Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen EUROPREMIUM - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in der geänderten Fassung Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

• Europäischer Gerichtshof

  Deutsche Post EURO EXPRESS / HABM (EUROPREMIUM)

• EU-Kommission

  Deutsche Post EURO EXPRESS GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen EUROPREMIUM - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Deutsche Post EURO EXPRESS GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster un

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage gegen die Ablehnung der Eintragung des Wortzeichens EUROPREMIUM als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 16, 20, 35 und 39 wegen des angeblich beschreibenden Charakters; Erfordernis der Bezugnahme auf eine bestimmte Ware oder Dienstleistung bei der Beurteilung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Deutsche Post EURO EXPRESS / HABM (EUROPREMIUM)

  Gemeinschaftsmarke - Wortzeichen EUROPREMIUM - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 348/2002-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 20. Juni 2003, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der dieser die Eintragung der Wortmarke ...

Papierfundstellen

• Slg. 2005, II-65
• GRUR 2005, 682 (Ls.)
• GRUR Int. 2005, 428

Wird zitiert von ... (76)Zitiert selbst (17)

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• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  39 Diese Eignung eines Zeichens, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen wahrgenommen zu werden, ist im Rahmen von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 zu prüfen (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-79/00, Rewe-Zentral/HABM [LITE], Slg. 2002, II-705, Randnr. 26, und vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-281/02, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr Für Ihr Geld], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24; Urteil des Gerichtshofes vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-329/02 P, SAT.1 SatellitenFernsehen/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 27.02.2002 - T-34/00

  Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  45 Hierzu ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung nicht dargetan hat, dass der Ausdruck "europremium" in seiner Gesamtheit eine Gattungs- oder gängige Bezeichnung wäre oder sein könnte, um zur Verpackung, Verstauung und Beförderung dienende Erzeugnisse, Werbe-, Geschäftsführungs- und Unterstützungsdienstleistungen im geschäftlichen Bereich oder Transport- und Lagerdienstleistungen zu bezeichnen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-34/00, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], Slg. 2002, II-683, Randnr. 50).
• EuG, 05.04.2001 - T-87/00

  Bank für Arbeit und Wirtschaft / OHMI (EASYBANK)

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  41 Dagegen fällt ein Wortzeichen nur dann unter Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 40/94, die einzige in der vorliegenden Rechtssache in Rede stehende Vorschrift, wenn es dazu dient, die wesentlichen Merkmale der fraglichen Waren und Dienstleistungen konkret, nicht vage und abstrakt, zu bezeichnen (vgl. in diesem Sinne Urteil VITALITE, zitiert oben in Randnr. 37, Randnr. 23; Urteile des Gerichts vom 5. April 2001 in der Rechtssache T-87/00, Bank für Arbeit und Wirtschaft/HABM [EASYBANK], Slg. 2001, II-1259, Randnrn.

• EuG, 27.02.2002 - T-79/00

  REWE-Zentral / HABM (LITE)

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  39 Diese Eignung eines Zeichens, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen wahrgenommen zu werden, ist im Rahmen von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 zu prüfen (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-79/00, Rewe-Zentral/HABM [LITE], Slg. 2002, II-705, Randnr. 26, und vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-281/02, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr Für Ihr Geld], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24; Urteil des Gerichtshofes vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-329/02 P, SAT.1 SatellitenFernsehen/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 03.07.2003 - T-122/01

  Best Buy Concepts / HABM (BEST BUY)

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  38 Dementsprechend hat das Gericht entschieden, dass die Eintragung einer Marke, die aus Zeichen oder Angaben besteht, die sonst als Werbeslogans, Qualitätshinweise oder Aufforderungen zum Kauf der Waren oder Dienstleistungen, auf die sich diese Marke bezieht, verwendet werden, nicht schon wegen dieser Verwendung ausgeschlossen ist, wenn die betreffende Marke unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise die Waren und Dienstleistungen des Markeninhabers ohne Verwechslungsgefahr von denen anderer betrieblicher Herkunft unterscheiden können (Urteil des Gerichts vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-122/01, Best Buy Concepts/HABM [BEST BUY], Slg. 2003, II-2235, Randnr. 21).
• EuG, 30.06.2004 - T-281/02

  Norma Lebensmittelfilialbetrieb / HABM (Mehr für Ihr Geld) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  39 Diese Eignung eines Zeichens, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren und Dienstleistungen wahrgenommen zu werden, ist im Rahmen von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 zu prüfen (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-79/00, Rewe-Zentral/HABM [LITE], Slg. 2002, II-705, Randnr. 26, und vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-281/02, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/HABM [Mehr Für Ihr Geld], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 24; Urteil des Gerichtshofes vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-329/02 P, SAT.1 SatellitenFernsehen/HABM, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn.
• EuG, 31.01.2001 - T-24/00

