Rechtsprechung
   EuGH, 05.06.2018 - C-673/16   

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https://dejure.org/2018,14277
EuGH, 05.06.2018 - C-673/16 (https://dejure.org/2018,14277)
EuGH, Entscheidung vom 05.06.2018 - C-673/16 (https://dejure.org/2018,14277)
EuGH, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - C-673/16 (https://dejure.org/2018,14277)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Coman u.a.

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 3 - Berechtigte - Familienangehörige des Unionsbürgers - Art. 2 Nr. 2 Buchst. a - Begriff "Ehegatte" - Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts - Art. 7 - Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate - Grundrechte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 3 - Berechtigte - Familienangehörige des Unionsbürgers - Art. 2 Nr. 2 Buchst. a - Begriff "Ehegatte" - Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts - Art. 7 - Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate - Grundrechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Unionsbürgerschaft - Der Begriff "Ehegatte" im Sinne der unionsrechtlichen Bestimmungen über die Aufenthaltsfreiheit von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen umfasst Ehegatten gleichen Geschlechts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gleichgeschlechtliche Ehegatten in der EU

  • lto.de (Kurzinformation)

    Homosexualität und Freizügigkeit: EU-Staaten müssen gleichgeschlechtliche Ehe zu Aufenthaltszwecken anerkennen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Begriff "Ehegatte" und die Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Beschränkung der Aufenthaltsfreiheit von gleichgeschlechtlichen Ehegatten aus Nicht-EU-Ländern

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Aufenthaltsfreiheit von Unionsbürgern und ihren Familienangehörigen umfasst Ehegatten gleichen Geschlechts

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung, 05.06.2018)

    Freizügigkeit in der EU: Rechte gleichgeschlechtlicher Ehepaare gestärkt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufenthaltsfreiheit von Unionsbürgern gilt auch für Ehegatten gleichen Geschlechts aus Drittstaat - Gleichgeschlechtlichem Ehegatten darf abgeleitetes Recht zum Aufenthalt im Hoheitsgebiet nicht verweigert werden

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Coman u.a.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Art. 21 AEUV - Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 3 - Berechtigte - Familienangehörige des Unionsbürgers - Art. 2 Nr. 2 Buchst. a - Begriff "Ehegatte" - Ehe zwischen Personen gleichen Geschlechts - Art. 7 - Recht auf Aufenthalt für mehr als drei Monate - Grundrechte

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1545
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • EuGH, 12.07.2018 - C-89/17

    Banger

    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof, wie er wiederholt entschieden hat, auch wenn das vorlegende Gericht seine Fragen der Form nach auf die im Urteil vom 7. Juli 1992, Singh (C-370/90, EU:C:1992:296), entwickelten Grundsätze und auf die Richtlinie 2004/38 beschränkt hat, dadurch nicht gehindert ist, dem Gericht alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts zu geben, die diesem bei der Entscheidung des bei ihm anhängigen Verfahrens von Nutzen sein können, und zwar unabhängig davon, ob es bei seiner Fragestellung darauf Bezug genommen hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs soll die Richtlinie 2004/38 die Ausübung des elementaren und persönlichen Rechts, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, das den Unionsbürgern unmittelbar aus Art. 21 Abs. 1 AEUV erwächst, erleichtern und bezweckt, dieses Recht zu verstärken (Urteile vom 12. März 2014, 0. und B., C-456/12, EU:C:2014:135, Rn. 35, sowie vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 18).

