Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
| Abschnitt 3 - Eigentum (§§ 903 - 1011) |
| Titel 4 - Ansprüche aus dem Eigentum (§§ 985 - 1007) |
(1) Liegen die in den §§ 987 bis 992 bezeichneten Voraussetzungen nicht vor, so hat der Besitzer die gezogenen Früchte, soweit sie nach den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft nicht als Ertrag der Sache anzusehen sind, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben; im Übrigen ist er weder zur Herausgabe von Nutzungen noch zum Schadensersatz verpflichtet.
(2) Für die Zeit, für welche dem Besitzer die Nutzungen verbleiben, findet auf ihn die Vorschrift des § 101 Anwendung.
recht des Besitzers § 1001Klage auf Verwendungsersatz § 1002Erlöschen des Verwendungsanspruchs § 1003Befriedigungsrecht des Besitzers § 1004Beseitigungs-
und Unterlassungs-
anspruch § 1005Verfolgungsrecht § 1006Eigentumsvermutung für Besitzer § 1007Ansprüche des früheren Besitzers, Ausschluss bei Kenntnis
Rechtsprechung zu § 993 BGB
75 Entscheidungen zu § 993 BGB in unserer Datenbank:
- LG Bonn, 25.07.2013 - 6 S 9/13
Nutzungswertersatz ist auf den tatsächlichen Besitz beschränkt!
- OLG Nürnberg, 23.06.1998 - 1 U 697/98
manisch-depressiver Porsche-Erwerber - § 104 Nr. 2 BGB, Rückabwicklung eines ...
- OLG Hamm, 01.12.2016 - 32 Sa 69/16
Gerichtsstandbestimmung; Unterbrechung; Insolvenz; Antrag; Bindungswirkung; ...
- OLG Schleswig, 27.02.2014 - 5 U 127/12
Schadensersatzklage in Millionenhöhe gegen die Nord-Ostsee-Sparkasse abgewiesen
- OLG Hamm, 07.03.2014 - 30 U 162/12
Zahlungsanspruch von Aufwendungsersatz für eine vorgenommene Bebauung eines ...
- VG Mainz, 11.12.2002 - 7 K 502/02
Einkreisungen einzelner Buchstaben mit eigenem Sinngehalt als unzulässiges ...
- BVerfG, 28.10.1958 - 2 BvL 2/57
Verfassungsmäßigkeit des § 3 Bay KfzBG
- BGH, 28.03.1952 - I ZR 111/51
Rücktritt vom Kaufvertrag bei gestohlener Kaufsache
- BGH, 10.04.1963 - V ZR 221/61
Rechtsmittel
- RG, 10.01.1913 - IV 504/12
Pflichtteilsergänzung; Ältere Schenkungen
Querverweise
Auf § 993 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Sachenrecht
- Eigentum
- Ansprüche aus dem Eigentum
- § 1007 (Ansprüche des früheren Besitzers, Ausschluss bei Kenntnis)
Redaktionelle Querverweise zu § 993 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Einzelne Schuldverhältnisse
- Ungerechtfertigte Bereicherung
- § 818 (Umfang des Bereicherungsanspruchs) (zu § 993 I)