Sie sehen hier die ZPO in der bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung (vor Inkrafttreten der ZPO-Reform).
Zur aktuellen Fassung von § 531 ZPO.
Zur aktuellen Fassung von § 531 ZPO.
Alte Fassung
Zitiervorschläge
__paste_bez____paste_norm__ Zivilprozeßordnung (https://dejure.org/gesetze/0ZPO010102/__paste_norm__.html)
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Die Verletzung einer das Verfahren des ersten Rechtszuges betreffenden Vorschrift kann in der Berufungsinstanz nicht mehr gerügt werden, wenn die Partei das Rügerecht bereits im ersten Rechtszug nach der Vorschrift des § 295 verloren hat.
Rechtsprechung zu § 531 ZPO a.F.
68 Entscheidungen zu § 531 ZPO a.F. in unserer Datenbank:
- OLG Frankfurt, 11.12.2001 - 17 U 128/00
Schmerzensgeldklage: Verfahrensfehlerhafter Beweisbeschluß bei Benennung von ...
- BGH, 19.12.1953 - II ZR 27/53
Zurückweisung nachgeholten Bestreitens
- BFH, 26.09.1996 - V B 39/96
Hinzuschätzung einer Nachkalkulation von erwirtschafteten Entgelten zur Erhebung ...
- BFH, 28.10.1993 - V B 123/92
Anforderungen an eine wegen eines Verfahrensmangels erhobenen Beschwerde wegen ...
- BGH, 26.02.1969 - VIII ZR 125/67
Anforderungen an die Auslegung einer Bürgschaftserklärung - Voraussetzungen für ...
- BFH, 02.03.1983 - II R 10/81
- BGH, 13.11.1958 - VII ZR 142/57
Rechtsmittel
- OLG Hamm, 04.02.2010 - 27 U 14/09
Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs des Beitritts zu einer ...
- BFH, 09.07.1997 - V B 5/97
- BGH, 21.03.1961 - VI ZR 149/60