    Hinsichtlich Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2004/38 hat der Gerichtshof entschieden, dass sich aus einer wörtlichen, systematischen und teleologischen Auslegung der Bestimmungen dieser Richtlinie ergibt, dass sie allein die Voraussetzungen regelt, unter denen ein Unionsbürger in andere Mitgliedstaaten als in den seiner eigenen Staatsangehörigkeit einreisen und sich dort aufhalten darf, und dass auf sie kein abgeleitetes Recht der Drittstaatsangehörigen, die Familienangehörige eines Unionsbürgers sind, auf Aufenthalt in dem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit der Unionsbürger besitzt, gestützt werden kann (Urteil vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 20 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Gleichwohl hat der Gerichtshof in bestimmten Fällen anerkannt, dass drittstaatsangehörige Familienangehörige eines Unionsbürgers, die aus der Richtlinie 2004/38 kein abgeleitetes Recht auf Aufenthalt in dem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit dieser Unionsbürger besitzt, herleiten können, dennoch auf der Grundlage von Art. 21 Abs. 1 AEUV die Anerkennung eines solchen Rechts erreichen können (Urteil vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 23).

    Diese Erwägung ergibt sich aus einer ständigen Rechtsprechung, wonach sonst der Unionsbürger letztlich davon abgehalten würde, den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, zu verlassen, um sein Recht auf Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat gemäß Art. 21 Abs. 1 AEUV auszuüben, weil er nicht die Gewissheit hätte, in seinem Herkunftsmitgliedstaat ein im Aufnahmemitgliedstaat bei einem tatsächlichen Aufenthalt mit diesem Drittstaatsangehörigen entwickeltes oder gefestigtes Familienleben fortsetzen zu können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. März 2014, 0. und B., C-456/12, EU:C:2014:135, Rn. 54, sowie vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 24).

    Somit ist diese Richtlinie, auch wenn sie den Fall der Rückkehr eines solchen Unionsbürgers in den Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, um sich dort aufzuhalten, nicht abdeckt, entsprechend anzuwenden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. März 2014, 0. und B., C-456/12, EU:C:2014:135, Rn. 50 und 61 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 25).

  • EuGH, 26.03.2019 - C-129/18

    Ein Minderjähriger, für den ein Unionsbürger nach der Regelung der algerischen

    Zwar bezieht sich dieser Begriff in erster Linie auf das Bestehen eines biologischen Abstammungsverhältnisses; es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Richtlinie 2004/38 nach ständiger Rechtsprechung die Ausübung des elementaren und persönlichen Rechts, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, das den Unionsbürgern unmittelbar aus Art. 21 Abs. 1 AEUV erwächst, erleichtern soll und dass sie insbesondere bezweckt, dieses Recht zu verstärken (Urteile vom 12. März 2014, 0. und B., C-456/12, EU:C:2014:135, Rn. 35, und vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 18).

    Wie sich aus den Erläuterungen zur Charta der Grundrechte (ABl. 2007, C 303, S. 17) ergibt, haben nach Art. 52 Abs. 3 der Charta die in deren Art. 7 verbürgten Rechte die gleiche Bedeutung und Tragweite wie die Rechte aus Art. 8 der am 4. November 1950 in Rom unterzeichneten Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. Oktober 2010, McB., C-400/10 PPU, EU:C:2010:582, Rn. 53, und vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 49).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2019 - C-22/18

    TopFit und Biffi - Niederlassungsfreiheit - Unionsbürgerschaft - Art. 18, 21, 49

    118 Vgl. jüngst z. B. Urteil vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385).

    121 Z. B. Urteile vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385), und vom 26. Oktober 2017, I (C-195/16, EU:C:2017:815).

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.06.2019 - C-93/18

    Bajratari

    31 Arrêts du 25 juillet 2008, Metock e.a. (C-127/08, EU:C:2008:449, point 82) ; du 5 juin 2018, Coman e.a. (C-673/16, EU:C:2018:385, point 18), ainsi que du 11 avril 2019, Tarola (C-483/17, EU:C:2019:309, point 23).

    Voir, récemment, arrêt du 5 juin 2018, Coman e.a. (C-673/16, EU:C:2018:385, point 44 et jurisprudence citée).

    50 Arrêts du 11 décembre 2007, Eind (C-291/05, EU:C:2007:771, point 43) ; du 25 juillet 2008, Metock e.a. (C-127/08, EU:C:2008:449, point 84) ; du 5 juin 2018, Coman e.a. (C-673/16, EU:C:2018:385, point 39), ainsi que du 11 avril 2019, Tarola (C-483/17, EU:C:2019:309, point 38).