  Sunrider / HABM (VITALITE)

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  37 Was sodann den Ausdruck "premium" angeht, so ist daran zu erinnern, dass der Umstand, dass ein Unternehmen die hohe Güte seiner Waren mittelbar und abstrakt anpreist, ohne jedoch den Verbraucher unmittelbar und sofort über eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal der betreffenden Waren und Dienstleistungen zu unterrichten, in den Bereich des Hervorrufens von Assoziationen und nicht in den der Bezeichnung im Sinne von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 40/94 fällt (Urteil UltraPlus, zitiert oben in Randnr. 15, Randnr. 27, in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnrn.
• EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

  Windsurfing Chiemsee - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Geographische …

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  Diese Vorschrift verfolgt somit das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass solche Zeichen oder Angaben von allen frei verwendet werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofes vom 4. Mai 1999 in den Rechtssachen C-108/97 und C-109/97, Windsurfing Chiemsee, Slg. 1999, I-2779, Randnr. 25; Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 36, und CARCARD, zitiert oben in Randnr. 17, Randnr. 24).
• EuGH, 12.02.2004 - C-265/00

  Campina Melkunie

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  20 In der mündlichen Verhandlung hat sich das HABM auf zwei Urteile des Gerichtshofes vom 12. Februar 2004 in den Rechtssachen C-265/00 (Campina Melkunie, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) und C-363/99 (Koninklijke KPN Nederland, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) zur Auslegung des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe c der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (…ABl. 1989, L 40, S. 1) berufen, der nahezu gleichlautend mit Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 40/94 ist.
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM - "Rechtsmittel - Zulässigkeit - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  24 Unter Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung Nr. 40/94 fallen aber nur solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der angesprochenen Verkehrskreise dazu dienen können, die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale zu bezeichnen (Urteil des Gerichtshofes vom 20. September 2001 in der Rechtssache C-383/99 P, Procter & Gamble/HABM, Slg. 2001, I-6251, Randnr. 39).
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)
• EuG, 20.07.2004 - T-311/02

  Lissotschenko und Hentze / HABM (LIMO)
• EuG, 20.03.2002 - T-356/00

  DaimlerChrysler / OHMI (CARCARD)
• EuG, 07.06.2001 - T-359/99

  DKV / OHMI (EuroHealth)
• EuG, 26.11.2003 - T-222/02

  HERON Robotunits / HABM (ROBOTUNITS)
• EuG, 09.10.2002 - T-360/00

  Dart Industries / OHMI (UltraPlus)

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• EuGH, 28.06.2012 - C-306/11

  XXXLutz Marken / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …

  Nach der Rechtsprechung stellt nämlich ein solches Hervorrufen von Assoziationen oder eine solche Vermutung hinsichtlich der Merkmale der betroffenen Waren keinen unmittelbaren oder sofortigen Zusammenhang zwischen dem als Marke angemeldeten Zeichen und diesen Waren dar (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, Slg. 2005, II-65, Randnr. 37, und vom 2. Dezember 2008, Ford Motor/HABM [FUN], T-67/07, Slg. 2008, II-3411, Randnr. 33).
• EuG, 16.09.2026 - T-509/25

  Société des produits Nestlé/ EUIPO - European Food (FITNESS)

  Rn. 90 Pour qu'un signe tombe sous le coup de l'interdiction énoncée à l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement no 40/94, il faut qu'il présente, avec les produits ou les services en cause, un rapport suffisamment direct et concret de nature à permettre au public pertinent de percevoir immédiatement, et sans autre réflexion, une description des produits et des services en cause ou d'une de leurs caractéristiques [voir arrêts du 12 janvier 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/OHMI (EUROPREMIUM), T-334/03, EU:T:2005:4, point 25 et jurisprudence citée, et du 22 juin 2005, Metso Paper Automation/OHMI (PAPERLAB), T-19/04, EU:T:2005:247, point 25 et jurisprudence citée].
• EuG, 19.11.2009 - T-234/06

  DIE EINTRAGUNG DER MARKE "CANNABIS" FÜR GETRÄNKE, DIE HANF ENTHALTEN KÖNNEN, IST …

  Es ist daher als eine Beschreibung und nicht als eine Suggestion oder Anspielung aufzufassen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, Slg. 2005, II-65, Randnr. 37).

