Bürgerliches Gesetzbuch
| Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296) |
| Abschnitt 3 - Eigentum (§§ 903 - 1011) |
| Titel 4 - Ansprüche aus dem Eigentum (§§ 985 - 1007) |
(1) Liegen die in den §§ 987 bis 992 bezeichneten Voraussetzungen nicht vor, so hat der Besitzer die gezogenen Früchte, soweit sie nach den Regeln einer ordnungsmäßigen Wirtschaft nicht als Ertrag der Sache anzusehen sind, nach den Vorschriften über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung herauszugeben; im Übrigen ist er weder zur Herausgabe von Nutzungen noch zum Schadensersatz verpflichtet.
(2) Für die Zeit, für welche dem Besitzer die Nutzungen verbleiben, findet auf ihn die Vorschrift des § 101 Anwendung.
Rechtsprechung zu § 993 BGB
70 Entscheidungen zu § 993 BGB in unserer Datenbank:
- OLG Hamm, 01.12.2016 - 32 Sa 69/16
Gerichtsstandbestimmung; Unterbrechung; Insolvenz; Antrag; Bindungswirkung; ...
- OLG Nürnberg, 23.06.1998 - 1 U 697/98
manisch-depressiver Porsche-Erwerber - § 104 Nr. 2 BGB, Rückabwicklung eines ...
- OLG Hamm, 27.01.2011 - 18 U 145/09
Mietvertrag, Vorkaufsrecht, Eigentümer-Besitzer-Verhältnis, formunwirksam, ...
- BVerfG, 28.10.1958 - 2 BvL 2/57
Verfassungsmäßigkeit des § 3 Bay KfzBG
- OLG Schleswig, 27.02.2014 - 5 U 127/12
Schadensersatz bei Verlust von Aktien: Wertverlust durch verzögerte Lieferung; ...
- BGH, 20.10.1952 - IV ZR 44/52
- LG Bonn, 25.07.2013 - 6 S 9/13
Nutzungswertersatz ist auf den tatsächlichen Besitz beschränkt!
- OLG Frankfurt, 19.02.2013 - 11 U 37/12
Zum Umfang der Schrankenbestimmung des § 53 UrhG
- RG, 23.06.1930 - IV 251/29
- BGH, 08.05.1957 - V ZR 112/55
Rechtsmittel
Querverweise
Auf § 993 BGB verweisen folgende Vorschriften:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Sachenrecht
- Eigentum
- Ansprüche aus dem Eigentum
- § 1007 (Ansprüche des früheren Besitzers, Ausschluss bei Kenntnis)
Redaktionelle Querverweise zu § 993 BGB:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Einzelne Schuldverhältnisse
- Ungerechtfertigte Bereicherung
- § 818 (Umfang des Bereicherungsanspruchs) (zu § 993 I)