  • EuGH, 11.04.2019 - C-483/17

    Tarola

    Wie aus den Erwägungsgründen 1 bis 4 der Richtlinie 2004/38 hervorgeht, soll sie die Ausübung des den Unionsbürgern unmittelbar aus Art. 21 Abs. 1 AEUV erwachsenden elementaren und persönlichen Rechts, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, erleichtern und bezweckt insbesondere, dieses Recht zu stärken (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Juli 2008, Metock u. a., C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 82, und vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Schließlich dürfen in Anbetracht des Kontexts und der Ziele der Richtlinie 2004/38 deren Bestimmungen nicht eng ausgelegt und keinesfalls ihrer praktischen Wirksamkeit beraubt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Dezember 2007, Eind, C-291/05, EU:C:2007:771, Rn. 43, vom 25. Juli 2008, Metock u. a., C-127/08, EU:C:2008:449, Rn. 84, und vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 39).

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.02.2019 - C-129/18

    Nachzug von unter Vomundschaft ("Kafala") stehenden Kindern

    44 Rechtssache Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385).

    46 Urteil vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385), Rn. 35: "[Z]unächst [ist] hervorzuheben, dass der Begriff "Ehegatte" im Sinne der Richtlinie 2004/38 geschlechtsneutral ist und somit den Ehegatten desselben Geschlechts wie der betreffende Unionsbürger einschließen kann".

  • EuGH, 26.06.2018 - C-451/16

    MB () und pension de retraite) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 79/7

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass das Unionsrecht zwar die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten im Bereich des Personenstands und der rechtlichen Anerkennung der Geschlechtsumwandlung einer Person unberührt lässt, die Mitgliedstaaten jedoch bei der Ausübung dieser Zuständigkeit das Unionsrecht zu beachten haben, insbesondere die Bestimmungen in Bezug auf den Grundsatz der Nichtdiskriminierung (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile vom 27. April 2006, Richards, C-423/04, EU:C:2006:256, Rn. 21 bis 24, vom 1. April 2008, Maruko, C-267/06, EU:C:2008:179, Rn. 59, sowie vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 37 und 38 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 29.11.2018 - C-235/17

    Kommission/ Ungarn (Usufruits sur terres agricoles)

    Vgl. insbesondere Urteile vom 2. Oktober 2003, Garcia Avello (C-148/02, EU:C:2003:539, Rn. 25), vom 11. Dezember 2007, 1nternational Transport Workers" Federation und Finnish Seamen"s Union (C-438/05, EU:C:2007:772, Rn. 40), und vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 37 und 38).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.05.2019 - C-94/18

    Chenchooliah - Vorlage zur Vorabentscheidung - Unionsbürgerschaft - Richtlinie

    Zur Rückkehr eines Unionsbürgers und seines gleichgeschlechtlichen Ehepartners vgl. Urteil vom 5. Juni 2018, Coman u. a. (C-673/16, EU:C:2018:385).
  • EuGH, 13.11.2018 - C-247/17

    Raugevicius

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung der Unionsbürgerstatus dazu bestimmt ist, der grundlegende Status der Angehörigen der Mitgliedstaaten zu sein (vgl. u. a. Urteile vom 20. September 2001, Grzelczyk, C-184/99, EU:C:2001:458, Rn. 31, vom 8. März 2011, Ruiz Zambrano, C-34/09, EU:C:2011:124, Rn. 41, sowie vom 5. Juni 2018, Coman u. a., C-673/16, EU:C:2018:385, Rn. 30).
  • EuGH, 27.06.2018 - C-230/17

    Altiner und Ravn

  • EuGH, 20.09.2018 - C-343/17

    Fremoluc

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2018 - C-567/17

    Bene Factum - Vorabentscheidungsverfahren - Verbrauchsteuer - Teilweise

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