• EuG, 24.05.2023 - T-2/21

  Der Begriff "Emmentaler" kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden

  Rn. 24 Damit ein Zeichen unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 aufgestellte Verbot fällt, ist ein hinreichend direkter und konkreter Bezug zu den in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen erforderlich, der es den maßgeblichen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der fraglichen Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.10.2020 - T-38/20

  Lotto24/ EUIPO (LOTTO24) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke LOTTO24 - …

  Rn. 14 Ein Zeichen fällt unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es den angesprochenen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 7. Mai 2019, Fissler/EUIPO [vita], T-423/18, EU:T:2019:291, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 40 Wie aber vom EUIPO in seiner Klagebeantwortung zu Recht ausgeführt und wie oben in Rn. 14 in Erinnerung gerufen, ist bei der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 lediglich zu prüfen, ob aus der Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise das als Marke angemeldete Zeichen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen aufweist, der es diesen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung dieser Waren und Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, EUROPREMIUM, T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung…, vom 22. Juni 2005, PAPERLAB, T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 7. Mai 2019, vita, T-423/18, EU:T:2019:291, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 14.07.2017 - T-194/16

  Klassisk investment/ EUIPO (CLASSIC FINE FOODS) - Unionsmarke - Internationale …

  Rn. 16 Schließlich habe die Beschwerdekammer nicht berücksichtigt, dass der Begriff "classic" keine klare und eindeutige beschreibende Bedeutung im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 habe, da er vage und laudatorisch sei und sich allenfalls abstrakt auf die Qualität der fraglichen Dienstleistungen beziehe (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 37).

  Rn. 38 Folglich ist festzustellen, dass die maßgeblichen Verkehrskreise durch die Wahrnehmung des Begriffs "classic" im Rahmen einer Wortsequenz einen hinreichend konkreten und direkten Zusammenhang zwischen der Bedeutung dieses Zeichens und den fraglichen Dienstleistungen herstellen werden, was die vorliegende Rechtssache auch von der unterscheidet, in der das Urteil vom 12. Januar 2005, EUROPREMIUM (T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 37), ergangen ist und die den fehlenden beschreibenden Charakter des Begriffs "europremium" betraf.

• EuG, 13.07.2022 - T-641/21

  dennree/ EUIPO (BioMarkt) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke BioMarkt …

  Rn. 26 Damit ein Zeichen unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 2017/1001 aufgestellte Verbot fällt, muss es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweisen, der es den angesprochenen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.04.2021 - T-348/20

  Freistaat Bayern/ EUIPO (GEWÜRZSOMMELIER) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Rn. 21 Ein Zeichen fällt unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es den maßgeblichen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 29 Zwar fällt nach ständiger Rechtsprechung der Umstand, dass ein Unternehmen seinen Waren mittelbar und abstrakt ein positives Bild verleihen möchte, ohne jedoch den Verbraucher unmittelbar und sofort über eine bestimmte Eigenschaft oder ein bestimmtes Merkmal der betreffenden Waren und Dienstleistungen zu unterrichten, in den Bereich des Hervorrufens von Assoziationen und nicht in den der Bezeichnung im Sinne von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, EUROPREMIUM, T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 29. November 2018, 0ut of the blue/EUIPO - Dubois und MFunds USA [FUNNY BANDS], T-214/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:854, Rn. 45 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 18.03.2026 - T-108/25

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke V12X - Absoluter …

  Rn. 87 Ein Zeichen fällt nur dann unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.02.2008 - T-215/06

  American Clothing Associates / HABM (Représentation d'une feuille d'érable) - …

  Außerdem müsse die Verbindung zwischen den mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen und einem Land, auf die diese Marke möglicherweise hindeute, so unmittelbar und konkret sein, dass sie den Durchschnittsverbraucher irreführe (vgl. sinngemäß Urteil des Gerichts vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM, EUROPREMIUM, T-334/03, Slg. 2005, II-65, Randnrn.
• EuG, 14.06.2007 - T-207/06

  Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 26.07.2023 - T-315/22

  Yayla Türk/ EUIPO - Marmara Import-Export (Sütat) - Unionsmarke - …
• EuG, 06.11.2007 - T-28/06

  RheinfelsQuellen H. Hövelmann / OHMI (VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN) - …
• EuG, 02.12.2008 - T-67/07

  Ford Motor / OHMI (FUN) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 03.07.2024 - T-597/22

  Sophienwald/ EUIPO - Zalto Glas (Sw Sophienwald) - Unionsmarke - …
• EuG, 31.01.2024 - T-188/23

  IU Internationale Hochschule/ EUIPO (IU International University of Applied …
• EuG, 28.02.2024 - T-747/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (Compton) - …
• EuG, 20.10.2020 - T-805/19

