Weitere Entscheidung unten: BAG, 17.03.2016

Rechtsprechung
   BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14   

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BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14 (https://dejure.org/2018,34454)
BAG, Entscheidung vom 25.10.2018 - 8 AZR 501/14 (https://dejure.org/2018,34454)
BAG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - 8 AZR 501/14 (https://dejure.org/2018,34454)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (25)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    Benachteiligung wegen der Religion - Fall Vera Egenberger

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    AGG: Entscheidungsgründe des BAG in Sachen "Egenberger" liegen vor

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Für eine Referentenstelle darf ein Kirchlicher Arbeitgeber keine Religionszugehörigkeit fordern

  • faz.net (Pressebericht, 25.10.2018)

    Kirchliche Stellen nicht mehr nur für Christen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Benachteiligung wegen der Religion - bei einem kirchlichen Arbeitgeber

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kirche: Nicht bei jeder Stelle darf Religionszugehörigkeit verlangt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Benachteiligung wegen der Religion - Entschädigung

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kirchen können nicht mehr pauschal auf eine Religionszugehörigkeit von Bewerbern bestehen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kirchen dürfen konfessionslose Bewerber nicht pauschal ablehnen - Entschädigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligung wegen der Religion - berufliche Anforderung einer Kirchenmitgliedschaft - Stellenausschreibung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Benachteiligung wegen der Religion

  • rp-online.de (Pressebericht, 25.10.2018)

    Religionszugehörigkeit von Bewerbern: Bundesarbeitsgericht stutzt die Macht der Kirche

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Religionszugehörigkeit als Einstellungsvoraussetzung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Berücksichtigung der Konfession bei Einstellung

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Konfessionslosigkeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kirche darf Jobvergabe nicht an Konfession binden

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Benachteiligung der Religion zu

  • aerztezeitung.de (Pressebericht, 29.10.2018)

    Inwieweit dürfen konfessionelle Arbeitgeber ihren Mitarbeitern Moral- oder Glaubensvorschriften machen?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)
  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen der Religion als Verstoß gegen das Unionsrecht

Besprechungen u.ä. (6)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    Benachteiligung wegen der Religion - Fall Vera Egenberger

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    AGG: Entscheidungsgründe des BAG in Sachen "Egenberger" liegen vor

  • verfassungsblog.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Fall "Egenberger": Kirchliche Selbstbestimmung und deutsche Verfassungsidentität

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    BAG spricht konfessionsloser Bewerberin AGG-Entschädigung zu: Im Kirchenarbeitsrecht bröckeln die Privilegien

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung aufgrund der Religionszugehörigkeit

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kirchen dürfen von Bewerbern keine Religionszugehörigkeit verlangen

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 493
  • NZA 2019, 455
  • NZA-RR 2019, 185
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 19.02.2019 - 9 AZR 423/16

    Verfall von Urlaub - Obliegenheiten des Arbeitgebers

    Die Möglichkeiten der nationalen Gerichte zur Gewährung von Vertrauensschutz sind jedoch - im Anwendungsbereich des Unionsrechts - unionsrechtlich vorgeprägt und begrenzt (vgl. BVerfG 10. Dezember 2014 - 2 BvR 1549/07 - Rn. 28; BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 116; 17. November 2015 - 1 AZR 938/13 - Rn. 33, BAGE 153, 234) .
  • BAG, 23.01.2020 - 8 AZR 484/18

    AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu

    Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51, BAGE 164, 117) .

    Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 52 mwN, BAGE 164, 117) .

    Eine rein symbolische Entschädigung wird den Erfordernissen einer wirksamen Umsetzung der Richtlinie nicht gerecht (EuGH 22. April 1997 - C-180/95 - [Draehmpaehl] Rn. 25; 10. April 1984 - 14/83 - [von Colson und Kamann] Rn. 23 f.; BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 111, BAGE 164, 117) .

    § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG gibt keinen Rahmen für die Bemessung der Entschädigung vor, vielmehr handelt es sich bei der Grenze in § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG um eine Kappungsgrenze (vgl. BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 110, BAGE 164, 117; 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 66 mwN) .

  • BAG, 19.12.2019 - 8 AZR 2/19

    Das Geschlecht der Lehrkraft als zulässige berufliche Anforderung im

    Vor diesem Hintergrund steht der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen der Benachteiligung und einem in § 1 AGG genannten Grund (dazu ua. BAG 16. Mai 2019 - 8 AZR 315/18 - Rn. 18; 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 50, BAGE 164, 117; 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 20 mwN) - hier: dem Geschlecht - außer Frage und es kommt nicht mehr darauf an, ob Indizien iSv. § 22 AGG (dazu ua. BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51 ff., aaO; 23. November 2017 - 8 AZR 372/16 - Rn. 21 ff.) -  beispielsweise die Formulierung in der Stellenausschreibung, mit der eine "Fachlehrerin" Sport gesucht wurde - eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen oder ob der Beklagte eine etwa durch Indizien begründete Vermutung einer Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes widerlegt hat (zur Frage einer Widerlegung vgl. etwa: BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 104 ff., aaO; 11. August 2016 - 8 AZR 406/14 - Rn. 28 mwN; 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 58; 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - Rn. 45) .

    Es muss ein direkter, objektiv überprüfbarer Zusammenhang zwischen der vom Arbeitgeber aufgestellten beruflichen Anforderung und der fraglichen Tätigkeit bestehen (EuGH 17. April 2018 - C-414/16 - [Egenberger] Rn. 63; dazu BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 65, BAGE 164, 117) .

    Eine rein symbolische Entschädigung wird den Erfordernissen einer wirksamen Umsetzung der Richtlinie nicht gerecht (EuGH 22. April 1997 - C-180/95 - [Draehmpaehl] Rn. 25; BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 111, BAGE 164, 117) .

