Rechtsprechung
   BGH, 17.12.2015 - I ZR 21/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    UrhG § 15 Abs. 3, § 15 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 3 und 5 Fall 1, §§ 20, 22 Satz 1 Fall 1, § 78 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 1, § 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1 und Nr. 3, § 94 Abs. 1 Satz 1 Fall 4

  • bundesgerichtshof.de PDF

    Königshof

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 S 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 3 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 5 Alt 1 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 20 UrhG

  • Jurion
  • online-und-recht.de

    Keine Wiedergabe im urheberrechtlichen Sinne durch Hotel-Fernsehgerät: Königshof

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrrechtliche Beurteilung des Bereitstellens von Fernsehgeräten durch einen Hotelbetreiber zum Empfang des digitalen terrestrischen Fernsehprogramms (DVB-T); Wahrung der Rechte der Urheber zur öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke; Ausschließliches Recht des Urhebers zur öffentlichen Wiedergabe seines Werkes

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA - Pflicht für DVB-T in Hotelzimmer

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    In dem Aufstellen von Fernsehgeräten mit Zimmerantennen liegt noch keine GEMA-pflichtige „öffentliche Wiedergabe“

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühren für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Hotelbetreiber schuldet keine Urhebervergütung für das Bereitstellen von DVB-T-Fernsehern in Hotelzimmern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fernsehen im Hotelzimmer

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Hotelbetreiber müssen für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern keine Urhebervergütung zahlen

  • juris.de (Pressemitteilung, weggefallen)

    Keine Urhebervergütung für bloßes Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Keine Vergütung für Fernseher in Hotelzimmern

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Hotelbetreiber müssen für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern keine Urhebervergütung zahlen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • dr-schenk.net (Kurzinformation)

    Das bloße Bereitstellen von Fernsehern in einem Hotelzimmer löst keine Vergütung für den Urheber aus

  • kvlegal.de (Pressemitteilung)

    Keine Urhebervergütung für Fernsehgeräte in Hotelzimmern

  • loebisch.com (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühren für DVB-T-Fernsehempfang im Hotel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Vergütung für Hotel - Bereitstellen von DVB-T-TV ist keine öffentliche Wiedergabe

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Keine Urhebervergütung für das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Keine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechts durch Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotel

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bloßes Bereitstellen von Fernsehern mit DVB-T-Zimmerantennen in Hotelzimmern nicht GEMA-gebührenpflichtig

Verfahrensgang

  • AG Berlin-Charlottenburg, 04.01.2013 - 207 C 391/12
  • LG Berlin, 05.11.2013 - 16 S 5/13
  • BGH, 17.12.2015 - I ZR 21/14



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG München I, 01.07.2015 - 37 O 5394/14  

    Darlegungslast in Filesharing-Fällen

    Auch in einer Presseerklärung zu aktuellen Entscheidungen vom 11.06 2015 verwendet der Bundesgerichtshof weiterhin den Begriff der tatsächlichen Vermutung (Presseerklärung 92/2015 des Bundesgerichtshofs zu den Urteilen vom 11.06.2015 in den Verfahren I ZR 19/14, {Korr|I ZR 21/14|I ZR 7/14}} und I ZR 75/14; becklink 2000263. die Urteilsgründe liegen noch nicht vor).
  • LG Köln, 06.08.2015 - 14 S 2/15  

    Filesharing: Schadenersatz für Hörbuch 450,- EUR

    Dies entspricht der obergerichtlichen (vgl. etwa OLG Köln, Urteil vom 06.02.2015 - 6 U 209/13; OLG Hamburg, Urteil vom 05.11.2013 - 5 U 222/10; OLG Frankfurt, Urteil vom 15.07.2014 - 11 U 115/13; Urteil vom 16.12.2014 - 11 U 27/14) und auch der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH, Pressemitteilung Nr. 92/2015 vom 11.06.2015 zu I ZR 19/14, I ZR 21/14, I ZR 75/14 - Tauschbörse I bis III).Vor diesem Hintergrund hält die Kammer ebenfalls in ständiger Rechtsprechung Schadensersatzverlangen im Bereich von 400,-- EUR bis 600,-- EUR für das rechtswidrige Download-Angebot eines Filmwerkes im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes für angemessen (vgl. Urteil der Kammer vom 07.05.2015 - 14 S 44/14 und Urteil vom 06.08.2014 - 14 S 5/14).Die Lizenzgebühr für ein Hörbuch, das einen umfangreicheren Erstellungsaufwand erfordert als eine Single, ist mit mehr als 200,-- EUR zu bemessen und dürfte sich eher der Lizenzgebühr annähern, die auch für ein Filmwerk zu leisten ist.
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