  Ultrasun/ EUIPO (ultrasun) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke ultrasun …
• EuG, 25.03.2009 - T-343/07

  allsafe Jungfalk / HABM (ALLSAFE) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 19.05.2021 - T-535/20

  Müller/ EUIPO (TIER SHOP) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke TIER SHOP …
• EuG, 22.05.2012 - T-60/11

  Kraft Foods Global Brands / OHMI - fenaco (SUISSE PREMIUM) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 28.02.2024 - T-746/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (COMPTON) - …
• EuG, 06.11.2024 - T-1100/23

  IN tIME Express Logistik/ EUIPO (inTime AGILE LOGISTICS) - Unionsmarke - …
• EuG, 23.08.2023 - T-13/23

  Balaban/ EUIPO - Shenzhen Stahlwerk Welding Technology (STAHLWERK) - Unionsmarke …
• EuG, 09.03.2022 - T-132/21

  Telefónica Germany/ EUIPO (LOOP) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 04.09.2024 - T-470/23

  Erzeugergemeinschaft Winzersekt/ EUIPO - Milz (Hinterland) - Unionsmarke - …
• EuG, 07.07.2021 - T-464/20

  Eggy Food/ EUIPO (YOUR DAILY PROTEIN) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 23.08.2023 - T-609/22

  Nienaber/ EUIPO - St. Hippolyt Mühle Ebert (BoneKare) - Unionsmarke - …
• EuG, 23.09.2020 - T-522/19

  Aldi/ EUIPO (BBQ BARBECUE SEASON)
• EuG, 02.09.2020 - T-801/19

  DTE Systems/ EUIPO - Speed-Buster (PedalBox +) - Nichtigkeitsklage - Unionsmarke …
• EuG, 19.12.2019 - T-501/18

  Currency One/ EUIPO - Cinkciarz.pl (CINKCIARZ) - Unionsmarke - …
• EuG, 09.07.2009 - T-257/08

  Biotronik / HABM (BioMonitor) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 22.04.2026 - T-56/25

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke ROSE - Absolutes Eintragungshindernis …
• EuG, 11.03.2026 - T-55/25

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Endo-Sleeve - Absolutes …
• EuG, 10.09.2025 - T-497/24

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke LOOP - Absolute …
• EuG, 11.06.2025 - T-461/24

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Pure Steel+ - Absolute …
• EuG, 06.09.2023 - T-786/21

  Team Beverage/ EUIPO (TEAM BUSINESS IT DATEN - PROZESSE - SYSTEME) - Unionsmarke …
• EuG, 26.01.2022 - T-233/21

  Meta Cluster/ EUIPO (Clustermedizin) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 16.06.2021 - T-481/20

  Magnetec/ EUIPO (CoolTUBE) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke CoolTUBE …
• EuG, 27.01.2021 - T-287/20

  Eggy Food/ EUIPO (EGGY FOOD) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke EGGY …
• EuG, 14.01.2026 - T-140/25

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke CRYPTOSTAMP - Absolutes …
• EuG, 11.06.2025 - T-462/24

  Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Pure Steel+ - Absolute …
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• EuG, 26.07.2023 - T-22/23

  Markt-Pilot/ EUIPO (MARKT-PILOT) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 17.05.2023 - T-656/22

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• EuG, 23.03.2022 - T-113/21

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  Ultrasun/ EUIPO (ULTRASUN) - Aufhebungsklage - Unionsmarke - Anmeldung der …
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  Karadeniz/ EUIPO - Cakmakci (Acapulco) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
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• EuG, 23.08.2023 - T-610/22

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• EuG, 14.06.2023 - T-446/22

  Corver/ EUIPO (CHR ME) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Anmeldung der …
• EuG, 08.06.2022 - T-433/21

  Vitronic/ EUIPO (Enforcement Trailer) - Unionsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 08.06.2022 - T-744/21

  Medela/ EUIPO (MAXFLOW) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke MAXFLOW - …
• EuG, 19.05.2021 - T-256/20

  Steinel/ EUIPO (GluePro) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke GluePro - …
• EuG, 10.02.2021 - T-157/20

  Bachmann/ EUIPO (LICHTYOGA) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 12.12.2019 - T-255/19

  Baustoffwerke Gebhart & Söhne/ EUIPO (BIOTON)
• BPatG, 20.03.2007 - 33 W (pat) 76/05
• EuG, 08.05.2024 - T-501/23

  Listan/ EUIPO (Silent Loop) - Unionsmarke - Internationale Registrierung mit …
• EuG, 14.09.2022 - T-795/21

  Protectoplus/ EUIPO (Li-SAFE) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
• EuG, 21.12.2021 - T-205/21

  Kewazo/ EUIPO (Liftbot) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Liftbot - …