  • BAG, 16.05.2019 - 8 AZR 315/18

    Die Fraktionen des bayerischen Landtags sind keine öffentlichen Arbeitgeber iSv.

    Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51) .

    Dabei sind alle Umstände des Rechtsstreits in einer Gesamtwürdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 52 mwN) .

  • ArbG Bonn, 23.10.2019 - 5 Ca 1201/19

    Keine Entschädigung bei rechtsmissbräuchlicher Bewerbung

    Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat (BAG 25. Oktober 2018 - 8 AZR 501/14 - Rn. 51) .
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Rechtsprechung
   BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,4230
BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 (A) (https://dejure.org/2016,4230)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

  • Bundesarbeitsgericht

    Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Der Senat legt dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV die folgenden Fragen vor:

    Art 4 Abs 2 EGRL 78/2000, Art 17 AEUV, Art 21 Abs 1 EUGrdRCh, Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG
    Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung in einem "Hilfswerk" der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD); Reichweite und Inhalt des kirchlichen Privilegs der Selbstbestimmung bei den Arbeitsverhältnissen der jeweiligen kirchlichen Organisationen; ...

  • hensche.de

    Religion, Bewerbung, Diskriminierung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Vorgabe einer bestimmten Religion als gerechtfertigte berufliche Anforderung für eine bestimmte Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Konfessionelle Bindung für die Pressearbeit?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vorlage an den EuGH: Wann dürfen Kirchen konfessionslose Bewerber ablehnen?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    BAG legt Fragen zur Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung EuGH vor

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung

  • taz.de (Pressebericht, 29.03.2016)

    Wann dürfen Christen bevorzugt werden?

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Stellenausschreibung und Diskriminierung: Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Darf der kirchliche Arbeitgeber den Bewerber nach seiner Konfession fragen?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch kirchliche Arbeitgeber, wenn Zugehörigkeit zu einer bestimmten Konfession verlangt wird?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung nichtchristlicher Bewerber bei kirchlichen Stellenausschreibungen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ablehnung konfessionsloser Bewerber durch kirchliche Arbeitgeber

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Darf ein kirchlicher Arbeitgeber konfessionslose Bewerber ablehnen?

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung der Konfession bei der Einstellung?

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Mitgliedschaft in einer evangelischen Kirche als Einstellungsvoraussetzung?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zugehörigkeit zu einer christlichen Kirche bei der Bewerbung

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 285
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 501/14

    Kirchliche Stellen nicht mehr nur für Christen

    Der Senat hat mit Beschluss vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) dem Gerichtshof der Europäischen Union gemäß Art. 267 AEUV ua. Fragen zur Auslegung von Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG vorgelegt, die dieser mit Urteil vom 17. April 2018 (- C-414/16 - [Egenberger]) beantwortet hat.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Entscheidung vom 17. April 2018 (- C-414/16 - [Egenberger] Rn. 82) die ihm vom Senat im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) unterbreitete zweite Frage dahin beantwortet, dass das nationale Gericht, sofern es diesem nicht möglich sein sollte, das einschlägige nationale Recht, hier § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, im Einklang mit Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG auszulegen, verpflichtet sei, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus den Art. 21 und Art. 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden Charta) erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieser Bestimmungen zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt.

  • BAG, 28.07.2016 - 2 AZR 746/14

    Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederverheiratung - Aussetzung

    Soweit etwa der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Hinblick auf Loyalitätskonflikte im bestehenden Arbeitsverhältnis - auch unter Bezugnahme auf die Richtlinie 2000/78/EG - anerkennt, dass sich eine besondere Art beruflicher Anforderungen aus der Tatsache ergeben kann, dass sie von einem Arbeitgeber festgelegt wurden, dessen Ethos auf religiösen Grundsätzen oder Weltanschauungen beruht, scheint er im Grundsatz von der Überprüfbarkeit durch staatliche Gerichte auszugehen (EGMR 3. Februar 2011 - 18136/02 - [Siebenhaar] Rn. 46; 23. September 2010 - 425/03 - [Obst] Rn. 51) , ohne dass jedoch die gebotene Prüfungsintensität eindeutig erkennbar würde (ebenso BAG 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 (A) - Rn. 64) .
  • BAG, 25.10.2018 - 8 AZR 562/16

    Entschädigung nach dem AGG - objektive Eignung - Benachteiligung wegen der

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Entscheidung vom 17. April 2018 (- C-414/16 - [Egenberger] Rn. 82) die ihm vom Senat im Rahmen des Vorabentscheidungsersuchens vom 17. März 2016 (- 8 AZR 501/14 (A) - BAGE 154, 285) unterbreitete zweite Frage dahin beantwortet, dass das nationale Gericht, sofern es diesem nicht möglich sein sollte, das einschlägige nationale Recht, hier § 9 Abs. 1 Alt. 1 AGG, im Einklang mit Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2000/78/EG auszulegen, verpflichtet sei, im Rahmen seiner Befugnisse den dem Einzelnen aus den Art. 21 und 47 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (im Folgenden Charta) erwachsenden Rechtsschutz zu gewährleisten und für die volle Wirksamkeit dieser Bestimmungen zu sorgen, indem es erforderlichenfalls jede entgegenstehende nationale Vorschrift unangewendet lässt.
  • LAG Niedersachsen, 14.12.2016 - 17 Sa 288/16

    Zahlungsklagen

    § 9 AGG stellt somit - anders als die Richtlinie - auf das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ab, dass seine Grundlage in dem durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 137 Abs. 3 WRV hat ( vgl. hierzu EuGH-Vorlage des 8. Senats des BAG vom 17. März 2016 - 8 AZR 501/14 A- ).
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