kenntnis der Folgen seines Handelns eine Vorinstallation von Add-ons auf dem von ihm vertriebenen multimedialen Medienabspieler "filmspeler" vor, die dessen Erwerbern speziell Zugang zu den geschützten Werken, die auf Streamingseiten ohne Erlaubnis der Urheberrechtsinhaber veröffentlicht wurden, verschaffen und es ihnen ermöglichen, diese Werke auf ihrem Fernsehbildschirm anzusehen (vgl. entsprechend Urteil vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, EU:C:2006:764, Rn. 42).

  • EuGH, 08.09.2016 - C-160/15  

    Das Setzen eines Hyperlinks auf eine Website zu urheberrechtlich geschützten

    Da in Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29 der Begriff "öffentliche Wiedergabe" nicht erläutert wird, sind Sinn und Tragweite dieses Begriffs mit Blick auf die Ziele, die mit dieser Richtlinie verfolgt werden, und den Zusammenhang, in den sich die auszulegende Vorschrift einfügt, zu bestimmen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, EU:C:2006:764, Rn. 33 und 34, und vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 184 und 185).
  • EuGH, 19.11.2009 - C-402/07  

    Sturgeon - Den Fluggästen verspäteter Flüge kann ein Ausgleichsanspruch zustehen

    Wie der Gerichtshof in seiner Rechtsprechung hervorgehoben hat, sind bei der Auslegung einer Vorschrift des Gemeinschaftsrechts allerdings nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. u. a. Urteile vom 19. September 2000, Deutschland/Kommission, C-156/98, Slg. 2000, I-6857, Randnr. 50, und vom 7. Dezember 2006, SGAE, C-306/05, Slg. 2006, I-11519, Randnr. 34).
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    SGAE

  • EU-Kommission

    SGAE

  • EU-Kommission

    SGAE

    Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum , Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Generalanwältin äußert sich zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe beim Fernsehempfang in Hotelzimmern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2006, I-11519
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